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Denise Neuweiler, Gemeindepräsidentin von Langrickenbach bei Kreuzlingen, traf sich vergangene Woche in Berlin mit Lokalpolitikerinnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Es ging um die Frage, wie mehr Frauen in die Kommunalebene der Politik gebracht werden können.
Denise Neuweiler (SVP) ist Langrickenbacher Gemeindepräsidentin. Sie wurde nach Berlin an die Bürgermeisterinnenkonferenz eingeladen, um mit anderen Kommunalpolitikerinnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz über die Rolle von Frauen in der Lokalpolitik zu sprechen. Und wie mehr Frauen in die lokale Exekutivpolitik gebracht werden können. Die Schirmherrinnen des Anlasses sind Elke Büdenbender, die Frau des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, und Doris Schmidauer, die Frau des österreichischen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen.
«Momentan sind rund zehn bis fünfzehn Prozent der Gemeindepolitiker Frauen», sagt Denise Neuweiler. Frauen machen 50 Prozent der Bevölkerung aus. Die Repräsentation sei nicht gegeben.
Der Anlass fand vergangene Woche am Donnerstag und Freitag in Berlin statt. Dabei trafen sich rund 100 Kommunalpolitikerinnen aus dem deutschsprachigen Raum. Der Grossteil der Teilnehmerinnen kam aus Österreich und Deutschland. Aus der Schweiz waren neben Denise Neuweiler nur vier andere Gemeindepräsidentinnen anwesend. Sie kamen aus den Gemeinden Siblingen, Lütisburg, Niederbüren und Balgach.
Die Grundsatzfrage, die gestellt wurde, war: Was können wir machen, dass Frauen sich mehr für kommunale Exekutivämter interessieren?
Neuweiler sah die Veranstaltung als Chance mit Amtskolleginnen zusammenzukommen. «Mein Eindruck war – durch das Thema der Veranstaltung gesehen – dass gerade Frauen aus Deutschland höhere Hürden zu überwinden haben», sagt sie. «Dabei spielen Machtstrukturen und Social Media Plattformen eine bedeutende Rolle, insbesondere auch im Zusammenhang mit sexistischen Anfeindungen». Aber es seien auch andere Systeme. Ein weiteres Problem seien Social Media Plattformen. «Frauen werden zum Beispiel auf Facebook mehr angegriffen», sagt sie.
Eine der wichtigsten Erkenntnisse für Neuweiler war, dass sie als Frauen in der Politik eine Vorbildfunktion für andere Frauen haben. Deswegen müsse man sich frühzeitig Gedanken über die Rekrutierung von Frauen machen. «Wir dürfen nicht erst mit dem Wahlkampf auf die Frauen zugehen», sagt sie. Denn das weiss Neuweiler aus eigener Erfahrung: «Es ist zäh, Frauen zu überzeugen, in die Politik einzusteigen.»
Doch es sei nötig: «Wir brauchen in den politischen Gemeinden Diversität im Denken und Handeln, dafür braucht es beide Geschlechter.»
Frauen möchten mehr wissen, bevor sie sich entscheiden, etwas zu tun, sagt Neuweiler. Deswegen sei es schwieriger, sie zum Amt zu überzeugen. Auch sehr wichtig sei, die Vernetzung unter den Politikerinnen.
Am Anlass wurden in einer gemeinsamen Erklärung sechs Punkte beschlossen: Bürgermeisterinnen als Mutmacherinnen für Frauen, flexible Arbeitszeitmodelle angepasst an unsere Zeit, neue Sitzungskultur ermöglichen, Nachwuchsförderung forcieren und Netzwerke aufbauen, eine Kultur der Anerkennung fördern, Sicherheit erhöhen und eine gemeinsame, länderübergreifende Statistik aufbauen.
Neuweiler will bereits einen der Punkte umsetzen: Sie möchte mit aktiven und ehemaligen Gemeinderätinnen einen Abend gestalten, wo sie Frauen einladen und ihnen zeigen, was die politische Arbeit auf der kommunalen Ebene beinhaltet. «Die Frauen sollen in einem lockeren Rahmen die Arbeit kennen lernen, ohne sich verpflichtet zu fühlen», sagt sie.