Neubau wird nicht bewilligt

Die Lausanner Richter schützen Urteil des St. Galler Verwaltungsgerichts. Ein Bauernhaus in Altstätten darf nicht neu gebaut werden.

Urs-Peter Inderbitzin
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Dieses Bauernhaus darf nicht abgebrochen und durch einen Neubau ersetzt werden. (Bild: Max Tinner)

Dieses Bauernhaus darf nicht abgebrochen und durch einen Neubau ersetzt werden. (Bild: Max Tinner)

altstätten/lausanne. Ein altes Bauernhaus im Gebiet Biser in Altstätten darf nicht abgebrochen und das Grundstück mit einem Einfamilienhaus überbaut werden. Das Bundesgericht hat, wie zuvor die St. Galler Behörden, eine Ausnahmebewilligung für einen Neubau in der Landwirtschaftszone verweigert.

Einsprache des Heimatschutzes

Rund 12 500 Quadratmeter Land umfasst die Parzelle einer Erbengemeinschaft an der Trogenerstrasse in Altstätten. Die Liegenschaft ist mit einem Wohnhaus, einer Scheune und einer Remise überbaut.

Seit Jahren will ein Mitglied der Erbengemeinschaft das alte Bauernhaus abbrechen und mit einem Einfamilienhaus mit Erdsondenheizung überbauen. Im Juni 2007 reichte der Enkel des ehemaligen Bewirtschafters des Grundstückes ein entsprechendes Baugesuch ein. Während der Einsprachefrist erhoben der Schweizer Heimatschutz und der Heimatschutz St. Gallen/Appenzell Innerrhoden Einsprache gegen das Baugesuch.

Das kantonale Amt für Raumentwicklung wies das Gesuch daraufhin ab: Aufgrund des Raumplanungsgesetzes sei nur ein zurückhaltender Umbau bzw. eine Sanierung und Erweiterung des bestehenden Gebäudes zulässig; ein Abbruch und ein Neubau komme nicht in Frage, begründete das Amt seinen Entscheid.

Nur nach Zerstörung

Hierauf lehnte auch der Stadtrat von Altstätten das Baugesuch ab und verweigerte die Baubewilligung. Einen dagegen eingereichten Rekurs beim kantonalen Baudepartement hatte keinen Erfolg.

Der Wiederaufbau einer landwirtschaftlichen Baute, so das Departement, sei nur nach Zerstörung durch höhere Gewalt, nicht jedoch bei freiwilligem Abbruch zulässig.

Als das St. Galler Verwaltungsgericht diesen Entscheid bestätigte, rief der Bauherr das Bundesgericht an. Nun ebenfalls ohne Erfolg.

Für die Richter in Lausanne war wesentlich, dass das alte Wohnhaus heute nicht mehr landwirtschaftlich genutzt wird.

Zwar lässt das Raumplanungsrecht in solchen Fällen zu, dass in landwirtschaftliche Wohnbauten, die in ihrer Substanz erhalten sind, eine landwirtschaftsfremde Wohnnutzung erfolgt. Einen Wiederaufbau sieht das Gesetz aber nicht vor. Damit sind auch ein freiwilliger Abbruch und ein Wiederaufbau nicht zulässig.

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