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Observationen sind Einzelfälle

Sozialmissbrauch Wegen der Urteile des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesgerichts setzten die Sozialversicherungen des Bundes sowie die Suva den Einsatz von Sozialdetektiven für einige Monate aus. Auch die Ostschweizer IV-Stellen verzichteten während dieser Zeit auf Observationen.

Auf die Missbrauchsbekämpfung verzichteten die Ostschweizer Zweigstellen der Sozialversicherungen aber nicht. Hinweise kämen aus unterschiedlichen Quellen, sagt Andy Ryser, Direktor des Sozialversicherungszentrums Thurgau. Einerseits entdeckt man Ungereimtheiten in den Akten, «manchmal erhalten wir auch Hinweise aus der Bevölkerung.» Nicht alle seien aber brauchbar. «Uns wurden auch Leute gemeldet, die gar nicht bei uns angemeldet sind.»

Im vergangenen Jahr ging das Sozialversicherungszentrum Thurgau rund 25 Verdachtsfällen nach, die sich in 11 Fällen bestätigten. Das ist eine relativ kleine Zahl: In den sieben vorangegangenen Jahren ging man 486 Hinweisen nach und deckte so 158 Missbrauchsfälle auf. Ob das aber mit dem Stopp der Observationen zu tun habe, sei nicht sicher. «Es gibt starke Schwankungen», sagt Ryser. «Und es gibt auch andere Wege, um Missbrauch aufzudecken.» Beim Studium der Unterlagen und der medizinischen Berichte könne man Widersprüche entdecken. Observationen seien nur in Einzelfällen nötig.

Das sagt auch Reto Pfändler, Sprecher der St.Galler Sozialversicherungsanstalt. Jeweils 70 bis 80 Fälle prüften die Spezialisten der SVA in den letzten Jahren aufgrund der Akten. «Erhärtet sich bei dieser Prüfung der Verdacht auf den Bezug von nicht gerechtfertigten Leistungen, werden weitere ganz unterschiedliche Abklärungsmassnahmen durchgeführt.» In 87 Prozent dieser Fälle bestätige sich der Verdacht. Die Observation sei aber nur eine von verschiedenen Massnahmen, und sie werde nur in den wenigsten Fällen eingesetzt. Allerdings gebe es Fälle, die nur mit Observationen zweifelsfrei geklärt werden könnten. Im August 2017 setzte die SVA die Observationen aufgrund des Bundesgerichtsentscheides aus. «Es ist davon auszugehen, dass seither Rentenentscheide gefällt wurden, obwohl konkrete Zweifel oder Verdachtsmomente nicht gänzlich ausgeräumt werden konnten», sagt Pfändler. In den vorangegangenen Jahren habe die SVA mit der Prüfung von Ungereimtheiten jeweils ungerechtfertigte Zahlungen zwischen 11 und 17 Millionen Franken verhindert, wenn die verhinderten Leistungen bis zum AHV-Alter aufgerechnet würden. (ken)

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