Lehrplangegner blocken ab

THAL. Seit sich die beiden Thaler Kantonsräte vom Verein Starke Volksschule distanzierten, werden die Rolle der dort engagierten Schulräte und ihre Verbindungen heftig diskutiert. Der Kanton sieht aber keinen Anlass einzuschreiten.

Marcel Elsener
Drucken
Idyllisch die Lage, aufgeladen die Stimmung: Das Oberstufenzentrum Thal am Fuss des Buechbergs. (Bild: Michel Canonica)

Idyllisch die Lage, aufgeladen die Stimmung: Das Oberstufenzentrum Thal am Fuss des Buechbergs. (Bild: Michel Canonica)

Nicht unerwartet hat unser Artikel «Die fanatischen Schulreformgegner» (2.12.) einiges ausgelöst; in Leserbriefen äussern sich vorwiegend Anhänger des Vereins Starke Volksschule, in privaten Zuschriften meist Kritiker des Schulrates. Aus naheliegenden Gründen weiterhin nicht öffentlich Stellung beziehen wollen in Thal tätige Lehrpersonen. Aus ihrem Umfeld eingetroffene Reaktionen begrüssen die kritische Berichterstattung. «Super, dass diesen Leuten endlich mal jemand entgegentritt», heisst es in einem Brief. «Ihren Fanatismus versteht niemand. Und es nimmt sie auch keiner mehr ernst. Trotzdem sollte man ihre Macht nicht unterschätzen.»

Wie stark der weltanschauliche Druck an der Schule wirklich ist, lässt sich ohne Beispiele nicht einschätzen. «Ein Fischli-Chef muss noch nichts bedeuten», zuckt einer die Schultern. Am kürzlichen Infoanlass von Gemeinde und Schule Thal gab es zwar Fragen zu Schulthemen, darunter nach der Hierarchie, aber von Streitigkeiten keine Spur. Statt ideologische Verblendungen an den Schulen erregten vielmehr die Feuerwehrleitung oder Bauverzögerungen die Gemüter. Kein Wort zum Lehrplan 21 oder zum EDU-nahen Verein der Schulratsmehrheit, wie Beobachter rapportieren.

«Vorwürfe haltlos»

Michael Fitzi, Präsident Starke Volksschule, wollte die von unserer Zeitung aufgeworfenen Fragen – etwa nach den VPM-Verbindungen – nicht beantworten. «Der Vorstand hat beschlossen, dass wir nicht auf diese Art des Journalismus eingehen», teilte er gestern mit. Am Dienstag hatte Fitzi auf TVO alle Vorwürfe als «haltlos» zurückgewiesen. Ebenso wies er eine Rücktrittsforderung von Gemeindepräsident Raths an seine Adresse («So kann man nicht Volksvertreter sein») zurück und behauptete, seinen Einsatz als Privatperson an der Vereinsspitze und sein Mandat als Schulrat «sehr gut voneinander unterscheiden zu können».

Auf Facebook bedankt sich Fitzi «für die vielen positiven und aufbauenden Rückmeldungen». Die «getätigten Unterstellungen» seien «abstrus und aus der Luft gegriffen», schreibt er. «Ich und meine Familie sind Mitglied der evangelischen Landeskirche.»

Meinungsfreiheit für Schulrat

Dürfen Schulräte in solchem Mass gegen Lehrplan und Schulkonkordat wirbeln? Dürfen sie auf «ihre» Lehrpersonen solchen Druck ausüben? Der Fall wirft solche Fragen auf. Doch beim Kanton winkt man ab: Es gebe «im Moment keinen Anlass aufsichtsrechtlich einzuschreiten», sagt Franziska Gschwend, Leiterin Dienst für Recht und Personal im Bildungsdepartement. Die hoch geschätzte Meinungsäusserungsfreiheit – sowie die Vereinsfreiheit – sei eine verfassungsrechtliche Frage, die in Fällen von engagierten Beamten schon beantwortet worden sei. Dabei gilt der Grundsatz, es sei mit viel Toleranz alles erlaubt, was die Interessen des Gemeinwesens fördert, und andererseits alles zu unterlassen, was das Gemeinwesen beeinträchtigt.

Der Erziehungsrat müsste laut der Juristin «erst dann intervenieren, wenn die gesetzliche Ordnung verletzt würde». Dies sei bei der Kritik an einem noch nicht in Kraft gesetzten Lehrplan und einem Schulkonkordat, das zur konkreten Umsetzung kantonaler gesetzlicher Regelungen bedarf, gewiss noch nicht der Fall. Ein schwerwiegender Loyalitätskonflikt zwischen Schulrat und Kanton bestünde aber dann, wenn sich die Gemeinde beispielsweise weigern würde, ihre Lehrpersonen an Weiterbildungen zum Lehrplan zu schicken.

Dass Vertreter von Freikirchen in Thal oder anderswo den Sexualunterricht attackieren, ist beim Kanton nicht wahrnehmbar. Bis das Amt für Volksschulen bei Druckversuchen aktiv wird, braucht es eine Aufsichtsbeschwerde oder benennbare Anzeichen, dass Gesetze nicht mehr eingehalten oder Fächer nicht im Sinn des Lehrplans unterrichtet werden. Bei fast hundert Schulträgern im Kanton komme dies selten vor, und man wolle nicht «aktiv Schnüffelstaat spielen», sagt Gschwend.

Trotzdem dürfte der fanatische Kampf der Schulreformgegner an der nächsten Sitzung des Erziehungsrats ein Thema sein, meint CVP-Kantonsrat und Erziehungsrat Diego Forrer, der auch am Lehrplan-Podium in Rorschach sprach. Im Rat pochte er darauf, dass der Lehrplan eine Exekutivaufgabe und Bildungschef Kölliker «ein überzeugter Verfechter des neuen Lehrplans» sei: «Wieso lässt die SVP ihren Regierungsrat zu diesem Thema im Regen stehen und wieso lässt sich die SVP von einem dubiosen Verein instrumentalisieren?».

«Nein zu HarmoS» winkt ab

Mit einer Klarstellung gemeldet hat sich das 2008 gegründete Komitee «Nein zu HarmoS». Weder der Verein noch die leitenden Mitglieder Eduard Ith (Altstätten) und Marianne Steiner (Kaltbrunn) gehören dem Verein der Thaler an. Er habe – anwesend als freier Journalist – «bereits an der Pressekonferenz des Vereins für eine starke Volksschule im Frühjahr 2014 an die Anwesenden Fitzi und Herzog die Frage der Vereinbarkeit derselben als Schulräte von Thal und Aktivpersonen des besagten Vereins gestellt», schreibt Ith. Iths Komitee steht zu seiner «sachlich kritischen Haltung» zum Lehrplan 21 und zu HarmoS; man werde «mit Argusaugen verfolgen, wie sich die Sache entwickelt». Jedoch distanziere man sich ausdrücklich vom Fanatismus und vom Verein Starke Volksschule.