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ALTSTÄTTEN: Stadtrat will Steuern senken

Der Stadtrat beantragt der Bürgerversammlung am Donnerstag, 30. November, für das Jahr 2018 einen um sechs Prozentpunkte tieferen Steuerfuss von 139 Prozent.

Das Budget 2018 der laufenden Rechnung der Stadt Altstätten sieht Aufwendungen von 66,324 Mio. Franken und Einnahmen von 66,121 Mio. Franken vor. Bei einem um sechs Prozentpunkten reduzierten Steuerfuss von 139 Prozent resultiert ein Aufwandüberschuss von 203000 Franken. Der Aufwandüberschuss kann mit einer Entnahme aus dem Eigenkapital gedeckt werden. Das Eigenkapital beläuft sich unter Berücksichtigung des für das Jahr 2017 budgetier­- ten Aufwandüberschusses von 273000 Franken auf knapp 10,5 Mio. Franken (ohne Berücksichtigung möglicher Zusatzabschreibungen von 4,5 Mio. Franken auf dem Investitionsbeitrag an den Zweckverband Hallenbad Oberes Rheintal). Der Stadtrat beantragt mit dem Budget Kredite von insgesamt 1,397 Mio. Franken für den allgemeinen Haushalt. Die Finanzplanung der Spezialfinanzierung Feuerwehr zeigt Handlungsbedarf auf.

Höhere Dienstersatzabgabe für die Feuerwehr

Um die Verschuldung zu vermeiden, hat der Stadtrat verschiedene Massnahmen zur nachhal­tigen Entwicklung der finanziellen Situation ergriffen. Neben der Realisierung von Sparpotenzialen wird die Entschädigung an das Wasserwerk neu geregelt. Trotz dieser Massnahmen sieht sich der Stadtrat gezwungen, die Dienstersatzabgabe für die Feuerwehr von heute 13 auf neu 20 Prozent der einfachen Steuer zu erhöhen. Der Maximalbetrag bleibt bei 350 Franken. Die Feuerwehrabgabe wird damit dem Niveau der Gemeinde Eichberg angepasst, mit der die Stadt Altstätten die gemeinsame Feu­erwehr betreibt. Die Technischen Betriebe der Stadt Altstätten rechnen mit einem Ertragsüberschuss von 1,192 Mio. Franken vor Abschreibungen. Darin sind Beiträge an den allgemeinen Haushalt der Stadt Altstätten von 300000 Franken aus dem Elektrizitätswerk und von 50000 Franken aus der Sparte Kom­munikation berücksichtigt. Nach Abschreibungen von 2,295 Mio. Franken ist eine Entnahme von 1,103 Mio. Franken aus dem Reservefonds veranschlagt. Der Stadtrat beantragt mit dem Budget für das Elektrizitäts- und Wasserwerk Kredite von insgesamt 1,790 Mio. Franken.

Für Haus Sonnengarten 6,9 Millionen budgetiert

Für das Gemeindeunternehmen Haus Sonnengarten wird ein Gesamtaufwand von 6,913 Mio. Franken und ein Betriebsertrag von 7,008 Mio. Franken budgetiert, was zu einem Gewinn von 94900 Franken führt. Kredite werden keine beantragt.

Der Budgetbericht wird den Abonnenten per Post zugestellt oder kann ab dem 3. November beim Einwohneramt oder bei der Stadtkanzlei bezogen werden. Ebenfalls wird der Bericht ab diesem Zeitpunkt auf der Homepage der Stadt Altstätten aufgeschaltet ( www.altstaetten.ch, Suchbegriff «Voranschlag 2018»). Die vollständigen, ausführlichen Unterlagen liegen ab dem 13. November 2017 bis zur Bürgerversammlung bei der Stadtkanzlei auf (Rathausplatz 2, Altstätten, 4. Obergeschoss).

Bürgerversammlung am 30. November

Am Donnerstag, 30. November, findet um 20.15 Uhr im «Sonnen»-Saal in Altstätten die Bürgerversammlung der Stadt Altstätten statt. Traktandiert sind die Voranschläge und der Steuerfuss 2018 sowie die allgemeine Umfrage. Der Stadtrat wird wie gewohnt aus erster Hand auch über laufende Projekte informieren und freut sich, viele Interessierte zu begrüssen. (sk)

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