Coronavirus
Zehn Millionen vergeben, 20 Millionen absehbar: Die St.Galler Regierung fordert eine Aufstockung der Bundesgelder für die Kulturfinanzhilfe

Die Regierung legt für die Weiterführung der Finanzhilfe im Kulturbereich ein kantonales Umsetzungsgesetz vor, das der Kantonsrat in der Aprilsession beraten wird.

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Regierungsrätin Laura Bucher, Vorsteherin des Departements des Inneren.

Regierungsrätin Laura Bucher, Vorsteherin des Departements des Inneren.

Bild: Benjamin Manser

(sk/bro) Das kulturelle Leben ist seit Beginn der staatlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massiv eingeschränkt. Monatelange Schliessungen von Kulturinstitutionen, abgesagte, verschobene und immer wieder um- und neu geplante Aufführungen, Probearbeiten und Programmentwürfe bedrohen die Existenz einer Vielzahl von Kulturunternehmen und -schaffenden, wie die Staatskanzlei des Kantons St.Gallen am Donnerstag in einem Communiqué mitteilt. Sie schreibt:

«Die Unsicherheit bezüglich weiterer Entwicklung erlaubt es kaum, kulturelle Veranstaltungen und Projekte mittelfristig zu planen. Kulturschaffende werden kaum mehr engagiert, Verträge immer wieder angepasst und viele Projekte sind zurückgestellt.»

Kantonale Gesetzesgrundlage für laufende Umsetzung

St.Gallen richtet seit März 2020 Finanzhilfen im Kulturbereich aus, um nach eigenen Angaben eine nachhaltige Schädigung der Kulturlandschaft zu verhindern und die kulturelle Vielfalt zu erhalten. Gemäss Medienmitteilung mildert er damit die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Epidemie für Kulturunternehmen und für Kulturschaffende mit Sitz beziehungsweise Wohnsitz im Kanton ab. Die Basis dafür bilden eidgenössische Erlasse beziehungsweise Unterstützungsmassnahmen des Bundes, an denen sich der Kanton St.Gallen beteiligt. Grundlage für die aktuellen Covid-Finanzhilfen im Kulturbereich bilden das eidgenössische Covid-19-Gesetz und die Covid-19-Kulturverordnung, die der Bund im Herbst 2020 erlassen hat.

Die Regierung hat im Herbst mit einer notrechtlichen Regelung die Unterstützungsmassnahmen für die Kultur fortgeführt. Nun legt sie ein kantonales Gesetz über die Umsetzung der eidgenössischen Covid-19-Gesetzgebung im Kulturbereich vor. «Dieses ermöglicht die weitere Beteiligung des Kantons an den Unterstützungsmassnahmen des Bundes, die je zur Hälfte vom Kanton und vom Bund getragen werden», schreibt die Staatskanzlei. Die Kantone vergeben die Finanzhilfen schweizweit nach weitgehend einheitlichen Kriterien und koordinieren den einheitlichen Vollzug.

Kanton fordert Aufstockung der Bundesgelder

Bis jetzt stellt der Bund dem Kanton für finanzielle Schäden, die in der Kultur zwischen November 2020 und bis Ende 2021 anfallen, Mittel von 6,5 Millionen Franken zur Verfügung. Die St.Galler Regierung schätzt den Mittelbedarf für diesen Zeitraum allerdings auf insgesamt 19,7 Millionen Franken ein.

Deshalb soll beim Bund eine Aufstockung der Mittel beantragt werden. Der Kantonsanteil sollte insgesamt höchstens 9,85 Millionen Franken betragen.

Bereits rund 10,1 Millionen Franken ausgerichtet

In einer ersten Phase der Finanzhilfen haben Kulturunternehmen und Kulturschaffende beim Amt für Kultur bis 20. September 2020 insgesamt 343 Gesuche für Ausfallentschädigungen eingereicht, wie die Staatskanzlei weiter mitteilt. Das Amt für Kultur hat rund zwei Drittel der Gesuche gutgeheissen. Für finanzielle Schäden von Ende Februar bis Ende Oktober 2020 haben anspruchsberechtigte Kulturunternehmen eine Ausfallentschädigung von durchschnittlich je rund 72'000 Franken erhalten, anspruchsberechtigte Kulturschaffende erhielten eine durchschnittliche Entschädigung von je rund 11'000 Franken.

Insgesamt standen 22,8 Millionen Franken in dieser ersten Phase zur Verfügung, davon wurden rund 10,1 Millionen Franken ausbezahlt. Dies sei unter anderem darauf zurückzuführen, dass vielfach zunächst Kurzarbeits- und Erwerbsersatzentschädigungen ausgerichtet worden seien, und erst ergänzend Ausfallentschädigungen.