Rechtsstreit um Salt-Antenne in Wattwil

WATTWIL. Der Mobilfunkanbieter Salt darf auf einem Hochhaus in Wattwil eine Mobilfunkantenne erstellen. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Das letzte Wort ist in dieser Sache allerdings noch nicht gesprochen.

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WATTWIL. Der Mobilfunkanbieter Salt darf auf einem Hochhaus in Wattwil eine Mobilfunkantenne erstellen. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Das letzte Wort ist in dieser Sache allerdings noch nicht gesprochen.

Seit dem Jahr 2008 will die Orange Communications SA – heute Salt – auf dem Flachdach des Grünau-Hochhauses in Wattwil eine Mobilfunkantenne erstellen. Mehrere Anwohner erhoben dagegen Einsprache, fanden aber bei der Baukommission Wattwil kein Gehör. Die Kommission bewilligte die Antenne mit Auflagen. Auch das kantonale Baudepartement hatte nichts gegen die Antenne einzuwenden. Eine Beschwerde der Antennengegner beim St. Galler Kantonsgericht blieb erfolglos.

Beschwerden gescheitert

Elf Anwohner gelangten ans Bundesgericht, mussten aber auch dort eine Niederlage einstecken. Die Richter in Lausanne erachten die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau der Antenne als erfüllt. Insbesondere spielt es keine Rolle, dass nur eine der drei Antennen die Bauzone von Wattwil abdeckt und die beiden anderen Antennen der Versorgung der Westumfahrung von Wattwil, der Hauptverkehrsachse in Richtung Lichtensteig und der Ortschaften Lichtensteig und Dietfurt dienen. Kein Problem stellt laut Bundesgericht auch die Belastung der Wohnung unterhalb der Mobilfunkanlage dar.

Zustimmung widerrufen

Damit stünde dem Bau der Mobilfunkanlage nichts mehr entgegen. Wie dem Urteil aus Lausanne zu entnehmen ist, liess jedoch die Gemeinde dem Bundesgericht am 2. Oktober ein Schreiben des Hauseigentümers zukommen, in welchem dieser den Widerruf seiner Zustimmung zum Baugesuch erklärte. Er wollte damit erreichen, dass das Bundesgericht das Verfahren einstellt. So leicht geht das allerdings nicht. Laut dem Urteil des Bundesgerichts scheint es nicht ausgeschlossen, dass Salt den Grundeigentümer aufgrund eines mit dem Mobilfunkunternehmen abgeschlossenen Mietvertrages dazu zwingen kann, den Bau der Mobilfunkanlage zu dulden. Ob dies tatsächlich so zutrifft, muss ein Zivilgericht vor Ort entscheiden, sofern die Parteien nicht eine gütliche Einigung erzielen. (tzi)

Urteil 1C_77/2015