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Leitplanken für Fahrende

Im Sommer 2015 waren auffällig viele ausländische Fahrende unterwegs. Und haben auch im Thurgau Diskussionen ausgelöst. Ein Merkblatt und ein Mustervertrag sollen die Vermietung von Halteplätzen in geordnete Bahnen lenken.
Christian Kamm
Der Weiler Toos im Juni 2015: Im neuen Mustervertrag wird unter anderem festgelegt, wie viele Wohneinheiten maximal auf einem Grundstück abgestellt werden dürfen. (Bild: Mario Testa)

Der Weiler Toos im Juni 2015: Im neuen Mustervertrag wird unter anderem festgelegt, wie viele Wohneinheiten maximal auf einem Grundstück abgestellt werden dürfen. (Bild: Mario Testa)

FRAUENFELD. Vor einem Jahr sah der Weiler Toos in Schönholzerswilen rot. Mit über 60 Wohnwagen waren ausländische Fahrende auf dem Feld eines Bauern aufgefahren. Angeblich sollte dort eine Hochzeit mit nicht weniger als 500 Personen stattfinden. Gemeinde und Polizei waren alarmiert. Man sprach von einer «beispiellosen Herausforderung». Der hochzeitspolitische Ernstfall fand dann allerdings nicht statt: Wegen eines Todesfalls in der Sippe wurde das Fest kurzfristig abgesagt, wie «20 Minuten» damals berichtete.

Knigge für Fahrende

Jetzt hat der Vorfall, zusammen mit weiteren Ereignissen jenes Sommers in Wängi und Münchwilen, doch noch bleibende Konsequenzen. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern von Kanton, Polizei, Gemeinden und Bauernverband hat sich zusammengesetzt und quasi einen Knigge für Fahrende ausgearbeitet – in Form eines «Merkblatts für Fahrende». Parallel dazu können sich auch Landbesitzer im neuen «Merkblatt für Platzvermieter an Fahrende» orientieren, was es aus Sicht der Behörden alles zu beachten gilt. Dazu gibt es einen pfannenfertigen Mustervertrag zum Herunterladen.

«Notdurft nicht im Freien»

Dort werden unter anderem die bekannten Eckwerte der öffentlichen Ordnung in der Schweiz – etwa bei Ruhezeiten, Abfallentsorgung oder dem Umgang mit Feuer – aufgeführt. Darüber hinaus verpflichten sich Fahrende, die einen Halteplatz mieten, nicht nur zur Zahlung eines Zinses, sondern auch zur Hinterlegung eines Depots. Dies für den Fall, dass sie sich nicht an die Vorgaben halten und daraus Kosten entstehen.

Was das Kapitel Hygiene betrifft, ist der Umgangston für schweizerische Verhältnisse vergleichsweise direkt: «Es ist untersagt, die Notdurft im Freien zu verrichten», heisst es im Merkblatt ungeschminkt. Und dieser Passus hat selbst Eingang in den Mustervertrag gefunden.

Der Landbesitzer wird umgekehrt dazu angehalten, sofort mit der zuständigen Gemeindebehörde Kontakt aufzunehmen und die Nachbarschaft entsprechend zu informieren. Auch sei darauf zu achten, dass Verträge mit den Fahrenden nicht unter Zeitdruck abgeschlossen werden: «Wichtig: Lassen Sie sich nicht drängen und auch zu nichts überreden!»

Wie eine Checkliste

Den beteiligten Institutionen geht es mit ihrer Initiative vor allem um eine Hilfestellung. Gemeinden, die mit solchen Fällen konfrontiert würden, hätten in der Regel keine Erfahrung damit, sagt Kurt Baumann, Präsident des Verbandes Thurgauer Gemeinden (VTG). Aufgrund der Vorfälle 2015 habe man nochmals in Ruhe alles durchdacht: «Wir haben uns gefragt, wo die Probleme liegen und wie man mit der Thematik umgehen soll.» Zusammen mit den zuständigen Fachleuten seien die Erfahrungswerte zusammengefasst worden und in die Merkblätter eingeflossen.

Zwar laufe in vielen Fällen alles ordnungsgemäss ab, weiss Markus Hausammann, Präsident des Verbandes Thurgauer Landwirtschaft (VTL). Aber es gebe auch immer wieder Problemfälle. «Unser Anliegen ist es, dass es für den Landbesitzer kein böses Erwachen gibt», sagt Hausammann. «Weder die Gemeinde noch der Bauer soll am Schluss aufräumen müssen.» Der Verband begrüsse deshalb, dass die Spielregeln vorher festgelegt würden. Das biete den betreffenden Bauern einen gewissen Schutz: «Der Mustervertrag ist wie eine Checkliste, damit nichts vergessen geht.»

Der Thurgau ist nicht der erste Kanton, der solche Merkblätter erstellt hat. In Zürich gibt es das schon, und im letzten Frühling kam der Kanton Aargau dazu. Dass die Fahrenden vermehrt bei Bauernfamilien anklopfen, hat auch damit zu tun, dass nicht genug offizielle Halteplätze vorhanden sind.

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