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OPEN DATA: Teilzeitstelle blockiert neue Digitalstrategie

Digitale Daten des Kantons St. Gallen und der Gemeinden sollen im Internet für alle zugänglich sein. Eine Strategie ist bereits seit Anfang dieses Jahres fertig. Doch bei der Umsetzung hapert es.

75 Millionen Franken will der Kanton St. Gallen in den kommenden Jahren in eine IT-Bildungsoffensive investieren. Ausgerechnet dieser Kanton tut sich jetzt aber schwer, wenn es um die Einführung einer Strategie für die Publikation von digitalen Daten geht.

Was in Zürich, im Aargau und im Thurgau gelungen ist, bereitet in St. Gallen noch Kopfzerbrechen. Die Schaffung der Stelle eines Datenkoordinators ist eine wesentliche Voraussetzung für die Umsetzung der neuen Strategie, die den Zugang zu digitalen Daten der St. Galler Behörden erleichtern soll. Die Strategie ist bereits seit Januar fertig. Ziel war es, im laufenden Jahr erste Datensätze zu publizieren. Davon ist der Kanton aber weit entfernt. «Aktuell sind wir daran, für die Umsetzung der Strategie die erforderlichen Ressourcen zu ermitteln», sagt Finanzdirektor Beni Würth (CVP). Der «finanzielle Spielraum» sei klar begrenzt. «Es macht wenig Sinn, eine Strategie zu verfügen und für deren Umsetzung keine Mittel bereitzustellen.» Die Kosten für die Umsetzung der Strategie seien noch nicht abschliessend geklärt.

Würth unterstreicht trotzdem den Nutzen von offenen Behördendaten. Diese könnten für die Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen genutzt werden. Dennoch sei nicht vor Ende des Jahres mit einer Entscheidung des Regierungsrats zu rechnen. Warum dauert die Umsetzung der Strategie so lange? Im Weg steht der Schaffung der Stelle eines Datenkoordinators insbesondere die Budgetvorgabe des Kantonsrates, welche eine Erhöhung des Personalbestandes in der Verwaltung praktisch verunmöglicht.

Der kantonale Geschäftsführer der E-Government-Stelle, Ivo Toman, will die Informationen nicht kommentieren. Er bestätigt einzig, dass die Notwendigkeit der Stelle eines Datenkoordinators zwar unbestritten sei, aber noch nicht klar sei, wie diese finanziert werde. «Andere Kantone haben eine solche Stelle bereits eingeführt. Es steht ausser Frage, dass es das auch in St. Gallen braucht.» Mehrere gut informierte Personen geben an, dass über ein 50-Prozent-Pensum diskutiert wird.

Eine Alternative zu einer neu geschaffenen Stelle wäre die Nutzung von Synergien mit anderen Gemeinden oder Kantonen oder eine Umlagerung von Stellenprozenten. Toman zeigt sich zuversichtlich: «Es klappt bestimmt, wenn nicht dieses, dann nächstes Jahr.»

Vanessa Mistric

ostschweiz@tagblatt.ch

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