Abwasserkosten neu verteilt

RÜTHI. Der Gemeinderat von Rüthi hat ein neues Abwasserreglement erlassen, das dem Verursacherprinzip Rechnung trägt. Noch bis 4. September läuft die Referendumsfrist.

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Kläranlage Rüthi: Bislang werden die Kosten für die Abwasserreinigung mit Gebühren gedeckt, die der bezogenen Menge Frischwasser entsprechend erhoben werden. Neu spielt auch die Fläche der Grundstücke eine Rolle, weil von grösseren Flächen auch grössere Mengen Regenwasser in die ARA abfliessen. (Bild: Max Tinner)

Kläranlage Rüthi: Bislang werden die Kosten für die Abwasserreinigung mit Gebühren gedeckt, die der bezogenen Menge Frischwasser entsprechend erhoben werden. Neu spielt auch die Fläche der Grundstücke eine Rolle, weil von grösseren Flächen auch grössere Mengen Regenwasser in die ARA abfliessen. (Bild: Max Tinner)

Das Abwasserwesen ist eine Spezialfinanzierung; es dürfen keine Mittel aus dem allgemeinen Finanzhaushalt der Gemeinde für Kläranlage und Kanalisationen verwendet werden. Die Gebühren sind kostendeckend anzusetzen. Die Gesetzgebung von Bund und Kanton schreibt der Gemeinde zudem vor, die Finanzierung der Abwasserentsorgung verursachergerecht zu gestalten. Das Kanalisationsreglement der Gemeinde Rüthi vom 6. Februar 1978 trägt diesen Bestimmungen nicht mehr Rechnung und musste daher, auch aus Gründen der Rechtssicherheit, komplett überarbeitet werden.

Der Gemeinderat hat das Abwasserreglement genehmigt und rückwirkend per 1. Oktober 2011 in Kraft gesetzt, damit die nächste Fakturierung nach neuem Reglement erfolgen kann. Der Erlass des neuen Abwasserreglements ist ausserdem dem fakultativen Referendum unterstellt worden. Die 30-tägige Referendumsfrist dauert noch bis 4. September. Das Reglement ist vom Amt für Umwelt und Energie, St. Gallen, vorgeprüft worden.

Inhaltlich geht es in erster Linie um die Anpassung der Finanzierung an das vom übergeordneten Recht vorgegebene Verursacherprinzip. Heute werden die Aufwendungen für die Abwasserentsorgung durch einmalige Beiträge der Grundeigentümer (Anschlussbeiträge) und jährliche Gebühren auf dem Trinkwasserverbrauch nach m3 finanziert. Die einmaligen Anschlussbeiträge (Taxen) bleiben unverändert und betragen weiterhin 24‰ oder 2,4% des Gebäudezeitwertes, zuzüglich Mehrwertsteuer.

Neu drei Teilgebühren

Der Finanzbedarf an Abwassergebühren beträgt pro Jahr rund 320 000 Franken. Die Abwassergebühr wurde bisher vollumfänglich nach dem Trinkwasserver-brauch der Wasserversorgung Rüthi erhoben. Der Finanzbedarf für die Deckung der anfallenden Kosten bleibt unverändert. Er wird aber neu verursachergerechter verteilt. Die Abwassergebühr setzt sich neu aus drei Teilgebühren zusammen: aus einer Grundgebühr (Anteil ca. 10%), aus einer Entwässerungsgebühr (Anteil ca. 20%) sowie aus der bisherigen Schmutzwassergebühr, berechnet nach der Frischwasser-Verbrauchsmenge (Anteil ca. 70%).

Bisher wurde auf dem Frischwasser eine Mengengebühr (Schmutzwassergebühr) von 2.80 Fr./m3 erhoben. Neu wird der Ansatz auf 1.90 Fr./m3 gesenkt. Dafür wird neu eine Grund- sowie eine Entwässerungsgebühr eingeführt. Dabei handelt es sich nicht um zusätzliche Gebühren. Die Kosten werden lediglich anders (verursachergerechter) verteilt. Die Grundgebühr beträgt 45 Franken für jedes Grundstück, aus welchem Abwasser abgeleitet wird. Grundlage für die Entwässerungsgebühr ist die Grundstücksfläche, die je nach Zone mit einem Faktor gewichtet wird. Die Entwässerungsgebühr beträgt 0.20 Fr./m2 gewichtete Grundstücksfläche.

Versickert's, wird's günstiger

Grundstücke mit einer eigenen Versickerungsanlage, die kein Meteorwasser in die öffentliche Kanalisationen einleiten, sind von der Entwässerungsgebühr befreit. Wo das Meteorwasser auf dem eigenen Grundstück versickert, aber noch ein Überlauf in die öffentliche Kanalisation besteht, wird die Gebühr um die Hälfte reduziert.

Stellungnahmen bereinigt

Damit sich die Liegenschaftseigentümer ein konkretes Bild über die neue Gebührenerhebung machen konnten, wurde bei der letzten Jahresrechnung im Oktober 2011 eine Proberechnung mit Berechnung der neuen Grund-, Entwässerungs- und Schmutzwassergebühr für die betreffende Liegenschaft zugestellt. Es hat die Möglichkeit bestanden, sich bei der Gemeinde zu melden, wenn Fragen, Fehler oder Unstimmigkeiten vorliegen.

Diese Vorgehensweise hat der Gemeinderat gewählt, um die Änderungen in der Gebührenerhebung den Grundeigentümern verständlich und mit einem konkreten Beispiel zu veranschaulichen. Zwischenzeitlich sind sämtliche Stellungnahmen gütlich bereinigt.

Die Referendumsvorlage «Erlass eines neuen Abwasserreglementes» liegt noch bis 4. September auf der Gemeinderatskanzlei Rüthi, Büro 3, auf. Das Abwasserreglement kann auch von der Homepage der Gemeinde (unter Verwaltung und dort unter Reglemente/Vereinbarungen) heruntergeladen werden. Bei Fragen oder für ein Gespräch stehen Gemeindepräsident Thomas Ammann oder Gemeinderatsschreiber Philipp Scheuble gerne zur Verfügung. (gk)

www.ruethi.ch

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