Rekurse gegen Landverkauf in Romanshorn
Hotelprojekt Gegen den Verkauf eines Landstücks an der Romanshorner Hafenpromenade an den Thurgauer Unternehmer Hermann Hess sind zwei Stimmrechtsrekurse erhoben worden. Geklärt werden soll, wer die Kosten einer allfälligen Altlastensanierung übernimmt. Beim Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau sind zur Volksabstimmung vom 24. September zum Verkauf des Teilstücks der Hafenpromenade an einen privaten Investor zwei praktisch gleichlautende Stimmrechtsrekurse eingegangen, wie aus einer Mitteilung der Stadt Romanshorn hervorgeht.
Rückzug in Aussicht gestellt
Die Rekurrenten wollen, dass der Kanton prüft, «ob die Gemeindebehörden von Romanshorn den Stimmberechtigten Informationen im Zusammenhang mit möglichen Kostenfolgen für die zu erwartende Altlastensanierung auf dem verkauften Grundstück vorenthalten haben». Entstehen keine Kosten, stellen sie gemäss Mitteilung den Rückzug der Rekurse in Aussicht. Anderenfalls sei der Rekurs gutzuheissen, das Abstimmungsergebnis müsse annulliert und die Gemeindebehörde vor einer erneuten Abstimmung dazu verpflichtet werden, über die Kosten zur Beseitigung der Altlasten zu informieren.
Am Hafen in Romanshorn soll ein Hotel mit mindestens 100 Zimmern gebaut werden. Die Stimmberechtigten hiessen den dafür nötigen Landverkauf mit 1986 zu 1161 Stimmen gut. Für das 3900 Quadratmeter grosse Gelände an der Hafenpromenade erhält die Stadt zwei Millionen Franken, was einem Quadratmeterpreis von 525 Franken entspricht. Die Vorlage war umstritten. (sda)
