Ombudsstelle stösst auf Skepsis
Frauenfeld. Bei Problemen mit der Verwaltung brauche die Thurgauer Bevölkerung eine unabhängige Stelle: Mit dieser Begründung wollen Kantonsräte erneut eine Ombudsstelle schaffen. Doch die bürgerlichen Parteien CVP, FDP und SVP haben Vorbehalte.
Frauenfeld. Bei Problemen mit der Verwaltung brauche die Thurgauer Bevölkerung eine unabhängige Stelle: Mit dieser Begründung wollen Kantonsräte erneut eine Ombudsstelle schaffen. Doch die bürgerlichen Parteien CVP, FDP und SVP haben Vorbehalte. Der Thurgau sei ein kleiner Kanton, und die Bevölkerung könne bei Problemen direkt mit Regierungsrat, Kantonsverwaltung und Gemeinderäten sprechen. So sieht es momentan für das Anliegen schlecht aus. Unterstützt wird der Vorstoss vor allem aus den Fraktionen von SP und Grünen.
Mit klarem Mehr hatte der Grosse Rat bereits 2002 einen Vorstoss abgelehnt, der eine unabhängige Ombudsstelle gefordert hatte. In der Schweiz kennen nur wenige Kantone – Zürich, Zug, beide Basel – solche Stellen, die zwischen Verwaltung und Personen vermitteln, die Ärger mit Amtsstellen oder Amtspersonen haben. (hal)
