Nach der Gesamterneuerungswahl im Thurgauer Regierungsrat: Die Damen wählen das Departement zuerst

Mit der Nomination von Urs Martin zum SVP-Regierungsratskandidaten zeichnet sich das künftige Gesicht der Thurgauer Regierung ab. Doch wer wird nach der Gesamterneuerungswahl wo regieren?

Christian Kamm 24.11.2019, 09.27 Uhr

Auf die Gesamterneuerungswahl der Regierung folgt die Verteilung der Departemente: Regierungsgebäude in Frauenfeld. (Bild: Reto Martin)

Wenn es um personelle Rochaden geht, ist die Kantonsregierung gerne konservativ. Anlässlich der letzten Vakanzen 2015 und 2016 wurde auf möglichst grosse Kontinuität gesetzt. Das heisst: Der Neue übernahm jeweils das Departement seines zurücktretenden Vorgängers. Cornelia Komposch (SP) also Justiz und Sicherheit von Claudius Graf-Schelling (SP) und Walter Schönholzer (FDP) Inneres und Volkswirtschaft von Kaspar Schläpfer (FDP).

Doch im kommenden März wird es nach der Wahl definitiv anders laufen. Und zwar unabhängig davon, ob der neue Regierungsrat Urs Martin (SVP) heisst. Denn mit dem Wechsel von Jakob Stark (SVP) in den Ständerat wird in der Kantonsregierung mit Finanzen und Soziales das Schlüsseldepartement frei. Die Kantonskasse erhält kein neugewählter − sprich: unerfahrener − Regierungsrat. Wer aber dann?

Departement entziehen ist nicht möglich

Wer wo regiert, beschliesst der Regierungsrat laut Geschäftsreglement in Eigenregie. Ausformuliert ist lediglich eine Regel: «Keinem Mitglied soll das bisher geleitete Departement gegen seinen Willen entzogen werden.» Dazu kommt das ungeschriebene Gesetz der «Anciennität». Was bedeutet, dass das amtsälteste Regierungsmitglied zuerst sein Departement wählen kann, anschliessend das zweitälteste und so fort.

Im Fall der Thurgauer Regierung befindet sich damit Monika Knill (SVP, Wahljahr 2008) in der Poleposition. Sie hätte das Erstzugriffsrecht auf das Finanzdepartement, beziehungsweise ein anderes freiwerdendes Departement. Gefolgt von Carmen Haag (CVP, 2014), Cornelia Komposch (2015) und Walter Schönholzer (2016). Ein neugewählter Regierungsrat Urs Martin wird hingegen jenes Departement übernehmen müssen, das am Schluss übrig bleibt. Wie gross sind die Wechselgelüste in der aktuellen Kantonsregierung?

Monika Knill (SVP): Nichts Neues mehr

Wechselpotenzial sehr tief: Vor vier Jahren war noch über einen möglichen Departementswechsel der Erziehungschefin spekuliert worden. Aber Monika Knill wollte nicht. Stattdessen hält sie nun schon seit zwölf Jahren hoch motiviert die Stellung in der Schul- und Kulturpolitik. Jetzt scheint der Zug für einen Wechsel abgefahren. Dafür könnte sich unter Umständen in vier Jahren ein anderer Wechsel anbahnen: der Abschied aus der Regierung.

Carmen Haag (CVP): Auf zu neuen Ufern

Wechselpotenzial sehr hoch: Nach dem Rücktritt von Jakob Stark wird mit den Finanzen das Schlüsseldepartement in der Thurgauer Regierung frei. Was liegt da näher, als die Kantonskasse der bereits regierungserfahrenen Carmen Haag anzuvertrauen? Das nötige Rüstzeug bringt die Finanzspezialistin mit. Und nach sechs Jahren im Baudepartement wäre eine Veränderung durchaus opportun. Man darf gespannt sein, ob die Buschtrommeln Recht behalten.

Cornelia Komposch (SP): Angekommen

Wechselpotenzial tief: SP-Frau Cornelia Komposch ist definitiv im Departement für Justiz und Sicherheit angekommen. Deshalb ist nicht zu erwarten, dass sie bereits wieder abreisen will. Es fehlt auch an den Alternativen. Finanzen beziehungsweise Wirtschaft bleiben bürgerliche Domänen, und es darf bezweifelt werden, dass es Komposch auf die Baustellen zieht. Viel spricht dafür, dass hier alles beim Alten bleibt. Und das wäre gut so.

Walter Schönholzer (FDP): Ein Fragezeichen bleibt

Wechselpotenzial mittel: Ein Freisinniger im Wirtschaftsdepartement: eigentlich eine Traumbesetzung. Wenn nur das Veterinäramt nicht wäre. So stellt sich die Frage, ob die Tierschutzmaterie Walter Schönholzer die Freude am DIV nachhaltig verdorben hat und er lieber eine neue Herausforderung, etwa im Bau, sucht. Allerdings hätte das den Beigeschmack des Unvollendeten. Entscheidend dürfte sein, wie attraktiv allfällige Alternativen sind.