Mehr Schutz für die Thurgauer Weiler

Die grosse Mehrheit der rund 300 Thurgauer Weiler sind Bauzonen. Das wird in Frage gestellt. Der Bund verlangt vom Kanton eine Überprüfung der Zonenzugehörigkeit.

Christian Kamm
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Der Weiler Erdhausen in Egnach. (Bild: Reto Martin)

Der Weiler Erdhausen in Egnach. (Bild: Reto Martin)

Den Auftrag gibt es schon lange. Bereits 2009 stand er im Genehmigungsbericht des Bundes zum kantonalen Richtplan. «Wir wussten um das Thema», sagt Regierungsrätin Carmen Haag auf Anfrage. Nun wird es konkret. Hintergrund: Während die Weilerzonen im Thurgau eine bewährte Praxis darstellen und wie die Dorfzonen als Bauzonen gelten, sieht der Bund die Sache anders. Er betrachtet die Kleinsiedlungen im Wesentlichen als Nichtbauzonen. Der Kanton muss also über die Bücher.

Spielraum soll genutzt werden

Allerdings will er dabei laut Mitteilung «den Spielraum bei der Festlegung der Änderungsmöglichkeiten an der bestehenden Bausubstanz grösstmöglich ausschöpfen». Gibt es diesen Spielraum überhaupt? «Den gibt es», bestätigt Regierungsrätin Haag. So böten Kriterien wie die Anzahl Wohnbauten, die Distanz zwischen den Gebäuden oder diejenige zur nächsten Siedlung durchaus einen gewissen Spielraum. Vor diesem Hintergrund müsse es gelingen, die Kriterien für den Thurgau passend auszulegen. Es gelte, die Bundesvorgaben zu erfüllen, aber gleichzeitig die Thurgauer Interessen zu wahren.

Man kann es drehen und wenden, wie man will: Nicht alle der rund 240 Weilerzonen, die heute noch Bauzonen sind, werden es auch bleiben können. Die Reduktion von Bauzonen ist im Kanton Thurgau spätestens seit der letzten Richtplan-Änderung ein Politikum par excellence. «Es ist ein sehr anspruchsvolles Projekt», räumt die kantonale Baudirektorin denn auch ein. Deshalb setze man bei der Aufgleisung zum einen auf volle Transparenz. Schon im vergangenen September sind die Gemeinden umfassend informiert worden. Und zweitens sind die Gemeinden auch von Anfang an mit im Projektboot. Im fünfköpfigen Lenkungsausschuss sitzen mit dem Egnacher Gemeindepräsident Stefan Tobler (68 Weiler auf dem Gemeindegebiet) und Martin Belz, Chef des Weinfelder Bauamtes, zwei Vertreter des Gemeindeverbandes.

Gemeinden bleiben vorläufig zuständig

Die Projektgruppe soll einen ersten Entwurf voraussichtlich bis im Sommer 2020 abliefern. Ziel der Übung ist ein breit abgestützter Entwurf für ein revidiertes Richtplankapitel zu den Kleinsiedlungen. Das muss dann vom Bund genehmigt werden. Bis es so weit ist, stellt sich die Frage, wie mit Baugesuchen in Weilern umgegangen werden soll. «Wir wollen keine Hektik aufkommen lassen», sagt Haag. Aus diesem Grund bleiben die Gemeinden bis auf weiteres zuständig und müssen sich kein OK beim Kanton abholen. «Aber sie müssen wissen, dass rechtlich ein gewisses Risiko besteht.» In Zweifelsfällen seien sie deshalb eingeladen, beim Kanton nachzufragen.

Sorgen um die Thurgauer Weiler

Die SVP-Kantonsräte Hanspeter Gantenbein und Walter Marty verlangen in der heutigen Sitzung des Grossen Rats eine dringliche Debatte. Das Amt für Raumentwicklung habe die Weilerzonen in Frage gestellt. Das löse Unsicherheit über die Zukunft der Weiler aus.
Christof Widmer

WEILER: Bethlehem liegt im Kanton Thurgau

Auch wenn die Post die Briefe ins thurgauische Bethlehem als «unzustellbar» taxiert: Die Bewohnerinnen und Bewohner des Weilers bewahren den Namen.
Margrith Pfister-Kübler