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Abstimmung
Rapperswil-Jona vertagt die Entscheidung über die Einführung des Stadtparlamentes auf Mitte März
Mit rund 28'000 Einwohnerinnen und Einwohnern ist Rapperswil-Jona die grösste Schweizer Stadt ohne Parlament. Stadtrat und Ortsparteien wollen das ändern. Nun sagt die Bürgerversammlungen weder Ja noch Nein. Der Entscheid fällt an der Urne.
Rapperswil-Jona ist die zweitgrösste Stadt im Kanton St.Gallen. Und die grösste in der Schweiz ohne eigenes Parlament.
Erst 2015 lehnte das Stimmvolk in Rapperswil-Jona die Einführung eines Stadtparlamentes an der Bürgerversammlung ab. Am Donnerstagabend kam die Vorlage erneut zur Abstimmung. Rund 1100 Einwohnerinnen und Einwohner fanden sich in der Sporthalle Grünfeld ein, was 5,8 Prozent der Stimmbevölkerung entsprach. «Meines Wissens ist es die zweitgrösste Bürgerversammlung in der Geschichte der Stadt Rapperswil-Jona», sagte Stadtpräsident Martin Stöckling.
18'000 sollen entscheiden, nicht nur 1100
Höchstwahrscheinlich war es auch eine der längsten. Nach dreieinhalb Stunden entschied die Bürgerversammlung schliesslich: fast nichts. Sie sprach sich stattdessen mit mehr als dem notwendigen Drittel dafür aus, die Abstimmung zu vertagen – auf den 12. März 2023. Dann soll an der Urne final beschlossen werden werden, ob ab 2025 anstelle einer Bürgerversammlung ein 36-köpfiges Stadtparlament tagen soll.
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger taten damit den Wunsch kund, dass nicht nur 1100 über die Vorlage befinden sollen, sondern alle Stimmberechtigten. In Rapperswil-Jona sind das rund 18'000.
Wohlwollen und Misstrauen
Dem Beschluss gingen lange Diskussionen voraus. Allein eine Stunde wurde darüber debattiert, ob überhaupt über die Vorlage abgestimmt werden solle. Das klare Ja zeigte dann aber: Viele begegnen der Idee eines Stadtparlamentes mit Wohlwollen. Wie die grossen Ortsparteien, die bei der Ausarbeitung der Vorlage involviert waren.
Die folgenden Detaildiskussionen legten aber auch die vielen Fragen offen. Und bei vielen ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber den Parteien in der Schweiz.
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