Mehr Geld für Kunstzeughaus

Der Stadtrat von Rapperswil-Jona will den Steuerfuss unverändert lassen. Gleichzeitig schlägt er vor, den Beitrag für das Kunstzeughaus zu erhöhen.

Magnus Leibundgut
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RAPPERSWIL-JONA. Das Budget 2016 rechnet mit einem Defizit von 600 000 Franken. Bei einem Haushalt von knapp 160 Millionen Franken falle dieses kaum gross ins Gewicht, sagte Stadtpräsident Erich Zoller vor den Medien. Er kündete zudem einen positiven Abschluss für das laufende Jahr an: Die Stadt wird voraussichtlich um vier Millionen Franken besser als budgetiert abschliessen. Mit Spannung wurde der Entscheid des Stadtrates zum Beitrag an das Kunstzeughaus erwartet: Es soll 2016 und 2017 pro Jahr 210 000 statt 165 000 Franken erhalten. Die temporäre Beitragserhöhung ist mit einer Forderung an das Kunstzeughaus gekoppelt: Es muss einen Entwicklungsplan erarbeiten und aufzeigen, in welche Richtung es gehen soll.

Differenz zum Kanton

Die St. Galler Regierung beantragt dem Kantonsrat, den Beitrag für das Kunstzeughaus auf 280 000 Franken zu erhöhen. Laut Zoller ist nicht zwingend, dass Kanton und Stadt denselben Betrag an das Kunstzeughaus zahlen. Patrick Sommer, Präsident des Stiftungsrates Kunstzeughaus, zeigte sich erfreut darüber, dass Stadtrat und Kantonsregierung das Gesuch positiv aufgenommen haben und eine substanzielle Erhöhung der Jahresbeiträge beantragen: «Mit der vorgesehenen Erhöhung der Beiträge kommen wir nahe an jenes Szenario, das wir im Mai als <Museum light> vorgestellt haben.»

Stadt senkt die Steuern nicht

Zoller führte drei Gründe auf, weshalb der Stadtrat trotz der erfreulichen Aussichten in finanzieller Hinsicht auf eine Senkung des Steuerfusses verzichtet: Einerseits kämen grosse Investitionsvorhaben auf die Stadt zu; zudem weise sowohl das wirtschaftliche wie auch das politische Umfeld nicht nur in Europa, sondern weltweit wenig Stabilität auf. Überdies könnte die geplante Unternehmenssteuerreform III in zwei bis drei Jahren einen erheblichen Rückgang der Gewinn- und Kapitalsteuern verursachen.

Stellen werden aufgestockt

Der Personalaufwand der Stadt steigt um knapp vier Prozent oder 2,4 Millionen Franken. In der Verwaltung wurden fünf neue Stellen geschaffen, eine davon in der Stadtbibliothek. Im Budget 2016 sind diverse Projektierungskredite enthalten, die im Vorfeld zu reden gaben: Für die Umnutzung des Visitor Centers beantragt der Stadtrat einen Kredit in der Höhe von 150 000 Franken. Man sei hier noch nicht weiter als vor einem Jahr, sagte Zoller: Erst müsste beim Umbau des Circus-Museums ein Konzept geschaffen werden. Für die Erarbeitung eines Projektes Öffentlicher Seezugang sind 50 000 Franken reserviert. Die Ausführung soll zwar statt 1,5 Millionen Franken nur die Hälfte kosten, dürfte aber an der Bürgerversammlung vom 3. Dezember einen schweren Stand haben: Parteien wollen das Projekt streichen.