Ostschweizer Frauen für Bundesbern gesucht

In der Ostschweiz mangelt es an Kandidatinnen für die eidgenössischen Wahlen 2019. Für mehr weiblichen Erfolg bräuchte es gleichmässig zusammengestellte Wahllisten. Bürgerliche Parteien haben Nachholbedarf.

Michael Genova
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Die Ostschweizer Bundesparlamentarierinnen: Claudia Friedl (SP/SG), Barbara Gysi (SP/SG), Barbara Keller-Inhelder (SVP/SG), Karin Keller-Sutter, (FDP/SG), Edith Graf-Litscher (SP/TG), Diana Gutjahr (SVP/TG), Verena Herzog (SVP/TG), Brigitte Häberli-Koller (CVP/TG). (Bilder: Michel Canonica, Urs Bucher, Donato Caspari, Reto Martin, PD und Keystone)

Die Ostschweizer Bundesparlamentarierinnen: Claudia Friedl (SP/SG), Barbara Gysi (SP/SG), Barbara Keller-Inhelder (SVP/SG), Karin Keller-Sutter, (FDP/SG), Edith Graf-Litscher (SP/TG), Diana Gutjahr (SVP/TG), Verena Herzog (SVP/TG), Brigitte Häberli-Koller (CVP/TG). (Bilder: Michel Canonica, Urs Bucher, Donato Caspari, Reto Martin, PD und Keystone)

Dies ist ein Artikel der «Ostschweiz am Sonntag». Die ganze Ausgabe lesen Sie hier.

Die Thurgauer CVP-Politikerin Brigitte Häberli-Koller könnte schon bald als ­einzige Frau im Ständerat sitzen. Ihre St. Galler Kollegin Karin Keller-Sutter wird am 5. Dezember mutmasslich in den Bundesrat gewählt, die anderen Ständerätinnen treten nicht mehr an. Im Wahljahr 2019 könnte deshalb die Frauenfrage zu einem brisanten Thema werden. Denn ohne neue Kandidatinnen aus den Kantonen droht den Frauen der Rückschritt.

Die St. Galler FDP ist diese Woche vorgeprescht. Am Donnerstag stellte die Partei erstmals eine Frauenliste für den Nationalratswahlkampf vor. Damit will sie politische Talente langfristig fördern. Wer jedoch gewählt werden will, braucht einen prominenten Platz auf der Hauptliste. Auch dafür haben FDP-Frauen bereits ihr Interesse angemeldet: Ex-Handballerin Karin Weigelt sowie die Rechtsanwältinnen Ingrid Markart und Susanne Vincenz-Stauffacher.

Frauen fehlen auf bürgerlichen Listen

Die bürgerlichen Parteien im Kanton St. Gallen haben in Sachen Frauenförderung einiges aufzuholen. 2015 standen auf der FDP-Hauptliste mit 11 Kandidierenden vier Frauen, auf der CVP-Hauptliste mit 12 Kandidierenden waren drei Frauen vertreten, und bei der SVP gab es lediglich eine Kandidatin. Entscheidend wäre aber, dass es auf den Listen ausreichend Kandidatinnen gäbe. Eine Studie des Politologen Fabrizio Gilardi zeigt: Das Fehlen von Kandidatinnen ist eine der grössten Hürden auf dem Weg zu einer ausgeglicheneren Geschlechtervertretung in der Politik. Deshalb hat ­Alliance F mit der Operation Libero kürzlich die Kampagne «Helvetia ruft» ins Leben gerufen. Damit wollen die Initiantinnen erreichen, dass 500 bis 600 Frauen mehr kandidieren als noch vor vier Jahren.

Bei der St. Galler SP ist Frauenförderung schon länger Programm. Seit kurzem führt ein Frauenduo die Kantonsratsfraktion, das Vizepräsidium der Kantonalpartei ist mit zwei Frauen und zwei Männern besetzt. Und mit Claudia Friedl und Barbara Gysi werden zwei Nationalrätinnen erneut antreten. Schon vor vier Jahren hatte die SP auf ihrer Nationalratsliste ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis. Und auch im kommenden Jahr werden laut Parteisekretär Guido Berlinger-Bolt wieder sechs Frauen und sechs Männer auf der Liste stehen. Neben den amtierenden Nationalrätinnen soll es auf der Liste überraschende weibliche Neuzugänge geben. Bekannte Namen, wie jener der ehe­maligen Kantonalpräsidentin Monika Simmler, dürften hingegen nicht mehr auftauchen.

Toni Brunners Rücktritt verändert Ausgangslage

Die CVP-Parteileitung schlägt ihren Delegierten vor, die Frauen im kommenden Jahr bei den Listen zu bevorzugen. Ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis wird die Partei aber auch 2019 nicht erreichen. Martha Storchenegger, Präsidentin der St. Galler CVP-Frauen, geht davon aus, dass neu vier Frauen für den Nationalrat kandidieren könnten. Wer das sein wird, will sie noch nicht verraten. Ein vielversprechendes Talent ist die 41-jährige Kantonsrätin Yvonne Suter, die schon 2015 für den Nationalrat ­kandidierte und auf dem sechsten Platz landete.

Die SVP ist bislang die einzige bürgerliche Partei mit einer Frau im Nationalrat. 2015 schaffte die Unternehmerin Barbara Keller-Inhelder den Sprung knapp vor Kantonsrat Mike Egger. Der gestrige Rücktritt von Nationalrat Toni Brunner hat die Ausgangslage überraschend verändert. Egger rückt für Brunner in den Nationalrat nach – noch vor den Parlamentswahlen im nächsten Herbst. SVP-Parteisekretärin Esther Friedli verrät ­lediglich, dass auf der Hauptliste für den Nationalrat Frauen und Männer stehen werden. Vielleicht steht sogar ihr eigener Name darauf. Es sei denn, sie kandidiert für den Ständerat. Jetzt, da ihr Partner Toni Brunner zurückgetreten ist, könnte Esther Friedli mit ihrer politischen Karriere am Zuge sein.

An einem Comeback arbeiten die Grünen und die Grünliberalen. Die ­Grünen suchen nach einer Nachfolgerin für die 2015 abgewählte Yvonne Gilli. Parteipräsident Thomas Schwager verspricht, dass eine «moderne junge Frau» an der Spitze der Nationalratsliste stehen werde. Es könnte die 27-jährige Franziska Ryser sein, die 2017 das St. Galler Stadtparlament präsidierte. Die Grün­liberalen ihrerseits suchen nach einer Nachfolgerin für die ehemalige Patientenschützerin Margrit Kessler, die ebenfalls 2015 ihr Mandat verlor. Ihre neue Hoffnungsträgerin ist die 37-jährige Kantonsrätin Sonja Lüthi, die seit 2017 auch im St. Galler Stadtrat sitzt.

Frauenwunder im Thurgau

Der Kanton St. Gallen hat bei seinen Bundesparlamentariern einen Frauenanteil von 29 Prozent. Ganz anders sieht es im Thurgau aus: Dort liegt der Frauenanteil bei erstaunlichen 50 Prozent. Die Geschlechterparität ist also bereits Realität. In der Regierung sind die Frauen sogar in der Mehrheit. Man könnte fast schon von einem Thurgauer Frauenwunder sprechen. Doch vieles deutet darauf hin, dass das aktuelle Gleichgewicht der Geschlechter fragil ist.

Anne Varenne, Präsidentin der CVP-Frauen Thurgau, versucht seit Monaten weitere Frauen für die CVP-Wahlliste zu gewinnen. 2015 waren lediglich zwei der sechs Kandidierenden für den Nationalrat Frauen. Das Ziel wäre klar: ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis. «Ich kann noch nicht sagen, ob uns das gelingt», sagt Anne Varenne. Vor allem jungen Frauen zwischen 25 und 40 Jahren fehle die Zeit für die Politik – ausser sie sind kinderlos. Ziel müsse deshalb eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sein. Varenne fordert:

«Frauen müssen gleich viel Zeit für politische Aufgaben bekommen wie die Männer.»

Die bisherigen Thurgauer Nationalrätinnen werden alle wieder antreten. Dazu zählen Edith Graf-Litscher (SP), Verena Herzog (SVP) und Diana Gutjahr (SVP), die Ende 2017 für Hansjörg Walter nachrücken konnte. Für eine zweite Ständerätin neben Brigitte Häberli-Koller (CVP) wird es jedoch nicht reichen. SVP-Ständerat Roland Eberle tritt zwar zurück. Die Nachfolge dürften allerdings SVP-Nationalrat Markus Hausammann und SVP-Regierungsrat Jakob Stark unter sich ausmachen.

Männliche Dominanz in beiden Appenzell

In Appenzell Ausserrhoden sind die ­Sitze in Bundesbern seit Jahren fest in ­Männerhand. Ständerat Andrea Caroni (FDP) und Nationalrat David Zuberbühler (SVP) wollen im Herbst 2019 wieder antreten. Eine Chance für Ausserrhoder Frauen ergäbe sich nur, wenn die FDP beschliesst, den 2015 verlorenen Nationalratssitz zurückzuerobern. Vor den Regierungsratswahlen von kommendem Februar ist hier mit keiner Entscheidung zu rechnen. Und selbst wenn die FDP Zuberbühler attackierte, müsste sie noch eine Frau als Herausforderin aufstellen. Valable Kandidatinnen wären mit ­Kantonsrätin Katrin Alder-Preisig oder Parteipräsidentin Monika Bodenmann durchaus vorhanden. Zuletzt sass die FDP-Politikerin Marianne Kleiner von 2003 bis 2011 für Appenzell Ausserrhoden im Nationalrat. In den Ständerat hat es hingegen noch keine Ausserrhoder Frau geschafft. Wie in Appenzell Innerrhoden. Dort ist die Dominanz der ­Männer ungebrochen. Daniel Fässler hat zwar unlängst seinen Rücktritt als Landammann angekündigt. Sein Nationalratsmandat will er aber auch nach 2019 weiterführen. Und von Ständerat Ivo ­Bischofberger sind bislang keine Rücktrittsgelüste bekannt.