Angst vor Kurzarbeit-Missbrauch

Im Februar reichte Kantonsrat Meinrad Gschwend eine Interpellation zum Thema Kurzarbeit ein. Gestern nahm er Stellung zur Antwort der Regierung.

Seraina Hess
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KANTONSRAT. Wegen der Auflösung des Euro-Mindestkurses sind viele Unternehmen in Schwierigkeiten geraten. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat deshalb Ende Januar beschlossen, Arbeitsausfälle, die auf Devisenschwankungen zurückzuführen sind, als Grund für Kurzarbeits-Entschädigungen anzunehmen.

Der Altstätter Kantonsrat Meinrad Gschwend (Grüne) wies in seiner Interpellation «Kurzarbeit – Segen oder Fluch?» auf das hohe Missbrauchs-Potenzial hin: Gemäss Aussagen von Arbeitnehmern komme es vor, dass Arbeiten, die zuvor fünf Tage in Anspruch nahmen, nun in vier Tagen erledigt werden müssten. Gschwend stellte dem Regierungsrat unter anderem Fragen über die Anzahl Gesuche, die Verteilung auf Branchen und Regionen, über die Häufigkeit entsprechender Kontrollen, aber auch über die Erfahrungen mit Kurzarbeit während vergangener Perioden mit starkem Franken.

Rheintal: 29 Unternehmen

Die Regierung antwortete auf die Interpellation wie folgt: Im Januar 2015 seien insgesamt 39 Gesuche für Kurzarbeit beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) eingegangen – davon wurden 18 mit der Frankenstärke begründet. In den folgenden Monaten seien die Gesuche, die auf den Frankenkurs zurückzuführen sind, leicht gestiegen. Im Rheintal gab es Ende März 29 Unternehmen mit Kurzarbeit. Am stärksten betroffen seien Unternehmen der Maschinenindustrie: Im ganzen Kanton sind es 49 Betriebe. Das AWA prüfe die eingehenden Gesuche darauf, ob die Begründung den Entscheid rechtfertige. Trotz steter grosser Schwankungen der Anzahl Gesuche und der Höhe der Auszahlungen sei die Bearbeitung durch das AWA jederzeit mit der verlangten Qualität erfolgt. Kontrolliert werden die betroffenen Betriebe durch das Seco.

Die Annahme, die Kurzarbeit werde sich wie schon im Jahr 2009 stark erhöhen, habe sich bisher nicht bewahrheitet, da in den meisten Unternehmen genug Aufträge vorhanden sind.

Wissen ist Sicherheit fürs Volk

In der Kantonsratssession nahm Meinrad Gschwend am Dienstag Stellung – und gab sich mit der Antwort zufrieden. Wichtig sei, dass nicht nur Firmen um die Vorschriften und Kontrollen wissen, sondern auch das Volk informiert ist.