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Los Angeles, Vancouver, Basel und St.Gallen? Der Kanton soll den Klimanotstand ausrufen

Die Jungen Grünliberalen wollen im Kanton St.Gallen den sogenannten Klimanotstand ausrufen lassen. In zahlreichen Schweizer Städten sind ähnliche Bestrebungen in Gang, nachdem Basel als erste Schweizer Stadt auf diese Forderung der streikenden Jugendlichen eingegangen ist.
Noemi Heule
Den Klimanotstand auszurufen ist eine Forderung der streikenden Jugendlichen. Nicht nur auf St.Galler Strassen. (Bild: Benjamin Manser)

Den Klimanotstand auszurufen ist eine Forderung der streikenden Jugendlichen. Nicht nur auf St.Galler Strassen. (Bild: Benjamin Manser)

Los Angeles, Vancouver oder London haben ihn bereits: Den sogenannten Klimanotstand. Basel hat vergangene Woche als erste Schweizer Stadt nachgezogen. In zahlreichen Städten sind Bestrebungen in Gang, dem Beispiel des Grossen Rates in Basel zu folgen. Geht es nach den Jungen Grünliberalen soll in St. Gallen gleich der ganze Kanton den Notstand ausrufen.

St.Gallen soll Vorreiterrolle einnehmen

Der grünliberale Kantonsrat Jörg Tanner werde an der nächsten Session einen Vorstoss zum Thema einreichen, heisst es in einer Mitteilung. Konkret meint das: Bei sämtlichen politischen Geschäften soll die Nachhaltigkeit als Entscheidungskriterium einbezogen werden. Und:

«Geschäfte, die den Klimaschutz betreffen, sollen prioritär behandelt werden.»

Der Kanton soll zum Vorreiter im Klimaschutz werden, heisst es weiter, und als Vorbild für weitere Kantone, Gemeinden und Städte dienen.

Die Grünliberalen geben den Ton an

Im Thurgau hat ein Vorstoss dasselbe Ziel. Er stammt ebenfalls aus der Feder eines Grünliberalen und deckt sich mit den Absichten in St. Gallen. Grossrat Ueli Fisch (GLP) hat seine indirekten Forderungen in eine Einfachen Anfrage verpackt. Die GLP ist derzeit federführend in Sachen Klimanotstand: Ähnliche Vorstösse sind in den Kantonen Zürich, Bern, Neuenburg, Graubünden oder Waadt geplant. Auch Städte sollen lokal den Notstand proklamieren. Ebenfalls am Dienstag vermeldete die GLP, dass sie an der Bürgerversammlung in Rapperswil-Jona einen entsprechenden Vorstoss einreichen werde.

Kantischüler wollen auch politisch mitreden

In der Stadt St. Gallen setzen die streikenden Kantischülerinnen und -schüler nicht nur auf Aktivismus, sondern haben gleich selbst einen politischen Vorstoss eingereicht. Sie griffen auf ein selten genutztes Instrument zurück: Den Jugendlichen-Vorstoss, der Minderjährigen die politische Partizipation erlaubt. Der Vorstoss des Kollektivs Klimastreik Ostschweiz ist erst der zweite seiner Art seit zehn Jahren.

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