Liechtensteiner entscheiden sich deutlich für Spitalneubau

Die Liechtensteiner Regierung brachte die Pläne für ein neues Landesspital schon vor acht Jahren vors Volk. Damals scheiterten die Vorlage an der Urne. Die abgespeckte Variante hat jetzt aber vor dem Stimmvolk bestanden: In der Mehrheit der Gemeinden gibt es am Sonntag ein deutliches Ja zum 65-Millionen-Kredit.

Günther Meier
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So könnte das neue Landesspital aussehen. (Bild: Liechtensteiner Vaterland)

So könnte das neue Landesspital aussehen. (Bild: Liechtensteiner Vaterland)

Eine grosse Mehrheit der Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner wünsche sich ein eigenes Spital, erklärte Gesundheitsminister Mauro Pedrazzini bei der Vorstellung des Neubauprojektes und wies auf die Umfrage hin, die 2011 nach dem Spital-Nein durchgeführt wurde. Ferner vertrat Pedrazzini die Ansicht, es sei unvernünftig, weiter Geld in das veraltete Spital in Vaduz zu stecken. Eine deutliche Mehrheit von 56,2 Prozent liess sich davon überzeugen und stimmte am Sonntag für den Verpflichtungskredit von 65,5 Mio. Fr. für einen Spitalneubau.

Diese Mehrheit votierte anders als Fürst Hans-Adam II., der in einem Interview vor der Abstimmung erklärt hatte, ein eigenes Spital sei kein entscheidendes Merkmal für einen souveränen Staat. Auch Regierungschef Adrian Hasler hatte sich für einen Neubau eingesetzt und in einer Abstimmungsempfehlung festgehalten: «Wir müssen für die Zukunft so vorsorgen, dass wir den Zugang zu einer medizinischen Grundversorgung in Liechtenstein sicherstellen und über eine patientenfreundliche Ausgestaltung des Spitalangebotes verfügen.»

Sieg für die Regierungsparteien

In neun der elf Gemeinden gab es eine Mehrheit für einen Spitalneubau (siehe unten). Lediglich in Schaan und Planken waren die Stimmberechtigten mehrheitlich der Auffassung, ein Neubau sei nicht notwendig. In diesen zwei Gemeinden machte sich offensichtlich der Einfluss des Landtagsabgeordneten Harry Quaderer bemerkbar, der 2011 das Neubauprojekt mit einem Referendum gebodigt hatte, nun aber bei der Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr entscheidend punkten konnte. Aus parteipolitischer Sicht gehören die beiden Regierungsparteien FBP und VU zu den Siegern, während die Unabhängigen unter der Führung von Harry Quaderer einen Dämpfer hinnehmen müssen. Auch die grün-alternative Freie Liste, die mit einer Vielzahl von Gründen für eine Ablehnung der Vorlage geworben hatte, erhielt eine Abfuhr.

Gegner wollten keine Konkurrenz zu Grabs

Die Unabhängigen wie die Grünen hatten als Argument für ihre ablehnende Haltung angeführt, ein Spitalneubau setze ein falsches Zeichen für die regionale Kooperation im Spitalbereich. Damit signalisiere man gegenüber dem Spital Grabs, dass man lieber konkurriere als kooperiere. Noch einen Schritt weiter gingen die Grünen bei ihrer Empfehlung, mit einem Nein zu stimmen, «weil der Neubau eine Kooperation mit dem Regionalspital Grabs ausschliesst, obwohl die Entwicklung in Richtung Zusammenarbeit von Spitälern verläuft».

Gesundheitsminister Pedrazzini dagegen erklärte, das Spital Vaduz fahre «keine aggressive Konkurrenzstrategie», wie das von den Neubau-Gegnern immer wieder behauptet werde. Vielmehr hätten die Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner mit dem Vaduzer Spital die Wahl, sich entweder im eigenen Land oder in einem benachbarten Regionalspital behandeln zu lassen. Pedrazzini freute sich über das klare Abstimmungsresultat und erklärte, dass die Spitalstrategie nach der Entscheidung der Stimmberechtigten weitergeführt werden könne. Demgegenüber musste Unabhängigen-Chef Quaderer eingestehen, mit seiner Ablehnung die Mehrheit nicht erreicht zu haben. Nach seiner Meinung hätte trotzdem zuerst der Leistungsauftrag des Vaduzer Spitals und die Kooperation mit dem Spital Grabs überprüft werden müssen. Quaderer erwartet, dass es im Spitalbereich in der Region in den nächsten Jahren noch Veränderungen geben könnte.

Vaduz steuert sieben Millionen bei

Die liechtensteinischen Stimmberechtigten haben grünes Licht gegeben für einen Spitalneubau, der laut Voranschlag 72,5 Mio. Fr. kosten soll. Weil die Gemeinden Vaduz als Standortgemeinde aus ihrem Spitalbaufonds einen Betrag von 7 Mio. Fr. beisteuert, hatten die Stimmberechtigten nur über einen Kredit von 65,5 Mio. Fr. zu entscheiden. Konzipiert ist der Neubau, bei dem es nur noch Einzelzimmer für die Patienten geben soll, als Regionalspital für die Grundversorgung Liechtensteins, die auch eine Notfallstation umfasst. Weitergeführt wird das Hybrid-Modell mit einem Chefarztsystem für Medizin und Chirurgie sowie Belegärzten für andere medizinische Leistungen. Als Option gilt der Aufbau einer Abteilung für Akutgeriatrie sowie eine Rückführung der Geburtenabteilung, die 2014 aus Kostengründen geschlossen und an das Spital Grabs ausgelagert wurde.

Die Resultate der Gemeinden in der Übersicht:

  • Planken - 56 Prozent Nein
  • Gamprin - 53,5 Prozent Ja
  • Schellenberg - 56,7 Prozent Ja
  • Triesenberg - 68,5 Prozent Ja
  • Ruggell - 56 Prozent Ja
  • Eschen - 54,5 Prozent Ja
  • Mauren - 51,1 Prozent Ja
  • Triesen - 58,2 Prozent Ja
  • Schaan - 51,7 Prozent Nein
  • Vaduz - 62,4 Prozent Ja
  • Balzers - 55,8 Prozent Ja