Altstätten will Jugendliche nachts weg von der Strasse

Eine Ausgangsregelung für Minderjährige: Die Stadt Altstätten plant dies mit dem neuen Polizeireglement einzuführen. Im Rheintal gibt es dies noch nirgends.

Claudio Donati
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Altstätten. «Schulpflichtige Kinder, die sich nach 23 Uhr ohne Begleitung einer erziehungsberechtigten erwachsenen Person auf öffentlichen Strassen und Plätzen aufhalten, können aufgegriffen und den Erziehungspflichtigen übergeben werden. Vor schulfreien Tagen gilt für schulpflichtige Kinder ab 14 Jahren 24 Uhr.»

«Eine Erziehungsmassnahme»

Dasselbe soll für Jugendliche gelten, die durch «negatives Verhalten» wie Littering, Lärm, Sachbeschädigung, übermässigen Alkoholkonsum usw.

auffallen. So steht es im Polizeireglement, das der Altstätter Stadtrat einführen will und nun den Bürgern zur Vernehmlassung geschickt hat. Die Übergabe an die Eltern sei eine «Erziehungsmassnahme».

Altstätten wäre die erste Gemeinde im Rheintal, die eine Ausgangsregelung einführt. Die Stadt orientiert sich vielmehr an vergleichbaren «Agglomerationsgemeinden» mit einer solchen Weisung: Gossau, Buchs, Jona, Wil, Rorschach etc. Von solchen ist der Artikel übernommen worden, sagt Stadtschreiber Robert Haller.

Nicht Anständige bestrafen

Ein Jugendlicher, der sich beispielsweise nach einem Vereinstraining um 23 Uhr auf dem Heimweg befindet, muss deswegen nicht damit rechnen, künftig von der Polizei nach Hause begleitet zu werden. Es gehe um diejenigen, die mit einem «Rucksäckli» herumlaufen und Alkohol konsumieren, nicht um jene, die anständig heimgehen, sagt Robert Haller. Dafür hätten die Ordnungshüter wohl auch keine Zeit.

Denn nur die Polizei soll nach den Plänen des Stadtrats befugt sein, Jugendliche den Eltern zu übergeben.

Was für Altstätten bald per Reglement gelten könnte, forderte die Widnauer Kantonsrätin Marlen Hasler bereits 2008 für alle, scheiterte mit ihrer Motion aber.

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