Mit Tempo 30 auf Kantonsstrassen gegen die Autoposer? Das meinen die Stadtpräsidenten von Rorschach, Arbon und Romanshorn zum Vorschlag

Bringt Tempo 30 auf Kantonsstrassen die dröhnenden Motoren der Autoposer zum verstummen? Für Manfred Trütsch, Sektionspräsident des Automobilclubs St.Gallen-Appenzell, wäre dies eine passable Lösung. Was aber halten die Stadtpräsidenten davon? Und was meint der Kanton?

David Grob
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Temporäres Tempo 30 als mögliche Lösung gegen die Autoposer. Für Manfred Trütsch, ACS-Sektionspräsident St.Gallen-Appenzell, eine gute Lösung.

Temporäres Tempo 30 als mögliche Lösung gegen die Autoposer. Für Manfred Trütsch, ACS-Sektionspräsident St.Gallen-Appenzell, eine gute Lösung.

Bild: Kenneth Nars (12. Mai 2020)

Ruedi Blumer war erstaunt, welchen Vorschlag Manfred Trütsch in der TVO-Sendung «Zur Sache» in den Raum stellte. Der Präsident des Verkehrs-Club Schweiz (VCS) diskutierte mit dem Sektionspräsidenten des Automobilclubs St.Gallen-Appenzell (ACS) über die Probleme in Rorschach, Arbon, Romanshorn und anderen Gemeinden am Obersee mit der Autoposer-Szene. Immer wieder tauchen die mehrheitlich jungen Männern mit ihren geleasten und frisierten Autos auf – mit heulenden Motoren und durchdrehenden Reifen. Das Resultat: verärgerte Anwohnerinnen und Anwohner.

Trütschs Vorschlag in der Sendung: Geschwindigkeitsbegrenzungen an der Rorschacher Seepromenade. Tempo 30. «Die Massnahme muss natürlich nur vorübergehend sein. Wenn sich das Problem entschärft hat, kann man das auch wieder ändern.» Er fügt an:

«Ich bin nur für die 30er-Zonen, damit die Polizei mehr Möglichkeiten hat, die Delinquenten dingfest zu machen.»

Die Stadtpräsidenten sind skeptisch

Röbi Raths, Stadtpräsident von Rorschach.

Röbi Raths, Stadtpräsident von Rorschach.

Bild: Nik Roth (23. April 2020)

Röbi Raths, Stadtpräsident von Rorschach, bekämpft die Autoposer seit seinem Amtsantritt anfangs Jahr lautstark. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Seepromenade ist für ihn aber kein Thema:

«Tempo 30 ist keine dauerhafte Lösung.»

Allenfalls, räumt er ein, wäre eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung am Wochenende oder in Randzeiten denkbar, unter der Woche und am Tag aber keinesfalls. «Dies würde den Werkverkehr zu sehr einschränken.»

Dominik Diezi, Stadtpräsident von Arbon.

Dominik Diezi, Stadtpräsident von Arbon.

Bild: PD (13. März 2020)

Ähnlich sieht es auch Dominik Diezi, Stadtpräsident von Arbon.

«Tempo 30 schreckt niemanden ab, der auffallen und Lärm machen will.»

Geschwindigkeitsbegrenzungen seien der Szene egal. Tempo 30 würde nur zusammen mit anderen Massnahmen funktionieren: Schwellen, Strassenverengungen, festinstallierten Tempoblitzern. «Der Kanton Thurgau ist aber sehr zurückhaltend mit fest installierten Blitzern», sagt Diezi.

Roger Martin, Stadtpräsident von Romanshorn.

Roger Martin, Stadtpräsident von Romanshorn.

Bild: Reto Martin (26. Februar 2020)

Auch Roger Martin, Stadtpräsident von Romanshorn, sieht zwar in temporären Tempo-30-Strecken einen möglichen Lösungsansatz, der punktuell Linderung bringen könnte. Auch er bleibt aber skeptisch: «Man muss bedenken, dass auch der normale Verkehr dadurch eingeschränkt wird. Es wäre aus meiner Sicht kein Patentrezept.» Wie Dominik Diezi sieht auch er nur dann in temporären Geschwindigkeitsbegrenzungen eine Lösung, wenn sie mit Tempomessungen einher gehen. Er sagt:

«Regelmässige Geschwindigkeitskontrollen wären aber begleitend dringend nötig.»

Auch müsse man bedenken, dass das Aufheulen der Motoren unabhängig vom Tempo möglich ist.

Aus Martins Sicht sind aber alle Massnahmen nur Symptombekämpfung. Solange getunte Autos – etwa mit Klappauspuffanlagen – legal in die Schweiz importiert werden können, scheine ihm die Politik etwas scheinheilig zu sein. «Aus meiner Sicht müsste hier auf nationaler Ebene bezüglich Import gehandelt werden.»

Die Kantonspolizei und das kantonale Tiefbauamt entscheiden

Ob auf einer Kantonsstrasse ein Streckenabschnitt mit Tempo 30 zugelassen wird, entscheidet letztendlich der Kanton. Dafür ist das Einverständnis des kantonalen Tiefbauamtes als Eigentümer erforderlich. Die konkreten rechtlichen Abklärungen führt im Kanton St.Gallen die Kantonspolizei durch. Deren Mediensprecher Florian Schneider sagt:

«Grundsätzlich kann gesagt werden, dass auf Kantonsstrassen Tempo 30 möglich wäre.»

Damit sind aber diverse Auflagen verbunden. In der Signalisationsverordnung des Bundes, Artikel 108, sind die Kriterien beschrieben, wann Abweichungen von den allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten erlaubt sind. Dies ist etwa bei Gefahren, viel Verkehr oder grossen Umweltbelastungen möglich. Darunter fällt auch Lärm. Will eine Gemeinde Tempo 30 auf einer Kantonsstrasse, so wendet sie sich im Kanton St.Gallen an die Kantonspolizei, welche prüft, ob die Bedingungen erfüllt sind.

Blickt man aus der Ostschweiz in andere Kantone hinaus, so zeigt sich: Die Behörden sind tendenziell zurückhaltend mit Tempo-30-Begrenzungen auf Kantonsstrassen. Verschiedene Gemeinden in verschiedenen Kantonen scheiterten mehrheitlich mit ihren Vorhaben.

Lärmblitzer blitzen ab

VCS-Präsident und SP-Kantonsrat Ruedi Blumer.

VCS-Präsident und SP-Kantonsrat Ruedi Blumer.

Bild: Urs Bucher (3. Februar 2020)

Kurz erwähnte Ruedi Blumer in der TVO-Diskussion sogenannte Lärmblitzer als weitere mögliche Massnahme. Analog zu den Tempoblitzern misst dieser die Dezibel, die ein vorbeifahrendes Auto verursacht. Blumer, nebst seinem Amt als VCS-Präsident auch St.Galler SP-Kantonsrat, reichte hierzu im April 2019 eine Interpellation im Kantonsparlament ein. «Ist die Regierung bereit, die Anschaffung von Lärmradargeräten zu prüfen?», fragte Blumer in seinem Vorstoss.

Sie war es nicht. Die Messungen seien im fliessenden Verkehr zu uneinheitlich und nur schwierig zu bewerkstelligen, schrieb die St.Galler Regierung in ihrer Antwort. Ebenso scheiterten auch ähnliche Vorstösse in den Kantonen Zürich, Bern und Basel.

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David Grob