PRÄSIDIUM: Karin Keller-Sutter feiert billiger

Zu Beginn der kommenden Wintersession wird der Ständerat Karin Keller-Sutter (FDP) zu seiner Präsidentin wählen. Ihre Heimatstadt Wil und der Kanton bereiten der ehemaligen Regierungsrätin am 29. November einen Empfang.

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Karin Keller-Sutter und Ivo Bischofberger (Mitte) – beide noch im Status von Vizepräsidenten des Ständerates. (Bild: Lukas Lehmann/Keystone (Bern, 10. Juni 2015))

Karin Keller-Sutter und Ivo Bischofberger (Mitte) – beide noch im Status von Vizepräsidenten des Ständerates. (Bild: Lukas Lehmann/Keystone (Bern, 10. Juni 2015))

Dies ist ein Artikel der «Ostschweiz am Sonntag». Die ganze Ausgabe lesen Sie hier: www.tagblatt.ch/epaper 



Silvan Lüchinger

Mit der Wahl von Karin Keller-Sutter kommt die Ostschweiz zum zweiten Mal in Folge zu dieser Ehre. Amtierender Ständeratspräsident ist der Innerrhoder CVP-Vertreter Ivo Bischofberger.

Karin Keller-Sutter ist nach Erika Forster (2009/2010) die zweite St. Gallerin in diesem Amt. Vor ihr stellte der Kanton elfmal den Ständeratspräsidenten. Mit dem vollen Dutzend zieht St. Gallen mit dem Nachbarn Thurgau gleich. Dieser war letztmals 1976 mit Hans Munz an der Reihe. Auf bisher fünf Ständeratspräsidenten kommt Appenzell Ausserrhoden, auf drei Appenzell Innerrhoden. Noch gar nie gereicht hat es für Nidwalden; Spitzenreiter mit 17 Ständeratspräsidenten ist die Waadt.

Kein persönlicher Mitarbeiter mehr

Nach traditionellem Rollenverständnis vertreten die Ständeräte in der Bundesversammlung die Kantone. Der Kanton St. Gallen stellte seinen beiden Vertretern zeitweilig denn auch einen Mitarbeiter zur Verfügung und übernahm die Kosten für das 50-Prozent-Pensum. 2013 wurde diese Stelle aufgehoben – im Rahmen von Sparanstrengungen und im Einvernehmen mit den beiden Ständeräten, wie es beim Kanton heisst. «Heute findet der Austausch regelmässig im direkten Kontakt mit der Regierung statt. Benötigte Auskünfte oder allfälligen Support erhalten die beiden Ständeräte durch die Dienststelle für Aussenbeziehungen oder die Departemente direkt», sagt Staatssekretär Canisius Braun.

Erhalten geblieben ist der Brauch, dass Kanton und Heimatgemeinde neu gewählten National- und Ständeratspräsidenten einen Empfang bereiten. Das Beispiel von Carlo Schmid, der 1999 auf einen offiziellen Empfang verzichtete, weil er seinem Kanton Innerrhoden die Kosten nicht zumuten wollte, hat nicht Schule gemacht.

Wahltag für Karin Keller-Sutter ist Montag, der 27. November. Am Mittwoch danach wird sie in Wil gefeiert. Planung und Koordination der Festivitäten liegen bei der Staatskanzlei; involviert sind die Dienststellen für Aussenbeziehungen und Kommunikation. Eine Rolle spielt aber auch die Stadt Rapperswil, wo der Extrazug mit der Ständeratspräsidentin den ersten Halt auf St. Galler Boden einschalten wird.

Kostendach 175000 Franken

2009 fand der offizielle Empfang für Erika Forster-Vannini auf dem St. Galler Klosterplatz statt. Davor und danach gab es Gerüchte über die angeblich exorbitanten Kosten der Veranstaltung. Für den Empfang von Karin Keller-Sutter ist laut Staatssekretär Canisius Braun ein Kostendach von 175000 Franken festgelegt. Das sind rund 30000 Franken weniger als seinerzeit bei Erika Forster. Der Hauptgrund laut Braun: «Es sind keine speziellen Aufbauten wie damals auf dem Klosterplatz nötig.» An den Kosten beteiligen sich weder der Bund noch die Gefeierten selber. «Das ist traditionell ein Anlass des Kantons», hält der Staatssekretär fest. Dass Karin Keller-Sutter zur Ständeratspräsidentin aufrücken würde, zeichnete sich bereits vor zwei Jahren mit ihrer Wahl zur zweiten Vizepräsidentin ab. Wer den Ausgabenposten für die Wahlfeier im Voranschlag 2017 sucht, wird dennoch nicht fündig. Diese Mittel sind nicht im Budget eingestellt, sondern wurden von der Regierung als «dringliche unumgängliche Mehrausgabe» beschlossen.

Der Vertreter des Bundesrats am Festakt dürfte Johann Schneider-Ammann sein. Nicht ausgeschlossen, dass er über seine Nachfolgerin spricht.