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Rassismus im Alltag nimmt zu

ST.GALLEN. Im Internet werden rassistische Hasskommentare vermehrt aufgespürt und angeprangert. Schlimmer für die Betroffenen ist allerdings der Rassismus im Alltag: Bei der Arbeit, der Wohnungssuche oder bei Polizeikontrollen.
Sina Bühler
Im Internet finden sich immer mehr fremdenfeindliche Kommentare. (Bild: Getty/Sean Gallup)

Im Internet finden sich immer mehr fremdenfeindliche Kommentare. (Bild: Getty/Sean Gallup)

Wer sich durch Facebook- und Medienkommentare im Internet klickt, hat schnell den Eindruck, dass die Fremdenfeindlichkeit zugenommen hat. Sogar massiv. Nicht immer sind diese Kommentare anonym, sie stehen auch auf persönlichen Webseiten von Politikern, wie Beispiele aus diesem Jahr zeigen. Der St.Margrether SVP-Präsident Marcel Toeltl schrieb in seinem Blog, Eritreer hätten einen «tiefen Länder-IQ». Der Wiler SVP-Kantonsratskandidat Manuel Cadonau forderte auf seiner Webseite «moslemfreie Fluglinien», und die Junge SVP im Kanton verlinkte ein Video mit dem Namen «Wie sich die Bootsneger in Süditalien wirklich aufführen» – es war auf eine rechtsradikale Seite zurückzuverfolgen.

SVP nimmt keine Stellung

Dass in diesen drei Fällen SVP-Exponenten dahinterstehen, ist für den Altstätter Kantonsrat Herbert Huser, Kantonalpräsident der SVP, kein Grund, um inhaltlich dazu Stellung zu nehmen. «Diese Äusserungen haben die Betroffenen als Privatpersonen gemacht, sie haben damit weder formell noch materiell etwas mit der SVP zu tun. Wir sehen darum keine Notwendigkeit, das zu kommentieren», sagt Huser. Seine im vergangenen März geäusserte Einschätzung, Toeltls Aussagen seien «Blödsinn», gelte selbstverständlich und uneingeschränkt auch heute. Weitere Kommentare fände er aber nicht sachdienlich.

Polizei kontrolliert strenger

Nachdem sich rassistische Kommentare auch auf der Facebookseite der St.Galler Kantonspolizei gehäuft hatten, wurde eine strengere Kontrolle und eine Strafverfolgung angekündigt. Wie Mediensprecher Hanspeter Krüsi sagt, seien in den letzten eineinhalb Jahren aber nur zehn Beiträge hängengeblieben und gelöscht worden. «Sie waren nicht zwingend rassistisch, aber zumindest grenzwertig. Strafanzeige wegen rassistischer Kommentare auf Facebook haben wir noch keine erhoben.» In derselben Zeitspanne hat die Kantonspolizei fünf Fälle von Rassismus polizeilich erfasst. Das ist nicht viel, ein Trend, der von der eidgenössischen Fachstelle für Rassismusbekämpfung bestätigt wird. Die erfassten Straftaten im Zusammenhang mit dem Antirassismusgesetz nehmen ab. Zugenommen haben hingegen die «rassistischen Vorfälle», also nicht strafrechtlich verfolgte Diskriminierungen. Die Fachstelle erhält diese Angaben von verschiedenen Beratungsstellen in der Schweiz, unter anderem von der CaBi-Anlaufstelle gegen Rassismus in St. Gallen.

«Das darf nicht sein»

Walter Brunner, pensionierter Sozialarbeiter und ehrenamtlicher CaBi-Mitarbeiter, sagt: «Wir müssen aufpassen, dass wir auch den Rassismus im Alltag nicht vergessen, wenn wir in der Öffentlichkeit von den krassen Fällen, von den Skandalen lesen.» So habe beispielsweise der Bericht «Zusammenleben in der Schweiz» gezeigt, dass auch im Berufsleben der Kontakt mit Ausländern für viele auf Vorurteile stosse. «In unserer Anlaufstelle gegen Rassismus beraten und unterstützen wir immer wieder Frauen und Männer mit Problemen bei der Wohnungssuche, in der Schule, bei der Arbeit und bei Polizeikontrollen. So etwas wird nicht skandalisiert», sagt Brunner. Es irritiere ihn, wenn ihm Betroffene sagten, mit täglichem Rassismus müssten sie halt leben. «Das darf nicht sein», sagt er.

Im Kollektiv dagegen wehren

Wie kann man sich dagegen wehren? «Am besten geht das im Kollektiv. Aber es braucht auch symbolische Aktionen von einzelnen», erzählt Brunner. Nachdem bekannt wurde, dass im St.Galler Riethüsli-Quartier eine temporäre Notunterkunft für Asylbewerber erstellt werde, habe jemand vorgeschlagen, ein Fest zu veranstalten, die Ankömmlinge zu begrüssen.

Die Unterscheidung zwischen den Begriffen «Fremdenfeindlichkeit» und «Rassismus» ist für Brunner nicht unproblematisch. «Wer im politischen Kontext nur das Wort Fremdenfeindlichkeit benutzt, schiebt es damit auf die psychologische Schiene, auf Ängste. Rassismus hingegen ist als Wort historisch schwer belastet und fordert gesellschaftliche und politische Antworten heraus.» Ein Satz, der immer wieder fällt, bevor ein Pauschalurteil über Menschen einer bestimmten Nationalität, Religion oder Hautfarbe folgt, ist: «Ich bin ja kein Rassist, aber...» Brunner stellt dann jeweils die Gegenfrage: «Was würdest du denn tun, wenn du ein Rassist wärst?»

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