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Parteilose auf dem Vormarsch – Politologe: «Wittenbach ist ein besonderer Fall»

Die Wittenbacher haben den Parteilosen Oliver Gröble im zweiten Wahlgang deutlich zum Gemeindepräsidenten gewählt. Lineo Devecchi vom Ostschweizer Zentrum für Gemeinden an der Fachhochschule St.Gallen ordnet die Wahl ein. Die Zahl der Parteilosen in Exekutivämtern habe sich schweizweit seit 1988 verdoppelt.
Katharina Brenner
Der Parteilose Oliver Gröble, neuer Gemeindepäsident von Wittenbach, bei der Wahlfeier. (Bild: Hanspeter Schiess)

Der Parteilose Oliver Gröble, neuer Gemeindepäsident von Wittenbach, bei der Wahlfeier. (Bild: Hanspeter Schiess)

Lineo Devecchi, alle Parteien haben den CVP-Kandidaten unterstützt. Gewonnen hat ein Parteiloser. Wie erklären Sie sich das?

Dass Parteilose gewinnen, ist nichts Neues. Auf kommunaler Ebene hat sich die Zahl der Parteilosen in Exekutivämtern schweizweit seit 1988 verdoppelt. Doch Wittenbach ist ein besonderer Fall.

Warum?

In kleinen Gemeinden haben Parteilose eine lange Tradition. Dort kennt sich jeder, und der politische Diskurs funktioniert auch ohne Parteien. Dass eine grosse Gemeinde wie Wittenbach einen Parteilosen zum Gemeindepräsidenten wählt, ist eher aussergewöhnlich.

Wie kam dieses Resultat zustande?

Ich kann nicht in die Köpfe der Wittenbacher schauen. Aber dass sich Wähler von den grossen Volksparteien abwenden, beobachten wir vielerorts und auf verschiedenen Staatsebenen. Dies ist auch ein Ausdruck davon, dass die Wähler unzufrieden sind und Veränderung wollen. In Frankreich wurde Emmanuel Macron mit einer neuen, explizit nicht parteipolitisch ausgerichteten Bewegung Präsident.

Lineo Devecchi, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Ostschweizer Zentrum für Gemeinden der Fachhochschule St.Gallen. (Bild: PD)

Lineo Devecchi, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Ostschweizer Zentrum für Gemeinden der Fachhochschule St.Gallen. (Bild: PD)

Ist die Wahl von Parteilosen also ein Ausdruck von Un­zufriedenheit?

Vielleicht in Teilen – aber manchmal geht es auch um die Wahl ganz bestimmter Köpfe. Bei Parteimitgliedern weiss ich, welches Programm mich erwartet. Parteilose können auch Projektionsflächen sein. Und Parteilose gelten als sachorientierter.

Sind sie das auch?

Nein. Es gibt bezüglich Sachorientierung keinen festzustellenden Unterschied zwischen Parteilosen und Parteivertretern – die Qualität der Amtsausübung hängt von den Gewählten ab.

Was bedeutet es für die ­Demokratie, wenn Parteien an Einfluss verlieren?

Parteien sind wichtig für den politischen Diskurs, geben Orientierung. Gerade Parteien am linken und rechten Rand helfen bei der eigenen Meinungsbildung. Wenn Parteien vermehrt auch in grösseren Gemeinden Einfluss verlieren, brauchen wir für den politischen Diskurs neue Strategien.

Ist dieser abnehmende ­Einfluss auch ein Zeichen für Politikverdrossenheit?

Nein. Die politische Teilhabe auf kommunaler Ebene ist zwar abnehmend, aber relativ stabil. Sie verändert sich jedoch qualitativ. Wir kennen das aus der Freiwilligenarbeit: Menschen engagieren sich gleich häufig wie früher, aber in kürzeren, ortsunabhängigen Projekten. Vereine haben deshalb Nachwuchssorgen. Dasselbe gilt für Parteien. Geeignete Kandidaten zu finden wird schwieriger.

Welche Partei leidet am meisten darunter?

Die CVP verliert am meisten Sitze an Parteilose. Gefolgt von der FDP. Sie waren früher auf kommunaler Ebene die staatstragenden Parteien, deren Einfluss nun abnimmt.

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