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ALTSTÄTTEN: Dem Feuerwehrkässeli droht die Ebbe

In den letzten Jahren ist der Altstätter Steuerfuss nach und nach reduziert worden. Eine Steuer wird dieses Jahr dennoch, trotz erneuter Steuerfusssenkung, höher ausfallen: die Feuerwehrersatzabgabe.
Max Tinner
Wer Feuerwehrdienst leistet, ist von der Feuerwehrersatzabgabe befreit: Angehende Feuerwehrleute während des regionalen Grundkurses in Altstätten im Februar 2017. (Bild: Kurt Latzer)

Wer Feuerwehrdienst leistet, ist von der Feuerwehrersatzabgabe befreit: Angehende Feuerwehrleute während des regionalen Grundkurses in Altstätten im Februar 2017. (Bild: Kurt Latzer)

Max Tinner

Die Finanzierung der öffentlichen Hand ist nicht so leicht zu durchschauen. Die meisten Leistungen werden über die Einkommens- und Vermögenssteuern finanziert. Es gibt aber auch einiges, was nicht über Steuern, sondern über separate Abgaben und Gebühren bezahlt wird. Wie andere Gemeinden führt auch die Stadt Altstätten verschiedene solcher Spezialrechnungen. Wasser- und Stromversorgung werden beispielsweise über Anschluss-, Grund- und Verbrauchsgebühren finanziert. Und auch für die Feuerwehr gibt es ein solches separates Kässeli, das vor ­allem über die Feuerwehrersatzabgabe gefüttert wird.

Und daraus hätte der Feuerwehr heuer die grosse Leere entgegen gähnen können. Ändere man nichts, wären die Reserven voraussichtlich schon dieses Jahr aufgebraucht und die Feuerwehr müsste sich verschulden, hatte Stadtpräsident Ruedi Mattle an der Budgetbürgerversammlung Ende November erklärt. Während der reguläre Steuerfuss weiter, von 145 auf 139 %, gesenkt wurde, hat man im selben Zug die Feuerwehrersatzabgabe von 13 auf 20 % der einfachen Steuer erhöht. Einfache Steuer bedeutet, dass diese Abgabe nicht mit dem Steuerfuss von 139 %gewichtet wird, sondern so berechnet wird, als läge jener bei 100 %.

Maximal zahlt man 350 Franken

Die Feuerwehrersatzabgabe ist ausserdem gedeckelt: Man zahlt höchstens 350 Franken. Das war schon bislang so und bleibt gleich. Für jene, die etwas mehr verdienen und denen ohnehin schon bisher diese 350 Franken in Rechnung gestellt wurden, ändert sich also nichts. Wer hingegen weniger verdient und entsprechend weniger versteuert, wird ab diesem Jahr etwas mehr Feuerwehrabgabe bezahlen müssen. Für ein Ehepaar mit einem steuerbaren Einkommen von 50000 Franken beispielsweise machen die Mehrkosten rund 100 Franken aus.

Die Obergrenze, bei der man das Maximum von 350 Franken Feuerwehrersatzabgabe erreicht, lag bei Alleinverdienern bislang bei einem steuerbaren Einkommen von etwa 50000 Franken, bei Verheirateten bei gut 68000 Franken. Neu wird diese Obergrenze von 350 Franken von ­Alleinstehenden mit einem steuerbaren Einkommen von gut 39000 Franken erreicht und von Ehepaaren bei einem steuer­baren Einkommen von knapp 54000 Franken.

Die Feuerwehrersatzabgabe kann man legal umgehen

Für alle, die nur ungern Steuern zahlen, ist gut zu wissen, dass man die Feuerwehrersatzabgabe legal umgehen kann – indem man Feuerwehrdienst leistet. Oder, wenn man verheiratet ist, den Partner (oder die Partnerin) dazu überredet, dies zu tun. Wer nach 20 Jahren Dienst austritt, bleibt dauerhaft von der Ersatzabgabe befreit. Und ab dem 51. Lebensjahr ist man es ohnehin, auch wenn man keinen Feuerwehrdienst geleistet hat.

Eichberger Ersatzabgabe bereits bisher bei 20 %

Die Feuerwehr von Altstätten ist auch die Feuerwehr von Eichberg. Nun könnte man davon ­ausgehen, dass zwei Gemeinden für dieselbe Feuerwehr dieselbe Ersatzabgabe erheben. Dem ist aber nicht zwingend so. Tatsächlich hat Eichberg schon bisher eine Ersatzabgabe von 20 % der einfachen Steuer erhoben. Dies liegt nicht am in den letzten Jahren tieferen Steuerfuss Eichbergs, sondern vor allem an der unterschiedlichen Infrastruktur, an welche Beiträge aus den jeweiligen Feuerwehr-Spezialfinan­zierungen entrichtet werden. Speziell sind dies Bauvorhaben der Wasserversorgung, weil die Trinkwasserleitungen auch als Löschwasserleitungen dienen. Auch Beiträge an die Gemeindewerkhöfe werden über die Feuerwehr-Spezialfinanzierungen entrichtet und dies eben in unterschiedlichem Umfang. (mt)

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