Kolumne
Justizgeschichten: Die furchtlosen Kühe

Ein Hausbesitzer drohte, eine Kuh, welche von den Blumen in seinem Garten naschte, zu erschiessen. Er wurde wegen schwerer Drohung angeklagt und machte vor Gericht erfolglos geltend, er habe in Notwehr gehandelt.

Rolf Vetterli
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Gefrässiger Eindringling: Ein Hausbesitzer wollte eine verirrte Kuh mit gezogenem Revolver aus seinem Garten verjagen.

Gefrässiger Eindringling: Ein Hausbesitzer wollte eine verirrte Kuh mit gezogenem Revolver aus seinem Garten verjagen.

Bild: Alamy

Ein Bauer trieb seine Kuhherde auf einem Strässchen heimwärts. Als eine Kuh ausscherte und an den blühenden Lavendelsträuchern schnupperte, welche die Umrandung eines Einfamilienhauses schmückten, kam der Eigentümer mit rotem Kopf angerannt. Er schwenkte einen Revolver und schrie, er habe ohne weiteres den Mut, das gefrässige Rindvieh zu erschiessen. Der Landwirt versorgte die Kühe eilends im geschützten Stall und schlug Alarm. Der Hausbesitzer wurde gleichentags von der Polizei einvernommen und darauf wegen Drohung und unerlaubten Waffentragens angeklagt.

Ein Revolver im Nachttischchen

Alt Kantonsrichter Rolf Vetterli.

Alt Kantonsrichter Rolf Vetterli.

Bild: Hanspeter Schiess

Der Beschuldigte gab offen zu, dass er nach vielen vergeblichen Abmahnungen seinem Ärger Luft machte und dem Landwirt «ein Unglück» in Aussicht stellte, wenn die Kühe den Garten nicht endlich in Ruhe liessen. Er bestritt hingegen, dass er mit einer geladenen Waffe herumfuchtelte. Der Bauer beschrieb aber den Revolver mit den golden glänzenden Patronen in der geöffneten Trommel anschaulich und die Polizisten entdeckten bei der Hausdurchsuchung auch eine passende Waffe samt Munition im Nachttischchen. Das Kreisgericht Toggenburg hielt es für erwiesen, dass der Hobbygärtner dem Landwirt einen schweren Nachteil androhte und diesen damit in Angst und Schrecken versetzte. Es verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von vierzig Tages­sätzen und zog den Revolver ein.

Danach wandte sich der Beschuldigte an das Kantonsgericht und brachte vor, er habe in Notwehr gehandelt, um sein Eigentum zu schützen. Das Gericht liess die Frage offen, ob Kühe vom Lavendelduft eher angelockt oder abgeschreckt werden. Im Zweifel nahm es an, dass tatsächlich eine Kuh von den Blüten naschte, und gestand dem Besitzer das Recht zu, diesen Angriff in angemessener Weise abzuwehren. Es hielt ihm jedoch entgegen, dass er die Tiere mit weit weniger gefährlichen Mitteln hätte vertreiben können, und ging von einem nicht mehr einfühlbaren Notwehrexzess aus, der zu keiner wesentlichen Strafmilderung Anlass gebe.

Hausbesitzer gelangt ans Bundesgericht

Nun gelangt der Beschuldigte auch noch an das Bundesgericht und verlangt gestützt auf den Rechtfertigungsgrund der Notwehr erneut einen Freispruch. Zu seinem Erstaunen verwerfen die Richter diese Einrede aber in Bausch und Bogen. Der Angriff eines Tiers begründe nur dann einen Notwehrzustand, wenn es von einem Menschen als Werkzeug eingesetzt werde. Der Tierhalter habe die Kuh jedoch nicht willentlich zum Verzehr der Gartenpflanzen angehalten, und auch nicht pflichtwidrig unterlassen, sie von einer solchen Zwischenmahlzeit abzubringen.

Bei dieser negativen Feststellung bleibt es allerdings nicht. Das Gericht hat das Recht von Amtes wegen anzuwenden und ist weder an die Begründung der Beschwerde noch an die Erwägung im angefochtenen Urteil gebunden. So prüft es von sich aus, ob allenfalls eine Notstandssituation vorliegen könnte. Von Notstand spricht man, wenn eine Tat begangen wurde, um ein eigenes Rechtsgut aus einer unmittelbaren und nicht anders abwendbaren Gefahr zu retten. Rechtmässig ist eine solche Handlung aber nur, wenn das gerettete Gut wertvoller war als das geopferte. Das Gericht findet, diese Voraussetzung sei nicht gegeben. Der Landwirt sei in seinem elementaren Sicherheitsgefühl erschüttert worden, weil er befürchten musste, dass die Waffe auf ihn gerichtet werde.

Kühe von Waffe unbeeindruckt

Entschuldbar scheint das Verhalten, wenn es nicht zuzumuten war, das gefährdete Gut preiszugeben. Auch diese Bedingung sei, heisst es im Entscheid, nicht erfüllt. Zwar behaupte der Gärtner sinngemäss, die Blumenpracht sei sein ganzer Stolz. Aber der Landwirt hänge noch viel mehr an seinen Kühen. Er erkläre glaubhaft, sie seien ihm, abgesehen von der Familie, «das Wichtigste auf der Welt». Schliesslich habe die Warnung des Beschuldigten, er werde ein zudringliches Tier wenn nötig abschiessen, kein taugliches Mittel zur Gefahrenabwehr dargestellt. Die Kühe hätten die Drohung mit einer Schusswaffe zweifellos nicht verstanden und sich dadurch nicht vom Betreten fremden Eigentums abhalten lassen. Es wäre sinnvoller und nach dem Grundsatz der Subsidiarität auch besser vertretbar gewesen, die Herde mittels Lärm vom Wegrand fortzujagen.

Jetzt weiss der Blumenfreund wenigstens, was er tun muss, wenn wieder einmal Kühe in seinen Garten eindringen. Falls die Tiere dabei in Panik geraten, kann er mit dem Segen der obersten Gerichtsinstanz jede Schuld von sich weisen.