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15 Franken für dreiköpfige Familie

Acht Franken Nothilfe pro Tag erhält ein abgewiesener Asylant in der Schweiz, viel zu wenig, um ein würdiges Leben zu führen. Das Solidaritätsnetz Ostschweiz unterstützt betroffene Familien und Einzelpersonen im Rheintal so gut es geht.
Yannik Pozní?ek
Im Sprachtreff des Solinetzes wird jeden Mittwochnachmittag diskutiert, geplaudert, gelernt, geholfen. (Bild: Yannik Pozní?ek)

Im Sprachtreff des Solinetzes wird jeden Mittwochnachmittag diskutiert, geplaudert, gelernt, geholfen. (Bild: Yannik Pozní?ek)

Heerbrugg. «Wie deis in ganz Europa ubligg geworden ist.» «Dies.» – «Wie dies in ganz Europa ubligg geworden ist.» «Üblich.» «Ublich». Im Deutsch-Sprachkurs des Solidaritätsnetz Ostschweiz gibt Nadja Velitschko so gut es geht ihre Deutschkenntnisse an Mehari Girmay weiter.

Acht Franken pro Tag

Mehari ist 33 und kommt aus Eritrea. Er ist einer von rund 200 Nothilfe-Empfängern mit Nichteintretensentscheid (NEE), die im Kanton St. Gallen leben.

Obwohl leben wahrscheinlich ein wenig zu hoch angesetzt ist für ihren Zustand, dahinvegetieren träfe es eher. Wie sollte es auch anders sein? Ein Nothilfe-Empfänger erhält schliesslich nur acht Franken am Tag. Noch schlimmer sieht es bei einer Familie aus. Die Nothilfe berechnet sich nämlich nach dem Schema «8 + 4 + nx3 = Anzahl Franken» (n = Anzahl Kinder); das bedeutet, eine fünfköpfige Familie muss mit 21 Franken pro Tag auskommen.

Diese 21 Franken müssen reichen für Essen, Kleidung, medizinische Versorgung, Handyrechnung, ÖV-Tickets, für alles, was man zum Leben benötigt. Auch die Unterkünfte lassen oft zu wünschen übrig. Mehari etwa wurde zuerst einmal in einem Luftschutzkeller untergebracht. Nicht anders erging es Semira Yesuf. Dabei ist die 25-jährige Eritreerin schwanger. Unterdessen wohnt sie in einer Wohnung in Balgach.

Keine Sozialhilfe mehr

Warum bekommt ein Mensch im reichsten Land der Welt nur gerade so wenig, dass er sich am Leben halten kann? Seit dem ersten Januar 2008 erhalten alle abgelehnten Asylbewerber keine Sozialhilfe mehr. Gleichzeitig ist es ihnen aber verboten, zu arbeiten und selbst Geld zu verdienen.

Das Gesetz lässt ihnen nun die Wahl zwischen drei Möglichkeiten: Entweder sie versuchen, mit acht Franken Nothilfe pro Tag auszukommen, oder sie gehen für mehrere Monate ins Gefängnis

oder reisen aus, was in vielen Fällen unmöglich ist, weil die Papiere fehlen, weil Verfolgung droht oder weil eine ganze Familie ihre Hoffnung auf Geld für den Aufbau eines neuen, besseren Lebens in diesen Menschen setzt. Als zusätzliche Hilfe wurde das Solidaritätsnetz Ostschweiz gegründet, um Menschen in Not zu helfen.

Sprachtreff und Nähkurs

So gibt es zum Beispiel den Mittagstisch in St. Gallen, wo Nothilfe-Empfänger jeden Tag gratis zu Mittag essen können. Aber ein Retour-Ticket Heerbrugg – St. Gallen kostet zwölf Franken. Das kann sich kein Rheintaler Nothilfe-Empfänger leisten. Seit 2007 gibt es darum im Rheintal ein eigenes Angebot des Solidaritätsnetzes. Jeden Mittwochnachmittag findet in Heerbrugg zuerst ein Sprachkurs und nachher ein Sprachtreff statt.

Im Sprachtreff geht es vor allem um den direkten Kontakt zu den Betroffenen. Ausserdem werden Alltagssituationen wie das Lesen eines Busfahrplans oder der Kauf eines Zugtickets simuliert, damit sich die Nothilfe-Empfänger in einer realen Situation zurechtfinden. Ausserdem findet in Widnau seit kurzer Zeit zweimal pro Woche ein offener Nähkurs statt.

Härtefall nach fünf Jahren

Hat ein Nothilfe-Empfänger fünf Jahre in der Schweiz gelebt, kann er oder sie ein Härtefallgesuch stellen. Wird dieses angenommen, erhält die betreffende Person eine Aufenthaltsbewilligung und darf arbeiten. Dafür müssen allerdings einige Voraussetzungen erfüllt sein. Die betreffende Person darf nicht kriminell auffallen, ihr Wohnsitz muss die ganze Zeit bekannt gewesen sein und sie muss aktiv mitgeholfen haben, ihre Papiere zu beschaffen, die nötig sind, um jemanden in sein Herkunftsland zurückzuschicken.

Wer also nicht aktiv mithilft, sich selbst auszuschaffen, erhält keine Aufenthaltsbewilligung. Ein weiteres grosses Problem stellt die Kompetenzenverteilung dar. Über einen Asylantrag entscheidet das Justizdepartement, über ein erstes Härtefallgesuch ebenfalls das Justizdepartement. Wird nun ein Jahr später ein weiteres Härtefallgesuch eingegeben, entscheidet ein weiteres Mal das Justizdepartement.

Das Solidaritätsnetz Ostschweiz fordert, dass diese Kompetenzen auf verschiedene Behörden aufgeteilt werden.

Rein ehrenamtliche Arbeit

Im Moment wird jedoch im Kleinen gearbeitet. Die wenigen aktiven Mitglieder des Solidaritätsnetzes im Rheintal versuchen, die hilfsbedürftigen Menschen so gut wie möglich zu unterstützen.

Jeder tut so viel er kann, die Arbeit ist rein ehrenamtlich, der grösste Lohn ist das dankbare Gesicht einer Mutter für einen Pack Second-Hand-Kleidung oder das Lächeln eines Kindes, das sich über ein Spielzeug freut

Wer das Solidaritätsnetz unterstützen will, kann Geld spenden (solidaritaetsnetz.ch) oder aktiv mitarbeiten, etwa als Götti für ein armes Kind oder als Betreuerin für eine einzelne Familie.

Auch Besucherinnen und Besucher im Sprachtreff an der Berneckerstrasse in Heerbrugg sind herzlich willkommen.

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