Ertragsausfälle
«Rettungsanker für Schifffahrt auf Untersee und Rhein»: SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher verlangt Anpassung der Härtefallregelung

Die Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein braucht dringend finanzielle Unterstützung, sie gilt laut Bund aber nicht als Härtefall. Nationalrätin Edith Graf-Litscher will das ändern.

Adrian Vögele
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Im Coronajahr 2020 erlitten alle Schifffahrtsbetriebe in der Schweiz massive Verluste, so auch die Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein.

Im Coronajahr 2020 erlitten alle Schifffahrtsbetriebe in der Schweiz massive Verluste, so auch die Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein.

Bild: Donato Caspari

Am 2. April soll es wieder losgehen: Dann startet die Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein (URh) in die neue Saison. Allerdings ist sie wegen der massiven Verluste im Coronajahr 2020 finanziell schwer angeschlagen. «Die URh braucht jetzt dringend einen Rettungsanker», sagt die Thurgauer SP-Nationalrätin und Verkehrspolitikerin Edith Graf-Litscher. Jedoch: Bei den bisher eingerichteten staatlichen Hilfen fällt die Schifffahrtsgesellschaft durch die Maschen. Laut Bund hat sie kein Anrecht auf Härtefallunterstützung, weil die öffentliche Hand zu mehr als 10 Prozent an ihr beteiligt ist: Der Anteil des Kantons Thurgau beträgt 15,3 Prozent, jener des Kantons Schaffhausen 17,6 Prozent.

Edith Graf-Litscher, Thurgauer SP-Nationalrätin.

Edith Graf-Litscher, Thurgauer SP-Nationalrätin.

Bild: Gaetan Bally / KEYSTONE

Eine Wettbewerbsverzerrung?

Graf-Litscher verlangt nun zusammen mit dem Schaffhauser SVP-Nationalrat Thomas Hurter eine Anpassung dieser Richtlinie. Die Wirtschaftskommission (WAK) soll dies bei der Beratung des Covid-19-Gesetzes prüfen. Auch muss sich der Bundesrat in der Fragestunde am kommenden Montag dazu äussern: Hurter und Graf-Litscher wollen wissen, ob die jetzige Regel nicht zu einer Wettbewerbsverzerrung führe.

Weder «touristischer Betrieb» noch «regionaler Personenverkehr»

Das Bundesparlament hat im vergangenen Jahr zwar Coronahilfen für touristische Verkehrsbetriebe beschlossen - aber auch für diese kommt die URh nicht infrage, weil sie einen Leistungsauftrag des Kantons erfüllt und somit keine rein touristische Funktion hat. Graf-Litscher stellt darum zur Debatte, dass allenfalls auch diese Bestimmung im Personenbeförderungsgesetz geändert werden müsse.

Anders sei die Situation der Schweizerischen Bodensee-Schifffahrt (SBS), sagt Graf-Litscher. Die Fährverbindung Romanshorn-Friedrichshafen gilt als «Regionaler Personenverkehr» und hat darum Anrecht auf eine entsprechende Coronaentschädigung. Auch sei die finanzielle Lage der SBS gemäss der Einschätzung des Kantons Thurgau insgesamt etwas weniger schwierig als jene der URh.