«Als müsste man selbst bezahlen»

ALTSTÄTTEN. Die im Hallenbad-Streit verhärteten Fronten zwischen Stadtrat und Jurist Werner Ritter weichen ein wenig auf. Der Stadtrat ist bereit, eine Begleitgruppe mitreden zu lassen. Die Abstimmungsbeschwerde ist aber noch nicht vom Tisch.

Max Tinner
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Schwimmen wie Fische: Dass es im Oberrheintal ein Hallenbad fürs Schulschwimmen braucht, ist unbestritten. «Das gehört zum Service public», sagt selbst Beschwerdeführer Werner Ritter, «ein Wellnessbereich hingegen nicht.» (Bild: Archiv/ky/Frank Augstein)

Schwimmen wie Fische: Dass es im Oberrheintal ein Hallenbad fürs Schulschwimmen braucht, ist unbestritten. «Das gehört zum Service public», sagt selbst Beschwerdeführer Werner Ritter, «ein Wellnessbereich hingegen nicht.» (Bild: Archiv/ky/Frank Augstein)

Werner Ritters Abstimmungsbeschwerde zur Freigabe des Planungskredites für ein neues Hallenbad an der Bürgerversammlung vom Mai 2014 ist nach wie vor hängig. Stadtrat und Beschwerdeführer schreiben sich noch immer Stellungnahmen hin und her. Und solange der Schriftverkehr nicht abgeschlossen ist, kann das kantonale Departement des Inneren als erste Beschwerdeinstanz nicht entscheiden.

In der Zwischenzeit haben sich Stadtpräsident Ruedi Mattle und Werner Ritter aber immerhin an einen Tisch gesetzt und sich ausgesprochen. Dies auf Zureden des reformierten Pfarrers an der Neujahrsbegrüssung hin. Nach der Aussprache habe der Stadtrat nochmals das weitere Vorgehen diskutiert und der Einsetzung einer breit abgestützten Begleitgruppe zugestimmt, teilte die Stadt Altstätten gestern mit.

Die Sache seriös anschauen

Werner Ritter freut dies. Er verspricht sich von einer solchen unabhängigen Projektbegleitung, «dass die Sache seriös angeschaut wird». Den Hinterforster Rechtsanwalt und Kantonsrat stört im Besonderen, dass der Stadtrat im neuen Hallenbad auch Wellnessangebote wie Sauna, Solebecken oder Whirlpool realisieren möchte. Er bezweifelt, dass sich die vom Stadtrat vorgelegten Zahlen anderer Hallenbäder mit solchen Wellnessbereichen ohne Weiteres auf die Altstätter Verhältnisse übertragen lassen. Er weist ausserdem auf bereits bestehende Konkurrenzangebote zwischen dem Appenzellerland und dem Bregenzerwald hin. Kaum ein Hallenbad könne selbsttragend betrieben werden, sagt Ritter. Der Einbau von Wellness-Infrastruktur, die womöglich nur von einer kleinen Minderheit der Bevölkerung genutzt wird, ist für ihn damit finanziell nicht verantwortbar. Von der Begleitgruppe erhofft er sich darum, «dass das Hallenbadprojekt nun so berechnet wird, als ob man es mit eigenem Geld bezahlen müsste».

Ein Hallenbad braucht's

Gleichwohl brauche Altstätten ein neues Hallenbad, betont Werner Ritter: für das Schulschwimmen und für den Sport. «Das ist Service public», sagt er. Auch eine therapeutische Nutzung fällt für ihn darunter.

Obwohl sich Ritter und der Stadtrat immerhin so weit einig sind, ist die Abstimmungsbeschwerde damit noch nicht vom Tisch. Er werde sie erst zurückziehen, wenn die Trägerschaft für das neue Hallenbad «gescheit aufgegleist» und ein organisatorisch-juristischer Rahmen erarbeitet sei. «Die Stadt Altstätten vermag das Hallenbad ohne die Unterstützung der umliegenden Gemeinden nicht zu bauen», verdeutlicht Ritter.

Zur Erinnerung: Zuletzt war von Baukosten in der Höhe von 22 Mio. Franken und einem durchschnittlichen jährlichen Betriebsdefizit von einer Million Franken die Rede. Werner Ritter geht davon aus, dass die Bürgerschaften der anderen Gemeinden im Oberrheintal keinen Beiträgen zustimmen werden, ohne dass Rechte und Pflichten geregelt sind, sprich eine Leistungsvereinbarung vorliegt. Ritter erinnert an das Chunrat, Haus der Musik. Dort habe man dies vernachlässigt, weshalb die Bauabrechnung mehrere Jahre pendent blieb.

Aus dem Musikhaus gelernt

Stadtpräsident Ruedi Mattle verspricht: «Wir werden das diesmal regeln, bevor wir bauen – wir haben unsere Lehren gezogen.» Bevor der Stadtrat sich daran macht, eine Leistungsvereinbarung aufzusetzen und auch bevor er die Begleitgruppe zusammenstellt, will er aber zunächst den Projektwettbewerb durchführen. Dem Beschluss der Bürgerversammlung entsprechend sollen zwei Varianten erarbeitet werden: eine mit und eine ohne Wellnessbereich, damit man dann weiss, wie teuer das eine bzw. das andere zu stehen käme. Der Stadtrat ist überzeugt, dass damit die Basis für eine breit abgestützte Lösungsfindung vorliegen wird, heisst es in der Medienmitteilung der Stadt von gestern.

Voraussetzung für diese Planung ist freilich, dass die Abstimmungsbeschwerde erledigt ist. Viel weiter als vor der Aussprache Ritters und Mattles ist man unterm Strich also nicht.

Zahlen zum Geschäftsplan für das Hallenbad sind auf der Homepage der Stadt abrufbar auf: www.alt staetten.ch/de/aktuelles/aktuelles projekte/hallenbadgesa/