«Problematisch»: Thurgauer SVP-Parlamentariern ist die Öffnung der Grenze nicht geheuer

Die Lockerung der Grenzkontrollen am Montag bereitet Thurgauer SVP-Bundesparlamentariern Sorgen. Verena Herzog warnt vor der hohen Dichte an Coronafällen in Schweden. Auch Jakob Stark erkundigt sich nach Massnahmen gegen die Einschleppung des Virus.

Adrian Vögele aus Bern
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Der Autobahnzoll in Kreuzlingen am Montag.

Der Autobahnzoll in Kreuzlingen am Montag.

Gian Ehrenzeller / KEYSTONE

Endlich wieder offene Grenzen: Die Lockerung des Kontrollregimes am Montag war für viele Ostschweizer ein lang ersehnter Moment. Im Bundesparlament stellt vor allem die SVP weiterhin die Frage: Was tun, damit das Virus nicht wieder eingeschleppt wird? Die Thurgauer Nationalrätin Verena Herzog hat am Montag eine Dringliche Anfrage an den Bundesrat eingereicht. Die Grenzöffnungen zur EU und im Speziellen zu Schweden seien «sehr problematisch», schreibt sie.

Schweden habe im Schnitt der letzten zehn Tage 900 Neuinfektionen pro Tag gemeldet. Seit vier Wochen sei keine klare Abnahme der Ansteckungen erkennbar. «Damit dürften Reisen von und nach Schweden ab 15. Juni mit einem überdurchschnittlich hohen Risiko, vergleichbar mit jenem der Lockdown-Zeit, behaftet sein.» Das betreffe vor allem den Grossraum Stockholm.

Verena Herzog, Thurgauer SVP-Nationalrätin.

Verena Herzog, Thurgauer SVP-Nationalrätin.

Gaetan Bally / KEYSTONE

Herzog will darum nähere Auskünfte vom Bundesrat zum Thema. Das Bundesamt für Gesundheit hatte am Montag angekündigt, dass bei Passagieren, die mit Direktflügen aus Schweden in die Schweiz einreisen, die Temperatur gemessen wird. Bei Personen mit Anzeichen von Fieber werde eine genauere Abklärung durchgeführt und, falls nötig, auf Covid-19 getestet.

Stark schlägt ein Ampelsystem vor

Ständerat Jakob Stark schreibt in einer Interpellation zum Thema Corona, die Grenzöffnung vom 15. Juni sei «sicherlich erfreulich». Doch da die Corona-Fallzahlen im Inland sehr tief seien, liege das Hauptrisiko für eine erneute grössere Verbreitung des Virus im grenzüberschreitenden Personenverkehr. «Mit welchen Massnahmen stellt der Bundesrat sicher, dass keine Ausländerinnen und Ausländer in die Schweiz einreisen, welche an Covid-19 erkrankt sind oder Symptome aufweisen?»

Jakob Stark, Thurgauer SVP-Ständerat.

Jakob Stark, Thurgauer SVP-Ständerat.

PD

Vor allem aber will Stark bessere Anhaltspunkte zum weiteren Vorgehen. Es herrsche Unsicherheit darüber, wie die aktuellen Coronazahlen in der Schweiz zu interpretieren seien. «Bis zu welcher Zahl ist ein Ansteigen der täglichen Zahl neuer Fälle unbedenklich? Ab welcher Zahl neu infizierter Personen pro Tag wird der Bundesrat weitere Lockerungen der Massnahmen nicht zulassen? Ab welcher Zahl wird er bereits verfügte Lockerungen wieder rückgängig machen?»

Stark fragt, ob die Regierung bereit sei, Alarmwerte festzulegen oder ein Ampelsystem einzuführen – auch um Kantonen und Gemeinden die Beurteilung der Lage zu erleichtern. Zudem will der Ständerat wissen, ab welcher Infektionsdichte regionale Lockdowns angeordnet würden.

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