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«Beim Versand hat es ein Problem gegeben»: Puff wegen Ständerats-Ersatzwahl – ganz Amden hat kein Stimmmaterial erhalten

Im Kanton St.Gallen haben die Stimmberechtigten in den vergangenen Wochen das Stimmmaterial für die Ständerats-Ersatzwahl erhalten – ausser in der Gemeinde Amden. Die Staatskanzlei und das Informatikunternehmen Abraxas suchen nach der Fehlerquelle.
Katharina Brenner
In Amden erhielten die Stimmbürger kein Stimmmaterial. (Symbolbold: Keystone)

In Amden erhielten die Stimmbürger kein Stimmmaterial. (Symbolbold: Keystone)

Anfangs Woche schöpfte Roman Gmür, Ratsschreiber von Amden, Verdacht, dass mit dem Stimmmaterial etwas schief gelaufen ist.

«Wir haben eine Anfrage eines Stimmbürgers aus der Gemeinde erhalten, warum noch kein Stimmmaterial eingegangen sei.»

Mitte Monat hätte es vorliegen sollen. Gmür selbst hatte noch keines erhalten, Mitarbeitern der Verwaltung ging es genauso. Daraufhin habe die Gemeinde «umgehend» Abraxas informiert. Die Abraxas Informatik AG ist für den Druck und Versand der Unterlagen zuständig.

Dort liegt auch der Fehler. «Beim Versand hat es ein Problem gegeben», sagt Markus Kaufmann, Leiter Kommunikation und Marketing des St.Galler Informatikunternehmens. Sämtliche Stimmberechtigten der Gemeinde Amden haben ihr Stimmmaterial für die Ständerats-Ersatzwahl vom 10. März nicht erhalten.

«Die Ursachen kennen wir noch nicht.»

Sobald sie gefunden seien, werde das Unternehmen «selbstverständlich» Massnahmen ergreifen, damit so etwas nicht mehr passiere.

Nachversand in Auftrag gegeben

Gestern Dienstag hat die Abraxas Informatik AG die Staatskanzlei über den Vorfall informiert. Die Regierung habe umgehend einen Nachversand des Stimmmaterials in Auftrag gegeben, wie es in einer Mitteilung der Staatskanzlei heisst.

Die Regierung als leitende Behörde bei kantonalen Wahlen hat bei Unregelmässigkeiten von Amtes wegen die notwendigen Massnahmen anzuordnen. Die Rückantwortkuverts sind mit A-Post vorfrankiert. «Das ist natürlich auch in unserem Interesse», sagt Roman Gmür. Wenn die Kuverts bis am 8. März 2019 der Post übergeben werden, werden sie zeitgerecht der Gemeinde retourniert. «Wir rechnen damit, das Material am Donnerstag zu erhalten», so Gmür.

Vizestaatssekretär Benedikt van Spyk betont, wie wichtig es sei, dass die Stimmbürger ihre Unterlagen rechtzeitig erhielten. Er lobt die ansonsten «hohe Verlässlichkeit» von Abraxas und begrüsst, dass das Unternehmen seine Qualitätskontrollen überprüfe, «um weitere Fehler zu vermeiden». Gemeinsam mit dem Unternehmen werde die Staatskanzlei die Ursachen für «die unvollständige oder unterbliebene Zustellung» abklären, heisst es in der Mitteilung der Staatskanzlei.

Amden ist nicht die einzige Gemeinden, bei der es zu Problemen kam. Weitere Rückmeldungen aus Eschenbach und Altstätten haben ergeben, dass einzelne Stimmberechtigte ihr Stimmmaterial nicht vollständig erhalten haben. «Manche haben zum Beispiel zwei Mal die Wahlanleitung, aber keinen Stimmzettel erhalten», sagt van Spyk. Es handle sich dabei um eine Handvoll Fälle.

Die Regierung geht aufgrund der angeordneten Massnahmen davon aus, dass eine korrekte Durchführung der Wahl sichergestellt ist.

Das muss im Stimmcouvert enthalten sein

Die Staatskanzlei St.Gallen bittet die Stimmberechtigten, ihr Stimmmaterial auf Vollständigkeit hin zu überprüfen. Sollten einzelne Stimmunterlagen fehlen, können diese bei der Gemeinde bezogen werden. Zudem bittet die Staatskanzlei um eine Mitteilung an wahlen@sg.ch.

Das Stimmmaterial umfasst fünf Elemente:

  • Stimmrechtsausweis
  • Stimmzettel
  • Wahlanleitung
  • Rückantwortkuvert
  • Stimmzettelkuvert

Zu wenig Wörter, zu viel Geld

Dass sämtliche Stimmbürger einer Gemeinde kein Stimmmaterial erhalten, dürfte ein Novum sein im Kanton St.Gallen. Zumindest heisst es sowohl bei der Staatskanzlei als auch bei Abraxas, man wisse nicht von weiteren Vorfällen dieser Art in der Vergangenheit. Dass im Vorfeld von Abstimmungen etwas schief läuft, kommt in der Ostschweiz jedoch immer wieder vor.

In Bühler musste im Herbst 2018 die Abstimmung über die teilrevidierte Gemeindeordnung verschoben werden. Der Grund waren inhaltliche wie materielle Fehler in der Publikation zur Abstimmung. Gemeindepräsidentin Ingeborg Schmid sprach von einem «peinlichen Fehler».

In der Stadt St.Gallen versäumte es die Stadtkanzlei im Jahr 2012 bei der Abstimmung über den Neubau des Werkhofs für das Gartenbauamt, den Gesamtbetrag in den Abstimmungsunterlagen anzupassen. Dieser war vom Stadtparlament um eine Million Franken gekürzt worden. Das Abstimmungsbüchlein musste nochmals gedruckt werden.

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