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Ostschweizer Polizeikorps jagen künftige Verbrecher

Amokläufe an Schulen, Beziehungsdelikte oder terroristische Attentate: Ostschweizer Polizeikorps wollen Gewalttaten frühzeitig verhindern. Deshalb gründen sie zentrale Fachstellen, die Warnsignale sammeln und auswerten.
Michael Genova
Mit einem Bedrohungsmanagement will die Polizei potenzielle Straftäter früher erkennen. (Bild: Getty)

Mit einem Bedrohungsmanagement will die Polizei potenzielle Straftäter früher erkennen. (Bild: Getty)

Dies ist ein Artikel der "Ostschweiz am Sonntag". Die ganze Ausgabe lesen Sie hier: www.tagblatt.ch/epaper

  • Immer mehr Kantone gründen zentrale Fachstellen, die potenziell gefährliche Personen in polizeilichen Datenbanken registrieren.
  • Die Kantonspolizei St.Gallen baut zurzeit eine Abteilung für Bedrohungsmanagement auf, im Thurgau existiert eine solche Fachstelle bereits seit 2013.
  • Die Polizisten nutzen auch Computerprogramme, um die Gefährlichkeit von auffälligen Personen einzuschätzen.

Auf Instagram posierte der Teenager mit einer Kalaschnikow. Und gegenüber einer Mitschülerin machte er vieldeutige Ankündigungen. Als die Tessiner Kantonspolizei den 19-Jährigen vor einer Woche verhaftete, fand sie in seiner Wohnung mehrere Schusswaffen. Er soll an der kantonalen Handelsschule in Bellinzona einen Amoklauf geplant haben.

Schlimmeres verhindert haben die Lehrer, die den Schüler nach «beunruhigenden Signalen» der Polizei meldeten. Eine zentrale Rolle spielte zudem eine kantonale Expertengruppe, die erst im vergangenen Jahr gegründet wurde. Sie analysierte die Gefahr und löste den Polizeieinsatz aus. Die Expertengruppe steht für einen Trend namens Bedrohungsmanagement. Immer mehr Kantone gründen kantonale Fachstellen, die potenziell gefährliche Personen in polizeilichen Datenbanken registrieren.

Gewalttätige Ehemänner und Extremisten

Auch die Ostschweizer Kantone beschäftigen sich mit dem neuen Konzept. Die Kantonspolizei St. Gallen hat 2017 mit dem Aufbau eines Bedrohungs- und ­Risikomanagements begonnen. Seit Anfang Jahr ist die neue Einheit operativ tätig, parallel zur Aufbauphase. Zum Team gehören drei bestehende Mitarbeiter. ­Allerdings hofft die Kantonspolizei, dass sie ab 2019 zwei zusätzliche Fachleute für diese Aufgabe einsetzen kann. Ziel sei es, im Bereich der Gewaltprävention eine zentrale Anlaufstelle zu schaffen, die relevante Informationen bündelt, sagt Bruno Zanga, Kommandant der St. Galler Kantonspolizei.

«Wir haben die Dschihad-Rückkehrer auf dem Radar.»

Das neue Bedrohungsmanagement zeigt bereits Wirkung. Die Kantonspolizei hat seit Jahresbeginn so viele Risikobeurteilungen vorgenommen wie im gesamten vergangenen Jahr. Dies hänge damit zusammen, dass interne und externe Stellen nun wüssten, an wen sie sich wenden müssen, und vermehrt Anfragen stellten, sagt Zanga. Wenn die Kantonspolizei die Gefährlichkeit von Personen einschätzt, geht es in über 50 Prozent der Fälle um häusliche Gewalt. Zum Beispiel um Ehemänner, die ihre Partnerinnen wiederholt bedroht haben. Es geht aber auch um Drohungen in der Schule und am Arbeitsplatz oder um Querulanten, die im Clinch mit Behörden liegen. Unter den Risikopersonen gibt es vereinzelt radikalisierte Dschihad-Rückkehrer. «Wir haben sie auf dem Radar», sagte Zanga diese Woche an einer Veranstaltung in Wildhaus. Die Kantonspolizei versuche, die Betroffenen aufzufangen, indem sie regelmässig mit ihnen spreche.

Informationsaustausch kann Gewalttaten verhindern

Die Verhinderung von Verbrechen ist schon lange wichtiger Bestandteil der polizeilichen Arbeit. Neu am Konzept des Bedrohungsmanagements ist die Idee einer zentralen Anlaufstelle und das interdisziplinäre Vorgehen. Wie wichtig dies ist, zeigt der Fall des Bieler Rentners Peter Hans Kneubühl, der 2010 bei einem Besichtigungstermin in seinem Haus auf Polizisten schoss. Im Nachhinein kam heraus, dass der Rentner bereits bei verschiedenen Stellen der Verwaltung aktenkundig war. «Es soll nicht ­passieren, dass die Gefährlichkeit einer Person nicht erkannt wird, weil wichtige Informationen unter den beteiligten ­Behörden und Institutionen nicht aus­getauscht wurden», sagt Andy Theler, Sprecher der Kantonspolizei Thurgau. Zentral ist aber auch eine weitere Erkenntnis: Die meisten Verbrechen geschehen nicht aus heiterem Himmel. «Erfahrungen und Fallstudien zeigen, dass im Vorfeld schwerer Gewaltdelikte oft Anzeichen auf eine mögliche Tatausführung hindeuten», so Theler.

Thurgauer Behörden sollen Warnsignale melden

Im Kanton Thurgau gibt es bereits seit 2013 die Fachstelle Gefahrenabwehr und Bedrohungsmanagement (GABM), die bei der Kantonspolizei angesiedelt ist. Sie erstellt jährlich rund 40 Risikoeinschätzungen und ergreift Massnahmen zur Verhinderung schwerer Gewaltdelikte. Dies gelingt allerdings nur durch ­einen regelmässigen Informationsaustausch. Die Kantonspolizei habe deshalb in jedem Amt der Verwaltung und in jeder Gemeinde Ansprechpersonen geschult, sagt Andy Theler. «Sie wurden darauf vorbereitet, Warnsignale im persönlichen oder schriftlichen Kontakt mit schwierigen Personen zu erkennen.» Das Thurgauer Bedrohungsmanagement beschäftigt sich vor allem mit ­Drohungen gegen Behörden und Amtspersonen oder mit Personen, die sich radikalisieren. Die meisten Fälle innerfamiliärer Gewalt werden direkt durch die Fachstelle Häusliche Gewalt bearbeitet.

«Gemeinden wurden darauf vorbereitet, Warnsignale im Kontakt mit schwierigen Personen zu erkennen.»

Erkennt die Polizei eine Person als potenziellen Gefährder, sucht sie in einem ersten Schritt das Gespräch. Im vergangenen Jahr führte die Kantonspolizei 34 solcher Gefährderansprachen mit 19 Personen durch. Der Person werde klargemacht, wie ihr Verhalten auf andere wirke, sagt Theler. «Und es werden die möglichen Konsequenzen bei einem strafbaren Verhalten aufgezeigt.» Zugleich zeigen die Polizisten Wege auf, wie Betroffene eine Situation wieder entschärfen können.

Der Umgang mit Bedrohungssituationen ist auch in Appenzell Ausserrhoden ein Thema. Dank der überschaubaren Grösse des Kantons habe die Polizei die bisherigen Fälle gemeinsam mit ­anderen kantonalen Stellen bewältigen können, sagt Polizeisprecher Hanspeter Saxer. «Parallel dazu laufen auch bei uns Bestrebungen, eine zentrale Fachstelle einzuführen.» Dafür seien unter anderem zusätzliche Ressourcen notwendig.

Schweizweit sind über 3000 Gefährder registriert

In der Schweiz sind zurzeit über 3000 Gefährder in polizeilichen Datenbanken registriert, wie eine aktuelle Umfrage von SRF zeigt. Im Kanton Luzern zum Beispiel wurde 2017 ein Bedrohungs­management eingeführt. Ein Jahr später sind in der entsprechenden Datenbank bereits 352 potenziell gefährliche Personen erfasst. Viele Kantone geben allerdings keine Auskunft über die Zahl der gespeicherten Personenprofile. So auch die St. Galler und Thurgauer Kantonspolizeikorps. Die St. Galler Kantonspolizei speichert Personendaten in den bestehenden Polizeisystemen. Im Thurgau führt die Kantonspolizei jeweils ein Falljournal. «Ein Register zu potenziellen Gefährdern führt die Kantonspolizei nicht», sagt Polizeisprecher Theler. In Appenzell Ausserhoden gibt es keine ­Gefährder-Datenbank, weil dafür die ­gesetzlichen Grundlagen fehlen.

Software berechnet Gefährlichkeit

Die Schule meldet einen auffälligen Teenager, die Ehefrau ihren gewalttätigen Ehemann. Damit beginnt für Polizisten meist der heikle Teil ihrer Arbeit. Sie müssen nämlich beurteilen, wie gefährlich ein potenzieller Straftäter tatsächlich ist. Wie schwierig dies ist, zeigt ein Fall aus dem vergangenen Jahr. Im Oktober attackierte ein 17-Jähriger in Flums mehrere Personen mit einem Beil. Nur wenige Monate zuvor war der Jugendliche abgeklärt worden. Die Kriseninterventionsgruppe des Schulpsychologischen Dienstes des Kantons St. Gallen kam zum Schluss, dass keine akute Gefahr bestand – eine Fehleinschätzung.

Kritik an elektronischer Prognos

Immer häufiger benutzt die Polizei auch Computerprogramme für Risikoanalysen. Solche elektronischen Prognoseinstrumente arbeiten häufig mit standardisierten Ja-Nein-Antworten. Laut einem Bericht des Bundesrates wurden 2014 in der Schweiz über 20 verschiedene Instrumente zur Risikoeinschätzung verwendet. Die Hilfsmittel sind allerdings auch ­umstritten. Zum Beispiel das Programm Dyrias (Dynamisches Risiko-Analyse-System), das in der Schweiz häufig zum Einsatz kommt. In einer aktuellen Recherche verweist SRF unter anderem auf die Kritik der Psychiaterin Juliane Gerth. In ihrer Dissertation kommt sie zum Schluss, dass Dyrias das Risiko stark überschätze.

Kein flächendeckender Einsatz

Auch in der Ostschweiz setzen Polizeikorps auf elektronische Unterstützung. Die Kantonspolizei St. Gallen teilt mit, dass sie zurzeit ein Softwareprogramm evaluiere. Im Thurgau arbeiten die polizeilichen Fachstellen des Bedrohungsmanagements mit Dyrias. Sie setzten die Software 2017 in einem Drittel der Fälle ein. «Aktuelle fundierte Kritik an Dyrias ist uns nicht bekannt», sagt Andy Theler, Sprecher der Thurgauer Kantonspolizei. Das System sei in der deutschsprachigen Polizeilandschaft etabliert, mehrfach validiert und aktualisiert worden und geniesse einen guten Ruf. Dyrias werde zudem nicht flächendeckend angewendet. «Es kann zur Einschätzung einer Person ergänzend eingesetzt werden.» (mge)

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