Nach 69 Tagen auf freiem Fuss

ST.GALLEN. Der Bernecker Gemeindepräsident Andreas Zellweger ist aus der Untersuchungshaft entlassen. Die Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund, die Haft weiter zu verlängern. Als Gemeindepräsident tritt Zellweger früher als geplant zurück.

Andri Rostetter/Regula Weik
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Blick auf das Bernecker Rathaus: Ab Ende Juli steht die Gemeinde offiziell ohne Präsident da. (Bild: Benjamin Manser)

Blick auf das Bernecker Rathaus: Ab Ende Juli steht die Gemeinde offiziell ohne Präsident da. (Bild: Benjamin Manser)

Seit 1. Mai sass Andreas Zellweger in Untersuchungshaft. Am Mittwoch, nach 69 Tagen, wurde er entlassen. Nach wie vor ist unklar, was ihm im Detail vorgeworfen wird. Bisher ist einzig bekannt, dass er wegen Verstössen im Bereich der Internet-Pornographie in Haft genommen wurde. Das teilte Anfang Juni ein St. Galler Kommunikationsbüro im Auftrag von Zellweger mit.

Ende Mai hatte die kantonale Anklagekammer die Untersuchungshaft «angesichts der Schwere der Vorwürfe» verlängert. Eine erneute Verlängerung sei angesichts des Untersuchungsverlaufs überflüssig, sagt Andreas Baumann, Mediensprecher der St. Galler Staatsanwaltschaft, auf Anfrage. Für eine Untersuchungshaft sei zumindest ein spezieller Haftgrund erforderlich – Fluchtgefahr, Wiederholungsgefahr, Ausführungsgefahr oder Verdunklungsgefahr. Davon sei in Zellwegers Fall keiner mehr gegeben, sagt Baumann. Die Untersuchungen sind aber noch nicht abgeschlossen. Unklar ist, ob Zellweger weiterhin unter dringendem Tatverdacht steht. Es ist deshalb auch noch nicht klar, ob gegen ihn Anklage erhoben wird. Die Staatsanwaltschaft wollte sich dazu gestern nicht äussern.

«Kein Schuldeingeständnis»

Ist Andreas Zellweger nach seiner Haftentlassung nach Berneck zurückgekehrt? «Das ist mir nicht bekannt», sagt Gemeinderatsschreiber Philipp Hartmann. Klarheit herrscht in Berneck in einer anderen Frage: Die Gemeinde steht demnächst ohne Präsident da; Andreas Zellweger kehrt nicht ins Rathaus zurück. Er gibt sein Amt per Ende Juli ab – und damit acht Monate früher, als von ihm noch im Frühling kommuniziert.

Zellweger hatte nämlich wenige Tage vor seiner Inhaftierung seine Ratskollegen informiert, dass er per Ende März 2016 zurücktreten werde. Anfang Juni, als er die Öffentlichkeit über die Haftgründe informierte, schloss er einen vorzeitigen Rücktritt nicht aus – «die nächsten Wochen werden zeigen, ob ein solcher Schritt angezeigt erscheint». Seit gestern ist die Antwort klar: Zellweger gebe «im Sinne der Handlungsfähigkeit der Politischen Gemeinde» sein Amt vorzeitig ab, schreibt die Gemeinde Berneck. Und weiter: Trotz der mittlerweile erfolgten Haftentlassung werde «beidseits von einer Weiterführung der Amtsgeschäfte abgesehen». Die Gemeinde betont, der vorzeitige Rücktritt Zellwegers sei «kein Schuldeingeständnis im Strafverfahren». Geld erhält Zellweger von der Gemeinde keines mehr – sein letzter Lohn ist bereits Ende Juni ausbezahlt worden.

30-Prozent-Pensum

Seit der Inhaftierung Zellwegers führten die beiden Vizepräsidenten Margrit Wellinger und Reto Zellweger – unterstützt von ihren Ratskollegen – die Gemeinde. Mitte Juni ging die Gemeinde einen Schritt weiter: Sie hat Margrit Wellinger angestellt – mit einem 30-Prozent-Pensum und befristet bis Ende Jahr. Die Interimsleiterin der Gemeinde werde mindestens drei Nachmittage pro Woche im Rathaus anwesend sein, hiess es damals.

Inzwischen hat die Gemeinde Inserate geschaltet, in denen sie eine neue Gemeindepräsidentin oder einen neuen Gemeindepräsidenten sucht. Das Auswahlverfahren wird von einer Findungskommission der Bernecker Parteien begleitet. Die Wahl ist auf 29. November festgesetzt. Es ist allerdings möglich, dass dieser Termin – entgegen der Angabe im Inserat – auf 15. November vorverlegt wird. Der Grund: Mitte November finden ein allfälliger zweiter Ständeratswahlgang und die kantonalen Abstimmungen statt. In den nächsten Tagen werde definitiv über die Vorverlegung des Wahltermins entschieden, sagt Gemeinderatsschreiber Hartmann.

Neubesetzung Anfang 2016?

Die Frage, ob die nun mit Andreas Zellweger getroffene Regelung zu einer Beschleunigung des Wahlverfahrens führe, verneint Hartmann. «Das wäre theoretisch möglich, praktisch aber unmöglich.»

Dennoch ist es nun möglich, dass Berneck schneller zu einem neuen Präsidenten kommt, denn: Wird im November ein Gemeindepräsident gewählt und ist dieser nirgendwo anders jobmässig gebunden, ist nach dem vorzeitigen Rücktritt Zellwegers ein schnellstmöglicher Amtsantritt möglich – etwa auf Jahresanfang.

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