Querulant erhält letzte Mahnung

Ein überschuldeter Schreiner aus der Ostschweiz belästigt die Gerichte immer wieder mit haltlosen Beschwerden. Falls das nicht aufhört, will ihn das Bundesgericht mit Bussen eindecken.

Urs-Peter Inderbitzin
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Ein selbständiger Schreiner ist in den vergangenen Jahren wegen Schulden in der Höhe von mehreren zehntausend Franken betrieben worden. Die Betreibungen zogen Pfändungen nach sich. Das Betreibungsamt Aadorf fand heraus, dass der Schreiner von einer Firma monatlich zwischen 8000 und 15 000 Franken einnahm. Es verfügte, dass die Firma die Zahlungen direkt ans Betreibungsamt zu richten habe. Derzeit erhält der Schreiner vom Betreibungsamt monatlich 4000 Franken, womit er nicht einverstanden ist.

Haltlos und schikanös

In diesem Zusammenhang deckt der Schreiner die Behörden und die Gerichte immer wieder mit Eingaben und Beschwerden ein. Kürzlich schrieb das Thurgauer Obergericht in einem Entscheid, der Schreiner stelle «haltlose, rechthaberische, schikanöse und daher rechtsmissbräuchliche Begehren». Der Schreiner war auch vom Bundesgericht abgemahnt worden. Es drohte ihm in einem Urteil vom vergangenen Oktober eine Prozessstrafe an.

Ordnungsbusse angedroht

In seinem neuesten Urteil schreibt das Bundesgericht, der Schreiner schrecke dennoch nicht davor zurück, «ein querulatorisches Verhalten» fortzusetzen. «Er wird deshalb ein letztes Mal abgemahnt und darauf hingewiesen, dass das Bundesgericht ihn bei weiteren Eingaben dieser Art mit einer Ordnungsbusse bis zu 2000 Franken und bei Wiederholung bis zu 5000 Franken bestrafen kann.» Der Schreiner muss die Gerichtskosten in Höhe von 1500 Franken bezahlen.

Urteil 5A_834/2013

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