LEITARTIKEL: St.Galler Bürgerliche: Schliesst euch zusammen!

"Die Ersatzwahl für Nino Cozzio wird die Mehrheitsverhältnisse in der St.Galler Stadtregierung nicht verändern", schreibt Chefredaktor Stefan Schmid in seinem samstäglichen Leitartikel. Dennoch gehe es um die Zukunft der Stadt und ihr Verhältnis zum Kanton.

Stefan Schmid
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Egal wer nach dem Rücktritt von CVP-Mann Nino Cozzio (links) gewählt wird, die Stadtregierung wird Mitte-links bleiben. (Bild: Ralph Ribi)

Egal wer nach dem Rücktritt von CVP-Mann Nino Cozzio (links) gewählt wird, die Stadtregierung wird Mitte-links bleiben. (Bild: Ralph Ribi)

Der Stadt St. Gallen steht schon wieder ein Wahlkampf ins Haus – nicht einmal ein Jahr nach den Gesamterneuerungswahlen. Grund ist der Rücktritt von CVP-Mann Nino Cozzio. Bereits wird hinter den Kulissen heftig diskutiert, wen die Par­teien auf den Schild heben sollen. Auf den ersten Blick geht es dabei nicht um eine Richtungswahl. Die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtregierung sind klar. Mindestens drei von fünf Magistraten stehen links der Mitte. Daran wird der Wahlgang vom 24. September nichts ändern.

Dennoch befinden sich namentlich die bürgerlichen Parteien CVP, FDP und SVP an einem kritischen, für die politische Zukunft der Stadt und ihr Verhältnis zum Kanton entscheidenden Punkt. Warum? Was in vielen Schweizer Städten längst passiert ist, zeichnet sich mit etwas Verspätung auch in St.Gallen ab. Urbane, progressive Menschen zieht es in die Stadt. Sie lieben das städtische Lebensgefühl, und sie finden dort die Jobs, die sie wollen. Diese Urbanisten wählen mehrheitlich Mitte-links. Traditionelle, konservativere Geister hingegen bevorzugen das Eigenheim auf dem Land. Die Folge dieser Verschiebungen: In den Kernstädten bilden sich linke Mehrheiten. Ob Zürich, Bern, Basel oder Lausanne: Die Bürgerlichen sind überall auf verlorenem Posten.

Strukturelle Veränderungen lassen sich nicht einfach so aufhalten. Dennoch haben bürgerliche Kräfte zwei entscheidende Fehler gemacht. Erstens hielten sie zu lange an herkömmlichen ideologischen Rezepten fest und machten eine Politik, die städtische Wähler nicht mehr genügend abholte. Auch freisinnige Städter wollen ein gutes Kulturangebot, verkehrsberuhigte Quartiere und genügend bezahlbare Kinderkrippen. Die Differenzen zu moderaten Sozialdemokraten sind oft gar nicht gross. Viel zu lange haben städtische Bürgerliche aber so politisiert, als hätten sie es nicht mit einem städtischen Publikum zu tun. Bis sich das bürgerliche Elektorat dazu durchrang, pragmatischen Sozialdemokraten wie Elmar Ledergerber in Zürich oder Peter Jans in St. Gallen die Stimme zu geben.

Zweiter Fehler: Die bürgerlichen Parteien haben sich zu lange gegenseitig bekämpft. Immer wieder in den vergangenen 20 Jahren marschierten CVP, FDP und SVP in verschiedenen Städten getrennt und vergaben damit die Chance, den linken Vormarsch aufzuhalten. Ganz anders Mitte-links: Dank breiten Allianzen bauten sie ihre Macht systematisch aus.

Was heisst das für die Wahlen in St. Gallen? CVP, FDP und SVP müssen sich auf eine gemeinsame Kandidatur einigen. Wurstelt jeder für sich, laufen sie Gefahr, nach der Abwahl von CVP-Stadträtin Patrizia Adam im letzten September erneut eine Schlappe einzufahren. Die drei Parteien sind sich aus der kantonalen Politik gewohnt, schalten und walten zu können, wie ihnen beliebt. Das sollte sie nicht dazu verleiten, in der Stadt überheblich aufzutreten. Sie können es sich nicht mehr leisten.

In der Pflicht ist primär die CVP, um deren Sitz es geht. Sie sollte eine Integrationsfigur portieren. Das kann kaum der bisherige Präsident Michael Hugentobler sein, der intern zahlreiche Kritiker hat. Gefragt ist aber auch die SVP, die durchaus Anspruch auf einen Sitz in der Exekutive erheben könnte. Mit Karin Winter hätte die Partei eine Frau in ihren Reihen, die alles mitbringt für eine Wahl in die Regierung. Jetzt müsste sie nur noch antreten wollen. Bleiben die Freisinnigen. Auch sie wollen bei dieser Wahl eine Rolle spielen. Es geht darum, jemanden rechtzeitig für die Nachfolge von FDP-Stadtpräsident Thomas Scheitlin in Position zu bringen. Das Kalkül ist aus parteipolitischer Sicht nachvollziehbar. Doch angesichts der Ausgangslage nicht opportun. Schaffen es CVP und SVP, sich auf eine Kandidatur zu einigen, sollte die FDP diese im Rahmen eines bürgerlichen Schulterschlusses unterstützen. Sonst jubelt bald wieder die Linke. Wie in Zürich, Bern, Basel und Lausanne.