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Rorschacher Bahnhofunterführung: Müller vertagt Abstimmung

Weil die geplante Strassenunterführung am Rorschacher Stadtbahnhof massiv teurer wird, wollte die Stadt im Mai erneut darüber abstimmen lassen. Jetzt machen ihr Einsprecher einen Strich durch die Rechnung.
Martin Rechsteiner
An der Rorschacher Bürgerversammlung erklärte Stadtpräsident Thomas Müller, dass im Mai nicht abgestimmt wird. (Bild: Benjamin Manser)

An der Rorschacher Bürgerversammlung erklärte Stadtpräsident Thomas Müller, dass im Mai nicht abgestimmt wird. (Bild: Benjamin Manser)

«Die Abstimmung zur Unterführung Stadtbahnhof Rorschach gibt es so oder so im Mai», sagte Stadtpräsident und SVP-Nationalrat Thomas Müller noch vor gut einem Monat. Jetzt sieht es anders aus. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit muss die Hafenstadt den Urnengang zum Kredit für das umstrittene Projekt verschieben.

Die geplante Unterführung für den Strassenverkehr am Stadtbahnhof Rorschach hat sich für die Stadt am Bodensee zu einem leidigen Thema entwickelt. Dabei sollte der Bau die Lösung für ein Problem sein, das in Rorschach schon seit langer Zeit immer wieder für Ärger sorgt: die berüchtigten Wartezeiten für den Verkehr an einem der vielen Bahnübergänge. Dank der Unterführung soll der Verkehr in und aus dem Zentrum besser fliessen.

Kosten sind explodiert

Im Januar musste der Stadtrat aufgrund neuer Berechnungen der Ingenieure bekannt geben, dass sich die Kosten des Projekts massiv erhöhen. Der Anteil, den die Stadt tragen muss, verdoppelt sich auf gut 26 Millionen Franken. Als Begründung führte die Stadt ins Feld, das Ingenieurbüro hätte das Projekt inhaltlich zu wenig abgestimmt. Hinzu seien Vorgaben des Kantons sowie Kosten für Altlastensanierungen des Bodens gekommen.

Wegen der Kostenexplosion will die Stadt die Bürger erneut an der Urne entscheiden lassen. 2016 hatten sie das Projekt mit einer überwältigenden Mehrheit gutgeheissen. Dass sich dieses Szenario wiederholt, gilt als unwahrscheinlich. Zwar würden die jährlichen Kosten dank des neuen Rechnungsmodells gleich bleiben. Dennoch sind neun Einsprachen gegen das Projekt eingegangen, als es im Hinblick auf die erneute Abstimmung nochmals öffentlich auflag. Stadtpräsident Müller zeigte sich ob der Rekurse unbeeindruckt. Mit der Begründung, die Abstimmung über den neuen Baukredit sei ein politischer Entscheid, den die Stimmberechtigten unabhängig von den Einsprachen treffen müssen, hielt er am Abstimmungsdatum, dem 19. Mai, fest.

Seit der Rorschacher Bürgerversammlung am Dienstagabend sieht es anders aus. Müller verkündete, dass bis im Mai voraussichtlich keine vollständige Kostentransparenz herrschen werde für das Projekt. Und so lange wolle der Stadtrat, um die Kosten schlimmstenfalls nicht noch einmal korrigieren zu müssen, nicht abstimmen lassen. Der Grund für die Verschiebung sind die Einsprachen, wie Müller einräumte. Durch sie stehe fest, dass sich der Baubeginn der Unterführung zeitlich verzögern werde. Das bedeutet, dass das Projekt nicht wie geplant mit dem derzeitigen Ausbau der SBB-Linie koordiniert werden kann. Wie viel das zusätzlich kostet, lässt die Stadt berechnen. Weiter will sie prüfen, ob der Bund die Unterführung in die Aggloprogramme der vierten Generation ab 2023 aufnimmt und so eine Zusatzfinanzierung leistet.

An welchem Datum das Projekt in Rorschach nun an die Urne kommt, sagte Müller nicht, meint aber: «Letztlich kommt es nicht darauf an, ob wir im Frühling oder im Herbst abstimmen.» Das Projekt ziehe sich ohnehin in die Länge wegen der Einsprachen. «Dadurch fällt nun der Zeitdruck weg.»

Rorschach knorzt schon lange

Die Idee, den Strassenverkehr beim Stadtbahnhof Rorschach unter der Bahnlinie hindurchzuführen, ist alt. Projekte dafür gab es schon in den 1930er-Jahren. Der Ausbruch des Zweiten Weltkrieges verhinderte jedoch eine Ausführung.

Mehrmals wurde die Idee in den Jahrzehnten darauf wieder hervorgeholt und verworfen. Konkret wurde es rund 80 Jahre später: Am 28. Februar 2016 kam ein Kredit von 13 Millionen Franken für ein Unterführungsprojekt zur Abstimmung, den die Rorschacher Stimmbürger mit einer Mehrheit von über 80 Prozent guthiessen. Der Baubeginn verzögerte sich jedoch, da Einsprachen den Ausbau des Stadtbahnhofs und der Doppelspur blockierten, woran die Unterführung gekoppelt war. Schliesslich erhielt Rorschach vom Bundesgericht freie Bahn. Aber kurz nachdem der SBB-Ausbau begonnen hatte, wurde klar, dass die Unterführung für sie mit bis zu 26 Millionen Franken zu Buche schlagen wird. Nun ist eine neue Abstimmung nötig. (mre)

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