Natur schützen und Bauen vereinfachen

ST. GALLEN. Die St. Galler Regierung hat die Botschaft zum neuen Planungs- und Baugesetz (PBG) zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.

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ST. GALLEN. Die St. Galler Regierung hat die Botschaft zum neuen Planungs- und Baugesetz (PBG) zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Anfang 2015 durchgeführte zweite Vernehmlassung stiess auf eine deutlich positivere Resonanz als die 2012 vorgestellte erste Vorlage, heisst es in einer Mitteilung der Staatskanzlei. Der Kantonsrat wird an der kommenden Septembersession die vorberatende Kommission bestellen. Das neue PBG tritt frühestens 2017 in Kraft.

Neun Vorschriften

Das neue PBG umfasst alle aus Bauherrensicht relevanten kantonalen Bestimmungen. Es regelt nicht nur die Raumplanung und das Baupolizeirecht, sondern auch den Natur- und Heimatschutz sowie alle Vorschriften zur Koordination des Baubewilligungsverfahrens. Die inhaltliche Stossrichtung zielt darauf ab, die nachhaltige Siedlungsentwicklung zu fördern, Natur und Heimat wirksam zu schützen sowie das Bauen zu vereinfachen. Die Regelbauvorschriften sollen vereinheitlicht und in ihrer Anzahl reduziert werden. Den Gemeinden steht somit künftig ein kantonaler Katalog mit neun Regelbauvorschriften zur Verfügung. In Kern- und Schutzzonen sowie im Rahmen von Sondernutzungsplänen können die Gemeinden besondere Regelungen vorsehen. Auch der Schutz vor Naturgefahren sowie der Schutz archäologischer Denkmäler erhält mit dem neuen PBG eine gesetzliche Grundlage.

Strittiges Ergebnis überarbeitet

Die Vorarbeit zum neuen PBG begann 2005. Damals beauftragte der Kantonsrat die Regierung im Rahmen einer Totalrevision, ein schlankes und zeitgemässes neues Gesetz zu erarbeiten. Die 2012 durchgeführte erste Vernehmlassung führte zu einem in vielen Punkten strittigen Ergebnis. Anfang 2015 eröffnete die Regierung eine zweite Vernehmlassung. Die überarbeitete Vorlage stiess dabei auf eine deutlich positivere Resonanz. Zum einen wurde gemäss Mitteilung die generelle Stossrichtung der Totalrevision breit unterstützt. Zum anderen hat sich die Akzeptanz verschiedener überarbeiteter neuer Instrumente deutlich verbessert. Die Zusammenfassung der Vernehmlassungsergebnisse ist auf www.baugesetz.sg.ch, der Website zum neuen Planungs- und Baugesetz, abrufbar. (red.)