Nach Finanzskandal an der HSG: Sonderprüfungen zu Honorarzahlungen abgeschlossen – Universitätsrat hält weitere Massnahmen für nicht notwendig

Nach den Sonderprüfungen zum Finanzskandal an der HSG waren in einem Fall noch vertiefte Abklärungen notwendig, ob Honorarzahlungen regelkonform waren. Am Mittwoch teilte die HSG nun mit, dass sie keine weiteren Schritte einleiten wird. Allenfalls hätte eine visierende Person ihre Kontrollpflicht aber strenger ausüben sollen.

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Nach dem Spesenskandal an der HSG hält der Universitätsrat weitere Schritte für nicht notwendig.

Nach dem Spesenskandal an der HSG hält der Universitätsrat weitere Schritte für nicht notwendig. 

Bild: Lisa Jenny

Das Wichtigste in Kürze: 

  • Der Finanzskandal an der HSG hielt die Ostschweiz über Monate in Atem. Es gab eine Sonderprüfung, welche den Einhalt von Spesenregelungen und weiteren Reglementen unter die Lupe nahm.
  • Die Sonderprüfung ergab «keine wesentlichen, systematischen Abweichungen» von Vorschriften.
  • In einem Fall waren vertiefte Abklärungen nötig: Mitarbeitende eines Instituts sollen sich über fünf Jahre Honorare aus Drittmitteln ausgezahlt haben.
  • Dieser letzte Verdachtsfall wurde mittlerweile ebenfalls aufgearbeitet.
  • Die HSG kommt zum Schluss: Es sind keine weiteren Schritte notwendig.

(pd/bro) Die Sonderprüfungen für das Geschäftsjahr 2018 an der Universität St.Gallen (HSG) haben gemäss einer Medienmitteilung vom Mittwoch keine wesentlichen systematischen Abweichungen von Vorschriften ergeben.

Nur in einem Fall waren noch vertiefte Abklärungen notwendig, ob Honorar-Zahlungen eines Instituts aus Drittmitteln von insgesamt rund 160'000 Franken über fünf Jahre regelkonform waren, heisst es weiter. Die HSG schreibt:

«Aufgrund der inzwischen vorliegenden Informationen und einer externen juristischen Begutachtung erachtet der Universitätsrat weitere Schritte für nicht angezeigt.»

Konkret gehe es um die Nachvollziehbarkeit sowie die rechtliche Einschätzung von Vergütungen in den Jahren 2014 bis 2018 an zwei Personen, die für ein Institut im Arbeits- respektive Auftragsverhältnis tätig waren. Das Rektorat der Universität St.Gallen habe den Betroffenen die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt und eine externe juristische Begutachtung in Auftrag gegeben.

Visierende Person hätte strenger sein müssen

Bei der Revision tauchten gemäss dem Communiqué Fragen hinsichtlich Inhalt und Umfang der von diesen Personen erbrachten respektive verrechneten Leistungen auf. Die Betroffenen haben zu den Leistungen Stellung genommen, teilt die HSG weiter mit.

Auch die externe rechtliche Beurteilung sei zum Schluss gekommen, dass die fraglichen Leistungen zwar nachträglich nicht in jedem Fall restlos nachvollziehbar seien. Jedoch wurden laut HSG alle Rechnungen und Auszahlungen damals von der zuständigen Person für in Ordnung befunden und visiert. Allenfalls hätte die visierende Person ihre Kontrollpflicht strenger ausüben sollen.

Allerdings bestand gemäss Mitteilung – auch aufgrund von Vertrauensarbeit – ein Ermessensspielraum. Die von diesen Personen zugunsten des Instituts erbrachten Leistungen hätten indes zu weiteren, ansonsten möglicherweise nicht realisierbaren Einnahmen bei dem betreffenden Institut geführt. 

«Nach eingehender Prüfung und gestützt auf die externe rechtliche Beurteilung kommen das Rektorat sowie der Universitätsrat zu der Einschätzung, dass zusätzliche Abklärungen nicht angezeigt und weitere Schritte nicht angemessen wären.»

Bei dieser Ausgangslage habe der Universitätsrat an seiner Sitzung vom vergangenen Montag, 9. Dezember, beschlossen, keine weiteren Schritte vorzunehmen.

Interne Kontrolle soll verbessert werden 

Diese Sachverhalte verdeutlichen laut HSG indessen die Notwendigkeit einer Klarstellung einzelner interner Regelungen, einer verbesserten internen Kontrolle, einer Bewusstseinsbildung bezüglich der Verantwortung und einer Neuordnung der Aufsicht über die Institute im Rahmen der laufenden Revision des Universitätsgesetzes.

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