Regierung macht Rolle retour

Der Thurgauer Regierungsrat hat beim Frühfranzösisch umgedacht – nicht inhaltlich, aber was das Vorgehen betrifft. Der Grosse Rat erhält nun doch eine separate Botschaft zur Abschaffung des Frühfranzösisch-Unterrichts.

Christian Kamm
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FRAUENFELD. «Die Thurgauer Regierung krebst überhaupt nicht zurück», beteuerte Erziehungsdirektorin Monika Knill (SVP) gestern vor den Medien. Im Rahmen einer Orientierung über das weitere Vorgehen beim neuen Thurgauer Lehrplan hatte sie soeben eine politische Bombe platzen lassen: Das Thema Frühfranzösisch-Abschaffung wird im Kanton neu aufgerollt. Und das könnte durchaus als erster Schritt zum Einknicken gedeutet werden.

Ursprünglich mit Lehrplan

Denn bis anhin hatte sich die Kantonsregierung auf den Standpunkt gestellt, den vom Grossen Rat 2014 erhaltenen Motionsauftrag zur Abschaffung des Frühfranzösisch an der Primarschule mit dem neuen Lehrplan umzusetzen. Jetzt ist sie auf den ordentlichen Verfahrensweg eingeschwenkt. Das heisst: Nach einer erheblich erklärten Motion legt die Kantonsregierung jeweils eine Gesetzesbotschaft vor. Dann geht das Geschäft zurück ans Parlament, dort diskutiert eine vorberatende Kommission die Vorlage und schliesslich entscheidet das Plenum.

Noch diesen Monat erhält das Thurgauer Kantonsparlament nun also die betreffende Botschaft. Monika Knill rechnet damit, dass sich – gemessen an parlamentarischen Erfahrungswerten – das Prozedere bis in den kommenden Frühling hinziehen wird.

Für die Rechtssicherheit

Weshalb aber überhaupt dieser regierungsrätliche Sinneswandel? Weil ja die Abschaffung des Frühfranzösisch, wie Knill sagte, inhaltlich gar nicht in Frage gestellt wird. Antwort: Um die notwendige Rechtssicherheit zu schaffen. Man wolle die Umsetzung der Motion rechtlich «wasserdicht» machen, argumentierten Knill und ihr Generalsekretär Paul Roth. «Das Ziel ändert nicht, sondern nur der formelle Weg», sagte die Erziehungsdirektorin vor den zahlreich erschienen Medienschaffenden in Frauenfeld. Andernfalls riskiere man eine Hüst-und-Hott-Situation: Indem jederzeit aus dem Parlament selber ein Vorstoss mit dem gleichen Ziel einer Gesetzesvorlage in dieser Frage lanciert werden könnte – was übrigens diese Woche mit einer parlamentarischen Initiative bereits geschehen ist. Man wolle aber nicht, dass aus dem Thema ein Spielball werde, sagte Knill.

Ball zurückgespielt

Dass der Ball nun wieder dem Grossen Rat zugespielt wird, provoziert gleichzeitig neue politische Unwägbarkeiten. Niemand kann zum heutigen Zeitpunkt sagen, ob es in Anbetracht der kantonalen Wahlen vom letzten April und der eidgenössischen Drohkulisse die parlamentarische Mehrheit für die Abschaffung des Frühfranzösisch im Thurgau überhaupt noch gibt.

Wenn nicht, Frau Knill? Dann müsse man dies eben so akzeptieren, antwortete die Regierungsrätin pragmatisch. «So wie auch der Entscheid von 2014 akzeptiert werden musste.»

«Schaffen Transparenz»

Was den neuen Lehrplan betrifft, hat die Thurgauer Regierung ihren modifizierten Worten bereits konkrete Taten folgen lassen. Nachdem eine Lehrplan-Vorlage ohne Frühfranzösisch in die Vernehmlassung geschickt worden war, wird nun auf den Stichtag 1. August 2017 aber eine Stundentafel mit Frühfranzösisch in Kraft gesetzt – jene ohne ist der neue Plan B.

«Wir stellen vollständige Transparenz her», sagte Knill. Und das Kantonsparlament wisse, wie die Stundentafel aussehen werde, wenn es seine Motion umsetze.

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