Reserven sind kein Selbstzweck

9 Millionen minus budgetiert, mit 65 Millionen plus abgeschlossen. Weitere 45 Millionen als Rückstellung verbucht – macht unter dem Strich gegenüber dem Voranschlag eine Verbesserung um rund 120 Millionen Franken. Auf den ersten Blick ein toller Rechnungsabschluss.

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9 Millionen minus budgetiert, mit 65 Millionen plus abgeschlossen. Weitere 45 Millionen als Rückstellung verbucht – macht unter dem Strich gegenüber dem Voranschlag eine Verbesserung um rund 120 Millionen Franken. Auf den ersten Blick ein toller Rechnungsabschluss. Die Sparübung also abblasen und die Sparbeschlüsse des Kantonsrats zum Auslüften in den Wind hängen, wie das SP und Gewerkschaften in ersten Stellungnahmen verlangen?

Gesetzeskonform war das Budget 2010 nur dank eines tiefen Griffs in die Reserven. Mit dem besseren Abschluss werden die bereitgestellten 225 Millionen zwar nicht in vollem Umfang benötigt – faktisch fehlen zu einer ausgeglichenen Rechnung aber immer noch 160 Millionen. Von einem längerfristig ausgeglichenen, allein konjunkturellen Schwankungen ausgesetzten Staatshaushalt kann vorderhand noch keine Rede sein. Das vielzitierte strukturelle Defizit besteht nach wie vor, und es gehört grundsätzlich eliminiert.

In diesem Zusammenhang muss aber auch ein Blick auf Rolle und Aufgabe von Reserven erlaubt sein. In ihrer einfachsten Definition sind sie in guten Zeiten getätigte Rücklagen für schlechte Tage. Reserven haben keinen Selbstzweck – im Bedarfsfall darauf zurückzugreifen, ist nur konsequent. Umgekehrt wäre es unsinnig, im Wissen um das Eingemachte untätig auf bessere Zeiten zu hoffen. Reserven sind wohl ein Puffer, aber sie sichern auch Handlungsspielraum. Wer sie auf Null abbaut, nimmt sich diesen Spielraum. Am Grad, wie es gelingt, zwischen diesen Polen das richtige Mass zu finden, werden sich letztlich Qualität und Nachhaltigkeit der St. Galler Finanzpolitik ablesen lassen.

Silvan Lüchinger

s.luechinger@tagblatt.ch