«Nun müssen die Zahlen auf den Tisch»

Der St.Galler FDP-Kantonsrat Thomas Ammann fordert Auskunft über die Finanzsituation jedes einzelnen Spitals.

Regula Weik
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Wie hoch sind die Kosten jedes einzelnen Spitals?

Wie hoch sind die Kosten jedes einzelnen Spitals?

Urs Bucher

«Es ist höchste Zeit, dass endlich Transparenz geschaffen wird», sagt Thomas Ammann. Der Waldkircher FDP-Kantonsrat hat deshalb einen Vorstoss eingereicht. In wenigen Wochen werde das Kantonsparlament über die Spitalstrategie der Regierung diskutieren; diese sieht die Schliessung von fünf Regionalspitälern vor. Es sei zwingend notwendig, vor dieser Debatte die Entwicklung der Finanz- und Leistungszahlen der einzelnen Spitäler zu kennen. «Ohne diese ist es schlicht unmöglich, die Situation der einzelnen Standorte beurteilen zu können», sagt Ammann, der selber Arzt ist.

FDP-Kantonsrat Thomas Ammann

FDP-Kantonsrat Thomas Ammann

Regina Kühne

Es ist nicht das erste Mal, dass die Freisinnigen konkrete Auskünfte zur finanziellen Situation der einzelnen Spitäler fordern. «Bislang erhielten wir nur unbefriedigend Auskunft», sagt Ammann. So seien die Zahlen zu jedem einzelnen Spital nach wie vor nicht öffentlich. «Sie sind elementar, wenn über die Zukunft der St. Galler Spitäler entschieden werden soll.» Ohne die aktuellen Finanzzahlen der einzelnen Spitäler zu kennen, könnten deren Situation und Probleme nicht seriös beurteilt werden, sagt Ammann.

Er verlangt deshalb von der Regierung die Finanzzahlen sämtlicher Spitalstandorte für die Jahre 2016 bis 2019. Und er will gleichzeitig erfahren, «auf welchem Weg» diese der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Weiter will Ammann Auskunft darüber, wie die mutmasslichen Rechnungsabschlüsse der vier Spitalregionen für 2019 aussehen. «Es kann nicht sein, dass diese Zahlen erst Anfang März vorgelegt werden.» Dann starte die Spitalkommission des Kantonsparlaments – Ammann gehört ihr an – mit ihrer mehrtägigen Beratung der Spitalstrategie.

Geraten andere Spitäler in eine akute Notlage?

Im ersten Halbjahr 2019 hatten die St. Galler Spitäler insgesamt ein Defizit von 4,3 Millionen Franken geschrieben. Damals war bis Ende Jahr mit einem Minus von 15 Millionen Franken gerechnet worden.
Ammann mag sich keine Prognose anmassen. Er befürchtet aber, dass die Spitalregion Fürstenland-Toggenburg «lediglich die erste war, die es arg erwischt hat». Im Herbst hatte das Kantonsparlament einen Notkredit von 9,7 Millionen Franken gesprochen. Damit ist das Überleben der Spitäler Wattwil und Wil vorerst bis Ende 2021 gesichert. Ohne den Überbrückungskredit wäre die Spitalregion Fürstenland-Toggenburg zahlungsunfähig – und die medizinische Versorgung in der Gegend akut gefährdet. Die Region schreibt seit einigen Jahren rote Zahlen. Es war denn auch nicht die erste Hilfeleistung. Bereits Ende 2018 hatte die Regierung eine Wertberichtigung ihrer Beteiligung im Ausmass von
8,2 Millionen vorgenommen – also abgeschrieben.

Ammann will von der Regierung denn auch wissen, ob sie in nächster Zeit mit weiteren Notkrediten rechnet. Und falls ja, in welcher anderen Spitalregion. Sollten einzelne Regionen erneut grosse Defizite budgetieren müssen, könnten Notkredite sehr bald wieder Thema werden, befürchtet Ammann.

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