Parlament rückt in Reichweite
Die Initiative «Ein Stadtparlament für Rapperswil-Jona» ist zustande gekommen. 600 Unterschriften wären nötig gewesen, 1166 wurden eingereicht.
RAPPERSWIL-JONA. Die Stadt Rapperswil-Jona soll in Zukunft politisch von einem Parlament unterstützt werden. Das fordern die Initianten von «Ein Stadtparlament für Rapperswil-Jona». Nun sind sie ihrem Ziel einen Schritt näher gekommen.
Wie der Stadtrat von Rapperswil-Jona bekannt gibt, ist die am 10. Dezember 2014 eingereichte Initiative zustande gekommen. Eingereicht wurden insgesamt 1166 Unterschriften. Davon waren 1130 gültig. Damit wurden deutlich mehr Unterschriften eingereicht, als für das Zustandekommen der Initiative nötig gewesen wären (600).
Die Initianten fordern ein Stadtparlament mit 36 Sitzen. Die Aufgaben der bisherigen Bürgerversammlung sollen dem Parlament zufallen und der Stadtrat von sieben auf fünf Personen verkleinert werden. Der Stadtrat muss nun Bericht und Antrag erstatten. Gegen den Entscheid über das Zustandekommen der Initiative kann innert 14 Tagen beim Departement des Innern des Kantons St. Gallen Rekurs erhoben werden. (mst)
