Nur ein wenig Dampf machen

Ein Bauunternehmer behauptete, ein Immobilientreuhänder schulde seiner Firma eine Menge Geld und drücke sich mit allen möglichen Tricks vor der Bezahlung.

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Rolf Vetterli Alt Kantonsrichter St. Gallen (Bild: Hanspeter Schiess)

Rolf Vetterli Alt Kantonsrichter St. Gallen (Bild: Hanspeter Schiess)

Ein Bauunternehmer behauptete, ein Immobilientreuhänder schulde seiner Firma eine Menge Geld und drücke sich mit allen möglichen Tricks vor der Bezahlung. Einer seiner Arbeiter, ein Maurer von kräftiger Statur, hörte das und anerbot sich, zusammen mit einem Kollegen, einem vermeintlichen Sicherheitsexperten, die Schulden einzutreiben. Der Unternehmer legte den beiden eine Abrechnung von über 126 000 Franken vor und sagte, er begnüge sich mit 100 000 Franken – den Rest könnten sie behalten.

Brutaler Überfall

Im Herbst 2012 rückte der Inkassotrupp aus, mit Sturmhauben maskiert und mit Klappmessern bewaffnet. Als die beiden Männer ins Büro des angeblichen Schuldners eindrangen, begann dieser zu schreien. Darauf versetzte ihm der eine mehrere Fausthiebe und der andere zog das Messer. In diesem Moment tauchte unvermutet die Ehefrau des Treuhänders mit ihren drei Kindern auf. Die rabiaten Geldeintreiber ergriffen die Flucht und wurden gleichentags verhaftet. Inzwischen sind sie wegen räuberischer Erpressung rechtskräftig verurteilt.

Ungeklärte Rolle

Offen ist bisher geblieben, welche Rolle der Bauunternehmer spielte. Der mittlerweile entlassene Arbeiter sagte aus, der Chef habe ihm erklärt, man müsse ein Exempel statuieren. Nützlich wäre es, wenn man Fotos machen würde – eines vor und eines nach der «Behandlung» –, die könnte er dann anderen renitenten Schuldnern zeigen. Der Unternehmer bezeichnete das als böswillige Unterstellung. Er habe bloss gesagt, man solle die rechtliche «Grauzone» ausnützen, sogleich aber hinzugefügt, Gewalt sei «tabu». Es gehe nur darum, Druck auszuüben und Dampf zu machen. Das lasse sich am besten erreichen, indem man «die Klinken putze», immer wieder unverhofft aufkreuze und den Schuldner freundlich, aber bestimmt an seine Ausstände erinnere. Der Staatsanwalt hatte Verständnis dafür, dass der Bauunternehmer sich nicht auf jahrelange Rechtshändel einlassen wollte und stattdessen zu Methoden griff, die «vielleicht nicht schön, aber noch legal sind». Er stellte das Strafverfahren gegen den Unternehmer ein, musste es jedoch auf Beschwerde des Klägers hin wieder aufnehmen und schloss es dann mehr oder weniger widerwillig mit einem Strafbefehl wegen Gehilfenschaft zur versuchten Nötigung ab. Dagegen erhob der Unternehmer Einsprache. Nun sitzt er im Saal des Kreisgerichts Rorschach vor dem Einzelrichter.

Unerwarteter Antrag

Erschienen ist auch der Staatsanwalt, obwohl er dazu in dieser geringfügigen Strafsache gar nicht verpflichtet wäre. Er stellt überraschend einen Antrag auf Freispruch. Das ist zwar ungewöhnlich, aber keineswegs unzulässig. Der Staatsanwalt muss im Zweifel anklagen und den Entscheid dem Gericht überlassen, braucht jedoch seine persönliche Überzeugung nicht zu verbergen. Angeklagt hat er folgendes: Der Unternehmer habe den beiden Männern tausend Franken vorgeschossen, um einen Peilsender zu kaufen und am Auto des Treuhänders anzubringen. Dann seien sie jederzeit informiert, wo der Schuldner sich aufhalte, und könnten ihm «so richtig lästig» werden.

Nun meint der Staatsanwalt allerdings, das sei gar nicht strafbar. Der Verteidiger doppelt nach: Die Täter hätten den Vorschuss ja nicht wie geplant zum Kauf eines Ortungsgeräts, sondern eigenmächtig zum Erwerb von Masken und Waffen verwendet.

Es gilt das Anklageprinzip

Der Vertreter des Klägers steht auf verlorenem Posten. Nach seiner Auffassung müsste der Beschuldigte wegen Anstiftung verurteilt werden, weil er die Haupttäter dazu ermuntert habe, dem Treuhänder Angst einzujagen, und damit eine Gewaltanwendung in Kauf genommen habe. Aber ein solcher Vorwurf darf dem Beschuldigten nicht gemacht werden. Das Gericht ist an den in der Anklageschrift umschriebenen Sachverhalt gebunden oder, wie der Staatsanwalt es volkstümlich ausdrückt: «Wenn ich etwas schreibe, dann ist es so!»

Der Richter verkündet das Urteil nach zwanzig Minuten: Der Bauunternehmer wird von Schuld und Strafe freigesprochen. Er versichert in seinem Schlusswort, Geldforderungen nur noch auf dem Rechtsweg geltend zu machen. Den Beteiligten wäre einiges erspart geblieben, wenn ihm diese Idee schon früher gekommen wäre.