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Piraten setzen einen neuen Kurs

Die Piratenpartei der Kantone St. Gallen und beider Appenzell hat die Ziele für das zweite Jahr ihres Bestehens formuliert. Sie will sich aus den Städten hinauswagen und eine Party nach dem Vorbild von Project X veranstalten.
Dominik Bärlocher
Piratenversammlung – oder Parolenfassung im kleinen Kreis. (Bild: Stefan Bischof)

Piratenversammlung – oder Parolenfassung im kleinen Kreis. (Bild: Stefan Bischof)

ST. GALLEN. Das erste Jahr in der Geschichte der Piratenpartei der Kantone St. Gallen und beider Appenzell sei ein Jahr des Lernens gewesen, sagt Alex Arnold, Präsident der Sektion an der Piratenversammlung im St. Galler Regierungsgebäude. Eine Piratenversammlung heisst in anderen Parteien zwar Delegiertenversammlung, doch die Traktanden des Treffens sind mit denen von anderen Parteien identisch. «Trotz unseres ausgefallenen Namens sind wir eben auch eine politische Partei», sagt Alex Arnold schmunzelnd. Die Traktanden werden aber nicht mit Leichtsinn abgehandelt. Da und dort wird diskutiert, Parolen werden studiert und detailliert ausgearbeitet.

Unterstützung für Büechi

Nun haben die Piraten ausgelernt. Sie wollen sich aus den Städten hinauswagen. «Wir wollen in die Kantone hinausgehen», sagt Alex Arnold. Denn er sehe ein Problem darin, dass die Piratenpartei Sgarai – der Sektionsname ist die Aneinanderreihung der Kantonsabkürzungen SG, AR und AI – ausserhalb der urbanen Zentren zu wenig bekannt ist. Dies, obwohl Alex Arnold in 1480-Seelen-Gemeinde Eichberg zum Gemeindepräsidenten gewählt worden ist. «Ich kam nach einer Personenwahl ins Amt, doch der Support für die Piraten ist da», sagt er. Doch, so fügt er weiter an, liege es nun an ihm, zu beweisen, dass auch ein Pirat das Zeug zum Präsidenten hat.

Die ersten «Manöver» werden beschlossen: An den Regierungsratswahlen in Appenzell Ausserrhoden wollen die Piraten den Grünen Samuel Büechi unterstützen. Ausserdem sprechen sie sich für die Initiative für gleich lange Spiesse beim Nichtraucherschutz aus. Sollte das Volk diese annehmen, könnten Beizen mit einer Fläche von unter 80 Quadratmetern wieder einen Antrag stellen, damit sie kein Fumoir bauen müssen. National stimmen sie dem Familienartikel der CVP zu, und auch das neue Raumplanungsgesetz erhält die Zustimmung der Piraten.

Project X, aber mit Bewilligung

Die Städte werden aber von den Piraten nicht vernachlässigt. Parteimitglied Marcel Baur berichtet von den Plänen der Arbeitsgruppe Jugendbewilligung. Diese will erreichen, dass junge Leute unkompliziert einen Anlass bewilligen lassen können. Im Jahr 2013 wollen sie dafür eine Initiative zustande kommen lassen. Dafür braucht die junge, etwa 170 Mitglieder umfassende Partei 1000 Unterschriften. «Wir brauchen Unterstützung von anderen Parteien. Diejenigen, die von der Jugendbewilligung profitieren könnten, sind oft noch nicht stimmberechtigt.»

Damit die Piraten aber wissen, wie kompliziert es ist, eine Bewilligung einzuholen, werden sie eine Party veranstalten, nach dem Vorbild der Project-X-Party vom vergangenen Jahr – aber diesmal mit Bewilligung.

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