Arbeit oder Gefälligkeit?

Einem Wirt aus dem Kanton Thurgau droht eine Gefängnisstrafe, weil der Besuch aus Bulgarien in seinem Restaurant mitgeholfen haben soll.

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Ein Thurgauer Wirt mit türkischen Wurzeln soll für acht Monate ins Gefängnis. Ihm wird vorgeworfen, in seinem Bistro in Sulgen wiederholt Ausländerinnen ohne Bewilligung beschäftigt zu haben. Konkret geht es um drei bulgarische Frauen, die sich als Touristinnen beim Wirt und seiner Frau aufhielten und dabei gemäss Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Bischofszell im Restaurant ohne Arbeitsbewilligung arbeiteten. Sie sollen in der Küche geholfen und Gäste bedient haben.

Weil der beschuldigte Wirt bereits Anfang 2015 wegen Beschäftigung von Ausländern ohne Bewilligung rechtskräftig verurteilt wurde, sei er nun mit acht Monaten Gefängnis zu bestrafen, fordert die Staatsanwaltschaft. Das Bezirksgericht Weinfelden folgte dem Antrag. Dagegen legte der Wirt Berufung ein.

Am Montag fand die Verhandlung vor dem Thurgauer Obergericht statt. Heute wäre eine Beschäftigung der Bulgarinnen im Sulgener Bistro legal, weil die Personenfreizügigkeit mit Bulgarien seit dem 1. Juni in Kraft ist. Der Verteidiger des Angeklagten forderte einen Freispruch. Er erklärte, dass die Bulgarinnen zu Besuch bei der Frau des Wirtes waren, welche ebenfalls aus Bulgarien stammt. Die Wohnung des Wirtepaares befindet sich über dem Restaurant. Die Küche des Bistros sei die einzige in der Liegenschaft. Der Besuch aus Bulgarien habe dort privat gekocht. Dass die Frauen dabei auch mal etwas Geschirr abgeräumt hätten, müsse als «Hilfestellung beziehungsweise Gefälligkeit» verstanden werden, so der Anwalt. Das hätte der Wirt nicht verbieten können. Er habe sie nicht als Angestellte behandelt, ihnen keine Anweisungen erteilt und keinen Lohn bezahlt.

Im Sommer hat die Polizei das Bistro observiert. Dabei stellte sie fest, dass eine der Frauen Getränke servierte, Aschenbecher leerte oder Geschirr wegräumte. 15 Minuten Arbeitszeit konnten ausgemacht werden, sagte der Anwalt. «Das kann nicht als illegale Beschäftigung qualifiziert werden.» Das Urteil steht noch aus. (sme)

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