CORONA-DEMO
«Es war ein schwerer Entscheid»: Stadt Rapperswil-Jona erteilt dem geplanten Protestmarsch eine Absage

Ende April hätte in Rapperswil eine Coronademonstration stattfinden sollen. Das Gesuch hat die Stadt nun allerdings abgewiesen. Die Begründung: Der Verein halte sich erfahrungsgemäss kaum an die Coronamassnahmen.

Siri Würzer
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Anhänger des Vereins «Stiller Protest» bei einer Demonstration gegen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Liestal.

Anhänger des Vereins «Stiller Protest» bei einer Demonstration gegen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Liestal.

Bild: Keystone (20. März 2021)

In Rapperswil-Jona wird vorerst keine Coronademo stattfinden. Die Stadt erteilt dem Verein «Stiller Protest» keine Bewilligung für einen Protestmarsch am 24. April. Der Entscheid des Stadtrats basiert gemäss Mitteilung vom Dienstag auf Erfahrungen mit Aktionen des Vereins «Stiller Protest», insbesondere in Liestal. Gegen eine Bewilligung sprächen zudem die steigenden Coronafallzahlen in den letzten Tagen sowie der für die erwartete Anzahl Teilnehmender knappe Platz in Rapperswil-Jona.

Der Verein «Stiller Protest» hatte am 26. Februar 2021 ein Gesuch für eine Coronademonstration in Rapperswil-Jona eingereicht. Um 14 Uhr war ein rund einstündiger Protestmarsch mit anschliessender Kundgebung bis um 17.00 Uhr geplant.

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Martin Stöckling, Stadtpräsident von Rapperswil-Jona

Martin Stöckling, Stadtpräsident von Rapperswil-Jona

Dem Entscheid sind Abklärungen mit den Veranstaltern und weiteren Involvierten vorausgegangen. Stadtpräsident Martin Stöckling sagt:

«Wir sind mit der Kantonspolizei St.Gallen, dem Kanton Uri und der Gemeinde Liestal in Kontakt gewesen.»

Man habe mit den Veranstaltern über mögliche Routen für den Protestmarsch diskutiert. Persönlich sei er auch mit Regierungsrat Fredy Fässler, der dem Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St.Gallen vorsteht, in Kontakt gestanden, sagt Stöckling.

An der Coronademonstration in Liestal hat der grösste Teil der Teilnehmenden sich nicht an die Masken- und Abstandspflicht gehalten.

An der Coronademonstration in Liestal hat der grösste Teil der Teilnehmenden sich nicht an die Masken- und Abstandspflicht gehalten.

Bild: Keystone (20. März 2021)

Der Entscheid basiert auch auf bereits gemachten Erfahrungen mit dem Verein «Stiller Protest». An der Coronademo in Liestal (BL) wurden die Masken- sowie die Abstandspflicht von vielen Teilnehmenden nicht eingehalten. In der Medienmitteilung der Stadt heisst es: «Jüngste Erfahrungen mit Coronakundgebungen zeigen klar, dass nur eine Minderheit der Teilnehmenden der Maskenpflicht nachkommt.» Zudem könne ab einer gewissen Anzahl von Teilnehmenden die Maskenpflicht weder von den Organisatoren noch von der Polizei durchgesetzt werden. Dadurch entstehe eine erhebliche Infektionsgefahr für alle Involvierten.

Freie Meinungsäusserung soll nicht unterdrückt werden

Als Leiter des städtischen Ressorts Sicherheit hat Martin Stöckling den Antrag auf Ablehnung beim Stadtrat eingebracht. Dementsprechend sei er froh, dass dieser seinem Antrag zugestimmt habe. Er sagt:

«Obwohl es kein leichter war, stehe ich hinter dem Entscheid des Stadtrats.»

So heisst es auch in der Mitteilung: «Grundsätzlich sind im Kanton St.Gallen Demonstrationen weiterhin erlaubt. Die freie Meinungsäusserung soll auch nach Auffassung des Stadtrats nicht unterdrückt werden.» Voraussetzung sei allerdings, dass die Coronamassnahmen von allen Teilnehmenden eingehalten würden.

Laut Mitteilung der Stadt rechneten die Organisierenden in ihrem Gesuch mit mindestens 1000 Teilnehmenden. Diese Zahl dürfte jedoch zu tief sein. Nachdem an der Kundgebung von «Stiller Protest» am 6. März in Chur noch 4000 Personen teilnahmen, betrug die Anzahl Teilnehmende am 20. März in Liestal bereits über 8000. Die Tendenz ist zunehmend. Die Stadt stufe den zur Verfügung stehenden Platz für die zu erwartende, grosse Anzahl Teilnehmender als zu klein ein.