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"NO BILLAG": Eine Thurgauer Gemeinde stellt sich gegen die SRG

Die Ostschweiz lehnt die No-Billag-Initiative ab - bis auf eine Gemeinde. Die IHK spricht von einer "Angstkampagne".
Andri Rostetter
Regieraum von TV Ostschweiz. (Bild: Ralph Ribi)

Regieraum von TV Ostschweiz. (Bild: Ralph Ribi)

Andri Rostetter

andri.rostetter@tagblatt.ch

Die No-Billag-Initiative ist in den Ostschweizer Kantonen deutlich gescheitert. Im Kanton St.Gallen lehnten 66 Prozent der Stimmberechtigten die Vorlage ab. Exakt das gleiche Bild zeigte sich im Thurgau. Dort lag der Nein-Anteil ebenfalls bei 66 Prozent. In den beiden Appenzell fiel die Ablehnung noch etwas deutlicher aus. Innerrhoden verwarf die Vorlage mit 67 Prozent, Ausserrhoden mit 68 Prozent.

Bild: elf

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In der ganzen Ostschweiz erreichten die No-Billag-Befürworter nur in einer einzigen Gemeinde eine hauchdünne Mehrheit: In Raperswilen bei Kreuzlingen sprachen sich 75 Stimmberechtigte für die Initiative aus, 72 dagegen. Das knappste Ergebnis im Kanton St.Gallen gab es in Kaltbrunn mit 54 Prozent Nein-Stimmen, gefolgt von St.Margrethen und Jonschwil (beide 55 Prozent).

"Untergang der Schweiz heraufbeschworen"

Das klare Resultat überraschte niemanden mehr, nachdem sich in der Ostschweiz ein Komitee gegen die Initiative gebildet hatten, dem zahlreiche Unternehmer, Kulturschaffende und Politiker aus allen Parteien angehörten. Einzig die Industrie- und Handelskammer St.Gallen-Appenzell unterstützte die Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren. Der Wirtschaftsverband zeigte sich gestern denn auch enttäuscht über das Resultat. Im Abstimmungskampf seien "Ängste geschürt, die SRG und deren Leistungen überhöht und der Untergang der Schweiz heraufbeschworen" worden, heisst es in einer Medienmitteilung. Die Ablehnung der Initiative zementiere zwar vorerst die Strukturen der SRG. Doch mit dem Wandel der Medienwelt werde das "althergebrachte System des öffentlich finanzierten Mediengiganten SRG früher oder später obsolet" sein.

"Es ging nicht nur um die SRG"

Die Gegner zeigten sich gestern erleichtert. André Moesch, Geschäftsführer von Radio FM1 und TV Ostschweiz sowie Co-Präsident des Ostschweizer Komitees gegen die No-Billag-Initiative, sagte auf Anfrage: "Wir haben im Abstimmungskampf gespürt, dass die regionale Thematik eine grosse Rolle spielte. Es ging nicht nur um die SRG, sondern auch um die regionalen Sender. Das haben die Leute gemerkt." Ein weiterer Aspekt sei die fehlende Glaubwürdigkeit der Initianten gewesen, so Moesch. "Insbesondere als sie ihren Plan B präsentierten, wurde der Meinungsumschwung klar spürbar. Da wurde offensichtlich, dass die Initiative zu radikal ist."

Wie stark die Ostschweizer Regionalsender ein Ja zur Initiative fürchteten, offenbarte gestern eine Medienmitteilung des St.Galler Ausbildungsradios "Toxic.fm". Wegen der Abstimmung habe man einzelne Projekte auf Eis gelegt, heisst es dort. Dank des Scheiterns der Initiative werde man diese wieder aufnehmen können. Auf Nachfrage präzisiert Geschäftsführer Philipp Kröger: "60 Prozent unserer Einnahmen sind Gebührengelder. Ein Ja zur Initiative wäre wohl unser Ende gewesen." Das Radio will nun einen neuen Lehrgang im Bereich Online/Social Media starten und sich programmlich erneuern.

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