Belasteter Aushub: Stadt muss zahlen

ALTSTÄTTEN. Die obersten Erdschichten auf dem Zentrumsitz-Areal erwiesen sich als leicht belastet. Statt auf einer Deponie für sauberen Aushub mussten sie auf einer Inertstoffdeponie entsorgt werden. Die Mehrkosten von 310 000 Franken muss die Stadt Altstätten übernehmen.

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Bei Beginn der Aushubarbeiten im Mai. Die obersten Erdschichten enthielten zu viel Strassensplitt, Holz, Ziegelsplitter und auch etwas Blei, Kupfer und Kohlenwasserstoffe, als dass man sie wie üblich auf einer Deponie für sauberen Aushub hätte entsorgen dürfen. (Archivbild: Max Tinner)

Bei Beginn der Aushubarbeiten im Mai. Die obersten Erdschichten enthielten zu viel Strassensplitt, Holz, Ziegelsplitter und auch etwas Blei, Kupfer und Kohlenwasserstoffe, als dass man sie wie üblich auf einer Deponie für sauberen Aushub hätte entsorgen dürfen. (Archivbild: Max Tinner)

Für den Verkauf des Areals, auf dem früher die Betriebe von Pneu Egger und Blumen Müller standen, an das Zuzwiler Wohnbauunternehmen Relesta hat die Stadt Altstätten 2,9 Mio. Franken gelöst. Nun reduziert sich dieser Erlös unerwartet um 310 000 Franken. So viel muss die Stadt für Mehrkosten aufwenden, die für die Deponierung der obersten Erdschichten angefallen sind, weil sich das Material als leicht belastet erwiesen hat.

Ziegel, Holz, auch etwas Chemie

Beim Aushub für die Baustelle Zentrumsitz wurde festgestellt, dass der obere Meter des Aushubs nicht wie erwartet als unverschmutztes Material deponiert werden kann. Das Grundstück ist zwar im Kataster der belasteten Standorte nicht aufgeführt. Untersuchungen durch ein externes Fachbüro haben trotzdem ergeben, dass das Erdreich leicht verschmutzt ist. Verschmutzt bedeutet in diesem Fall einen zu grossen Anteil an Strassensplitt, Ziegelsplittern und Holzresten, aber auch geringe Mengen an Blei, Kupfer und Kohlenwasserstoffen.

Aufgrund der Prüfergebnisse hat das kantonale Amt für Umwelt entschieden, dass dieser Aushub auf einer sogenannten Inertstoffdeponie entsorgt werden muss. Inertstoffe sind mineralische Abfälle wie Beton, Ziegel, Mauerabbruch, aber auch Strassenaufbruch. Sind sie verschmutzt, können sie nicht recycelt werden und werden darum auf einer Inertstoffdeponie abgelagert. Dies schreibt das Umweltschutzgesetz vor.

Im Kaufvertrag so vorgesehen

Dass die Stadt als Verkäuferin des Areals die Mehrkosten übernehmen muss, war im Kaufvertrag festgehalten worden: «Für sämtliche Spezialentsorgungen, die mit der Entsorgung von belastetem Material gemäss Umweltschutzgesetz zusammenhängen und über die Entsorgung von unbelastetem Aushubmaterial gemäss Umweltschutzgesetz hinausgehen, kommt die Verkäuferin auf.» Die Bürgerschaft hat dem Verkauf der Parzelle 454 an der Urnenabstimmung vom 29. April 2012 zugestimmt.

Die rund 310 000 Franken werden dem Konto für den Verkauf des Grundstückes belastet. Der Gewinn für die Stadt aus dem Verkauf des Grundstücks sinkt entsprechend. Trotz seriöser Abklärungen seitens der Stadt und der nachträglich durchgeführten rechtlichen Prüfung der Sachlage ist die Stadt verpflichtet, diese Kosten zu übernehmen. (sk/mt)

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