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PROBLEMZONE: "Schade ums Geld": Das Planungsfiasko am St.Galler Marktplatz

Über 1,2 Millionen Franken hat die Planung des neuen Marktplatzes in St.Gallen verschlungen. Mit Workshops und Umfragen will die Stadt der Neugestaltung zum Durchbruch verhelfen – doch eine Garantie auf Erfolg gibt es nicht.
Michael Genova
Die St. Galler Stadtregierung hat es bislang nicht geschafft, der Bevölkerung ein mehrheitsfähiges Gestaltungskonzept für den Marktplatz zu präsentieren. (Bild: Michel Canonica, Benjamin Manser (2. Februar 2017))

Die St. Galler Stadtregierung hat es bislang nicht geschafft, der Bevölkerung ein mehrheitsfähiges Gestaltungskonzept für den Marktplatz zu präsentieren. (Bild: Michel Canonica, Benjamin Manser (2. Februar 2017))

Dies ist ein Artikel der «Ostschweiz am Sonntag». Die ganze Ausgabe lesen Sie hier:<strong><em>www.tagblatt.ch/epaper</em></strong>

Zwei Mal präsentierte die St.Galler Stadtregierung ein Konzept für einen neuen Marktplatz. Zwei Mal lehnte die Bevölkerung die Vorhaben an der Urne ab. Erst danach fragte der Stadtrat die künftigen Benützerinnen und Benützer in Workshops detailliert nach ihren Bedürfnissen. Eine späte Einsicht, denn die Vorarbeiten haben die Stadt bereits eine Stange Geld gekostet.

Über 1,2 Millionen Franken an Projektierungskosten sind bislang aufgelaufen. Für die Ausarbeitung der ersten Idee aus dem Jahr 2011 gab die Stadt St.Gallen rund 532'000 Franken aus sowie 349'000 Franken für die Projektierung einer Parkgarage. Das zweite Projekt aus dem Jahr 2014 kostete weitere 343'000 Franken. Dazu kommen interne Kosten der Stadtverwaltung, die schwer zu beziffern sind.

«Der Preis der Demokratie»

Seit vergangenem Jahr läuft nun der dritte Versuch – ein kompletter Neuanfang. «Wir können nicht auf einem Trümmerhaufen etwas aufbauen», sagte Städt­rätin Maria Pappa, als sie im Dezember erste Zwischenergebnisse vorstellte. Die Wende bringen soll ein Mitwirkungs­verfahren, eine Reihe von Workshops, in denen die Einwohner und Interessenvertreter ihre Wünsche und Bedürfnisse deponieren können. Zwei solche «Marktplatz-Foren» haben bereits stattgefunden. Diese haben allerdings ihren Preis. Alleine das Mitwirkungsverfahren wird 190'000 Franken kosten. Dazu kommen 90'000 Franken für eine Verkehrsstudie sowie 285'000 Franken für einen neuen Planungswettbewerb: insgesamt also 565'000 Franken. Immerhin: Frühere Abklärungen etwa zur Lage der Haltestelle oder zur Strassenbreite können weiter verwendet werden.

Trotz weiterer Ausgaben finden mehrere Stadtparlamentarier, das Geld sei gut angelegt. FDP-Fraktionspräsident Felix Keller glaubt, dass das laufende Mitwirkungsverfahren zum Erfolg führen könnte. «Nach zwei gescheiterten Volksabstimmungen ist es das richtige Vorgehen.» Mit Blick auf die Kosten für die ersten beiden Anläufe sagt Keller: «Es ist schade ums Geld.» Allerdings sei es sinnvoller, etwas mehr für die Planung auszugeben, als ein weiteres Projekt auszuarbeiten, das nicht überzeuge.

Unterstützung kommt auch von den Sozialdemokraten. «Wir wollen aus der Blockade herauskommen», sagt Fraktionspräsident Daniel Kehl. Zu den aufgelaufenen Kosten sagt er: «Das ist der Preis der Demokratie.» Es sei zwar unschön, dass es noch nicht gelungen sei, eine Mehrheit für ein Projekt zu finden. «Es wäre jedoch falsch, deshalb einfach aufzugeben.»

Für SVP-Stadtparlamentarier Heini Seger hingegen kommt das partizipative Verfahren viel zu spät. Der Stadtrat habe es schon vor Jahren verpasst, alle Gruppen einzubinden. «Das hat die Stadtkasse über eine Million Franken gekostet.» Der laufende Mitwirkungsprozess ist aus Segers Sicht zu breit angelegt. Für die Verkehrsachse und die Haltestelle am Bohl brauche es keinen Wettbewerb. Es gehe lediglich um die Gestaltung des Blumenmarkts und des Marktplatzes. Immer mehr Städte und Gemeinden versuchen, über Mitwirkungsverfahren den Boden für politische Entscheide zu ebnen. Doch führen sie auch zum Erfolg, wenn die Situation derart verfahren ist wie in St.Gallen?

In einer ähnlichen Sackgasse befand sich vor einigen Jahren Bregenz. Die Stadt suchte nach neuen Ideen für ihren zentralen Kornmarkt. Zwei Gestaltungsprojekte scheiterten jedoch am Widerstand unterschiedlicher Gruppen. Einen weiteren Reinfall wollte sich die Stadt nicht leisten und lancierte im Jahr 2009 ein öffentliches Bürgerbeteiligungsverfahren. Mitverantwortlich dafür war damals Michael Emmenegger, der heute auch die Stadt St.Gallen berät. Der Fehler bestehe häufig darin, dass die Verantwortlichen der Bevölkerung ein fertiges Projekt vorsetzten. «Oft erkennen sich Menschen darin nicht wieder. Sie haben das Gefühl, dass man über sie verfügt.» Im Falle von Bregenz brachte die Bürgerbeteiligung den Durchbruch. Die Diskussionen und Workshops schufen neues Vertrauen. So rückten etwa die Wirtschaftsverbände von ihrer langjährigen Forderung ab, der Kornmarkt müsse für Autos in beiden Richtungen befahrbar bleiben. Heute sei der Platz das neue Herz der Stadt, die umliegenden Restaurants und Geschäfte hätten ihre Um­sätze deutlich steigern können, sagt Emmenegger.

Der politische Prozess ist unberechenbar

Doch führen Mitwirkungsverfahren auch zu herausragenden Ergebnissen, oder sind die Konzepte zwar mehrheitsfähig, dafür aber langweilig? Michael Emmenegger rät zu Pragmatismus. Wenn man sich nach zwei gescheiterten Anläufen auf eine Idee einigen könne, sei dies eine grosse Leistung. Ein öffentlicher Platz müsse sich im Alltag bewähren. «Die Bevölkerung soll ihn als Bereicherung empfinden.»

Mitwirkungsverfahren sind jedoch kein Allheilmittel. Trotz zusätzlicher Investitionen in Workshop und Befragungen gibt es letztlich keine Garantie auf Erfolg. «Der politische Prozess ist meist offen», sagt Emmenegger. Bis zur Realisierung eines Bauprojektes dauere es oft fünf bis acht Jahre. Bis dahin könnten sich politische Konstellationen wieder rändern. Ein Vorteil bleibe dennoch ­bestehen: «Ich habe die Erfahrung gemacht, dass die Qualität der Projekte durch eine breite Beteiligung deutlich besser wird», sagt Emmenegger.

Kommentar: Demokratie ist ein Risikogeschäft

Die St.Gallerinnen und St.Galler würden ihren Marktplatz am liebsten in die Piazza del Campo von Siena verwandeln. Doch dieser Traum ist einfacher ausgesprochen als realisiert. Bereits zwei Mal haben die Stimmberechtigten fixfertige Vorlagen zur Neugestaltung an der Urne verworfen. Gekostet haben diese Planspiele die Stadt­kasse bislang über 1,2 Millionen Franken.

Nun wagt die Stadt einen dritten Anlauf.Im Zentrum steht das «Forum Marktplatz», eine Reihe von Workshops und Befragungen. Fachleute sprechen auch von partizipativen Verfahren. Was hochtrabend klingt, fusst auf einer urdemokratischen Einsicht: Wer möglichst viele Interessenvertreter nach ihren Wünschen fragt, ebnet den Weg für mehrheitsfähige Lösungen. Es ist richtig, dass die aktuelle Stadtregierung nachholt, was in der Vergangenheit versäumt wurde. Und es ist richtig, dass sie trotz ungewissem Ausgang einen dritten Anlauf wagt.

Aber warum ist es so schwierig geworden, sich über die Gestaltung eines öffentlichen Raumes zu verständigen? Auf dem Marktplatz begegnen sich gegensätzliche Sehnsüchte: Die links-grüne Velofahrerin träumt vom zentralen Spielplatz für ihre Kinder. Der Ladenbesitzer will seinen Kunden endlich Parkplätze anbieten. Dazu kommt: Die Expertengläubigkeit schwindet. Es reicht nicht mehr, sich ins politische Hinterzimmer zurückzuziehen und nach einigen Monaten ein Gestaltungskonzept aus dem Hut zu zaubern. Bürgerinnen und Bürger wollen heute aktiv mitreden oder sogar mitarbeiten.

Dennoch sind Mitwirkungsverfahren kein Allheilmittel.Es gibt kaum eine Ostschweizer Gemeinde, die sich in sogenannten Zukunftswerkstätten nicht schon Gedanken über ihr Dorfleben gemacht hat – meist ohne konkrete Ergebnisse. Ein Mitwirkungsverfahren kostet Geld, und es bringt ein Gemeinwesen nur weiter, wenn es etwas Konkretes zu verhandeln gibt. So wie vor einigen Jahren in Bregenz. Die Stadt hat es auf diese Weise geschafft, sich auf eine gemeinsame Vision für ihren zentralen Kornmarkt zu einigen.

Eine Garantie auf Erfolg gibt es allerdings nicht.Demokratie ist ein Risikogeschäft. Bis über eine Vorlage abgestimmt wird, können sich die politischen Kräfteverhältnisse verändern. Wenn es einer Partei beliebt, kann sie noch im letzten Moment eine unliebsame Idee torpedieren. In einem solchen Fall wird der Verweis auf Grossgruppen-Workshops, Umfragen und Informationsveranstaltungen nicht genügen, um die Bevölkerung zu überzeugen. Spätestens dann braucht es einen Stadtrat, der mit Verve und Herzblut seine Idee verteidigt.

Michael Genova
michael.genova@ostschweiz-am-sonntag.ch

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